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   BGH, 19.01.2011 - VIII ZR 168/09   

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https://dejure.org/2011,7587
BGH, 19.01.2011 - VIII ZR 168/09 (https://dejure.org/2011,7587)
BGH, Entscheidung vom 19.01.2011 - VIII ZR 168/09 (https://dejure.org/2011,7587)
BGH, Entscheidung vom 19. Januar 2011 - VIII ZR 168/09 (https://dejure.org/2011,7587)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berechnung eines Ausgleichsanspruchs für ein Vertragsjahr im Tanksektor und Shopgeschäft anhand erzielter Nettoprovisionen; Abzug von zehn Prozent für verwaltende Tätigkeiten bei Ermittlung der Höhe eines Ausgleichsanspruchs unter Zugrundelegung von Provisionsanteilen; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HGB § 89b
    Berechnung eines Ausgleichsanspruchs für ein Vertragsjahr im Tanksektor und Shopgeschäft anhand erzielter Nettoprovisionen; Abzug von zehn Prozent für verwaltende Tätigkeiten bei Ermittlung der Höhe eines Ausgleichsanspruchs unter Zugrundelegung von Provisionsanteilen; ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anspruch auf Handelsvertreterausgleich (Tankstellenvertrag)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

    - Shell 20 -, AA des TStH, Gleichstellung von Unternehmervorteilen und Provisionsverlusten, Stammkunde, Begriff, Tankgeschäft, Shopgeschäft, Mehrfachkunde, Laufkunde, verwaltende Tätigkeiten, Billigkeit, Sogwirkung der Marke, tatrichterliches Schätzungsermessen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 15.11.2012 - 16 U 47/11

    Berücksichtigung von Unternehmervorteilen und Provisionsverlusten bei der

    Werden die Verkaufsbemühungen des Handelsvertreters in nicht unerheblichem Maße durch Umstände aus der Sphäre des Prinzipals gefördert, bedeutet dies zugleich, dass die werbende Tätigkeit des Handelsvertreters nicht mehr alleinige Ursache für die Geschäftsabschlüsse ist (vgl. BGH Urteil vom 19.01.2011, VIII ZR 168/09; Urteil vom 21.04.2010, VIII ZR 108/09).
  • OLG Düsseldorf, 29.03.2012 - 16 U 199/10

    Höhe des Ausgleichsanspruchs eines Vertragshändlers eines Kfz-Herstellers; Höhe

    Im Regelfall, dass heißt dann, wenn dem Handelsvertreter bzw. Vertragshändler nach Vertragsbeendigung entsprechende Provisionsverluste entstehen, kann die bisherige Berechnungsmethode daher weiterhin angewandt werden (vgl. BGH, Urteil vom 19. Januar 2011 - VIII ZR 168/09 - BGH, Urteil vom 13. Januar 2010 - VIII ZR 25/08 - BGH, Urteil vom 11. November 2009 - VIII ZR 249/08 - alle Entscheidungen sind unter juris abrufbar).
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