Rechtsprechung
   BGH, 19.02.2013 - XI ZR 493/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,3323
BGH, 19.02.2013 - XI ZR 493/11 (https://dejure.org/2013,3323)
BGH, Entscheidung vom 19.02.2013 - XI ZR 493/11 (https://dejure.org/2013,3323)
BGH, Entscheidung vom 19. Februar 2013 - XI ZR 493/11 (https://dejure.org/2013,3323)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zahlung von Schadensersatz wegen fehlerhafter Beratung einer Bank im Zusammenhang mit der Beteiligung an einem Immobilienfonds; Fehlen von Feststellungen des Berufungsgerichts zu den subjektiven Voraussetzungen des § 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 199 Abs. 1 Nr. 2
    Zahlung von Schadensersatz wegen fehlerhafter Beratung einer Bank im Zusammenhang mit der Beteiligung an einem Immobilienfonds; Fehlen von Feststellungen des Berufungsgerichts zu den subjektiven Voraussetzungen des § 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Bank muss den Anleger unter Umständen auch über eine Innenprovision aufklären

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 08.04.2014 - XI ZR 341/12

    Haftung bei Kapitalanlageberatung: Widersprüchliches Verhalten des Schadenersatz

    Dabei handelt es sich um eine aufklärungspflichtige Rückvergütung (vgl. Senatsurteil vom 19. Februar 2013 - XI ZR 493/11, juris Rn. 14).
  • BGH, 15.04.2014 - XI ZR 513/11

    Bankenhaftung bei Anlageberatung: Provision aus den im Prospekt ausgewiesenen

    Dabei handelt es sich entgegen der Ansicht des Berufungsgerichts - wie der erkennende Senat zum selben Fonds bereits entschieden hat (Senatsurteil vom 19. Februar 2013 - XI ZR 493/11, juris Rn. 14) - um eine aufklärungspflichtige Rückvergütung.
  • OLG Frankfurt, 15.10.2014 - 17 U 155/13

    Fehlerhafte Anlageberatung Kommanditbeteiligung Objekt Deutsche Börse

    Entgegen der Annahme des Landgerichts handelt es sich bei den Vergütungen, die die Beklagte im Zusammenhang mit der Zeichnung des Klägers aus der im Prospekt offen ausgewiesenen Eigenkapital-Vermittlungsgebühr und Platzierungsgarantiegebühr erhalten hat, um aufklärungspflichtige Rückvergütungen (vgl. zuletzt BGH, Urteil vom 1. Juli 2014 - XI ZR 247/12, WM 2014, 1621 Rn. 25; zur Aufklärungspflicht der Rückflüsse aus einer Platzierungsgarantiegebühr ausdrücklich BGH, Urteil vom 19. Februar 2013 - XI ZR 493/11, juris Rn. 14).
  • OLG Brandenburg, 27.04.2016 - 4 U 11/14

    Bankenhaftung bei Anlageberatung: Pflicht zur Aufklärung über den Erhalt einer

    Unerheblich ist schließlich, ob die "offene Ausweisung" einer Provisionszahlung, die den entscheidenden Unterschied zwischen einer für eine Bank ausnahmslos - auch in Bezug auf die Höhe - aufklärungspflichtigen Rückvergütung und einer nur unter besonderen Voraussetzungen aufklärungspflichtigen versteckten Innenprovision ausmacht, in den vom Kunden zu unterzeichnenden Zeichnungsunterlagen oder nur in dem Prospekt zu dem jeweiligen Anlageprodukt erfolgt ist (vgl. nur: BGH Urteil vom 19.02.2013 - XI ZR 493/11 - Rn. 12; BGH Urteil vom 05.11.2013 - XI ZR 19/12 - Rn. 2; BGH Urteil vom 08.04.2014 - XI ZR 341/12 - Rn. 17).
  • OLG Frankfurt, 04.03.2015 - 17 U 163/14

    Fehlerhafte Anlageberatung bei Beitritt zu geschlossenem Immobilienfonds (hier:

    Hiernach liegen auch in den Rückflüssen aus der Platzierungsgarantiegebühr an die Beklagte aufklärungspflichtige Rückvergütungen, da diese aus ausgewiesenen Vertriebskosten erfolgt sind (vgl. BGH, Urteil vom 15.04.2014, XI ZR 513/11, Rdnr. 12; BGH, Urteil vom 19.02.2013, XI ZR 493/11, Rdnr. 14 nach juris)).
  • OLG Frankfurt, 26.09.2013 - 3 U 270/12

    Anlageberatung: Empfehlung einer Fondsbeteiligung als "zur Altersvorsorge

    Auch in dem von der Klägerin zitierten Urteil des BGH vom 19.02.2013 - XI ZR 493/11 - wird die Platzierungsgarantie nicht als Rückvergütung angesehen, sondern lediglich als zusätzliches, die Interessenkollision steigerndes Element.
  • LG Kiel, 05.08.2015 - 5 O 19/15

    Bankenhaftung bei Anlageberatung: Darlegungs- und Beweislast für den Zugang eines

    Diese Aufklärungspflicht besteht, weil der Anleger sonst das besondere Interesse der beratenden Bank an der Empfehlung nicht erkennen kann (BGH, Urteil vom 19.12.2013, XI ZR 493/11, NZM 2014, S. 799).
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