Rechtsprechung
   BGH, 19.02.2013 - 1 StR 465/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,1853
BGH, 19.02.2013 - 1 StR 465/12 (https://dejure.org/2013,1853)
BGH, Entscheidung vom 19.02.2013 - 1 StR 465/12 (https://dejure.org/2013,1853)
BGH, Entscheidung vom 19. Februar 2013 - 1 StR 465/12 (https://dejure.org/2013,1853)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 66 Abs. 1 StGB; § 176 Abs. 1 StGB; §176a Abs. 2 Nr. 1 StGB; RL 2011/93/EU
    Anordnung der Unterbringung in der Sicherheitsverwahrung (Gefahrenprognose: Gesamtwürdigung, zu erwartende schwere Sexualstraftaten: sexueller Missbrauch von Kindern, schwerer sexueller Missbrauch von Kindern, konventionskonforme und richtlinienkonforme Auslegung des deutschen Strafrechts)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 66 Abs 1 Abs 1 S 1 Nr 4 StGB, § 176 Abs 1 StGB, § 176a Abs 2 Nr 1 StGB, EURL 93/2011
    Sicherungsverwahrung: Sexueller Missbrauch von Kindern als schwere Sexualstraftat im Sinne der Weitergeltungsanordnung; Bedeutung europarechtlicher Vorgaben

  • Jurion

    Revisiongerichtliche Überprüfung des Absehens von der Anordnung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung im Zusammenhang mit der Verurteilung des Angeklagten wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Revisiongerichtliche Überprüfung des Absehens von der Anordnung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung im Zusammenhang mit der Verurteilung des Angeklagten wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Nichtanordnung der Sicherungsverwahrung in zwei Verfahren aufgehoben

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Nichtanordnung der Sicherungsverwahrung eines Sexualstraftäters aufgehoben

  • lto.de (Kurzinformation)

    Kindesmissbrauch - Sicherungsverwahrung auch ohne Gewalt möglich

  • taz.de (Pressebericht, 19.02.2013)

    Sicherungsverwahrung fast zwingend

  • spiegel.de (Pressebericht, 19.02.2013)

    Bei Kindesmissbrauch fast immer Sicherungsverwahrung möglich

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Große Verunsicherung der Gerichte bei Sicherungsverwahrung

  • Jurion (Kurzinformation)

    Nichtanordnung der Sicherungsverwahrung aufgehoben

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 19.02.2013, Az.: 1 StR 465/12 (Sicherungsverwahrung bei sexuellem Missbrauch mit Rückfallqualifikation)" von Prof. Dr. Joachim Renzikowski, original erschienen in: StV 2014, 136 - 140.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2013, 204
  • StV 2014, 136



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 28.04.2015 - 1 StR 594/14

    Anordnung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung (Hang zur Begehung

    Wie vom Tatgericht im Ansatz nicht verkannt, können sich nach der Rechtsprechung des Senats auch Straftaten gemäß § 176 Abs. 1 StGB als erhebliche Straftaten erweisen; maßgeblich sind die Umstände des konkreten Einzelfalls (Senat, Urteil vom 19. Februar 2013 - 1 StR 465/12, NStZ-RR 2013, 204, 206 mwN).
  • BGH, 15.10.2014 - 2 StR 240/14

    Anordnung der Unterbringung in der Sicherheitsverwahrung (Begehung von mindestens

    Die aufgrund der Weitergeltungsanordnung im Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Mai 2011 (2 BvR 2365/09 u.a., BVerfGE 128, 326) auch nach Inkrafttreten des Gesetzes zur bundesrechtlichen Umsetzung des Abstandsgebots in vorliegendem Fall weiterhin (st. Rspr., vgl. BGH, Urteil vom 17. April 2014 - 3 StR 355/13, NStZ-RR 2014, 207 mwN) vorzunehmende "strikte Verhältnismäßigkeitsprüfung" steht der Anordnung der Sicherungsverwahrung hier nicht von vornherein entgegen (vgl. zur Anlasstat gemäß § 176 Abs. 1 StGB: BGH, Urteil vom 19. Februar 2013 - 1 StR 465/12, BGHR StGB § 66 Abs. 1 Gefährlichkeit 9 mwN).
  • OLG Koblenz, 03.09.2014 - 2 Ws 411/14

    Anordnung der Fortdauer der Sicherungsverwahrung bis zu 10 Jahren: Anzuwendendes

    Neben Taten des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern gemäß § 176a Abs. 2 Nr. 1 StGB (vgl. BGH, Urteil 5 StR 617/12 vom 23.04.2013 mwN) können aber auch Fälle des sexuellen Missbrauchs von Kindern nach § 176 Abs. 1 StGB "schwere Sexualstraftaten" im Sinne der Weitergeltungsanordnung sein (BGH, Urteil 1 StR 465/12 vom 19.02.2013, Rn. 37 ff. zit. nach juris, NStZ-RR 2013, 204; Senat, Beschluss 2 Ws 164/13 vom 13.05.2013, in vorliegender Sache VH Bl. 452 ff.; OLG Koblenz, Beschluss 1 Ws 218/11 vom 13.04.2011).
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