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   BGH, 19.02.2019 - VI ZB 43/18   

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https://dejure.org/2019,10611
BGH, 19.02.2019 - VI ZB 43/18 (https://dejure.org/2019,10611)
BGH, Entscheidung vom 19.02.2019 - VI ZB 43/18 (https://dejure.org/2019,10611)
BGH, Entscheidung vom 19. Februar 2019 - VI ZB 43/18 (https://dejure.org/2019,10611)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 233 ZPO, § 236 ZPO
    Zumutbare Vorkehrungen eines Rechtsanwalts für krankheitsbedingten Verhinderungsfall

  • Wolters Kluwer

    Treffen von allgemeinen Vorkehrungen durch Unternehmen des Erforderlichen zur Wahrung von Fristen bei einem unvorhergesehenen Ausfall; Treffen von zumutbaren Vorkehrungen für einen Verhinderungsfall durch den Rechtsanwalt bei Tätigkeit als Einzelanwalt ohne eigenes ...

  • Wolters Kluwer

    Treffen von allgemeinen Vorkehrungen durch Unternehmen des Erforderlichen zur Wahrung von Fristen bei einem unvorhergesehenen Ausfall; Treffen von z...

  • Betriebs-Berater

    Fristwahrende Vorkehrungen eines Rechtsanwalts für einen Verhinderungsfall

  • Anwaltsblatt

    § 233 ZPO, § 236 ZPO
    Ist der Einzelanwalt plötzlich krank, steht hoffentlich seine Vertretung bereit

  • Anwaltsblatt

    § 233 ZPO, § 236 ZPO
    Ist der Einzelanwalt plötzlich krank, steht hoffentlich seine Vertretung bereit

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 233 D; ZPO § 236 B, C

  • rechtsportal.de

    ZPO § 238 Abs. 2 S. 1; GG Art. 2 Abs. 1
    Treffen von allgemeinen Vorkehrungen durch Unternehmen des Erforderlichen zur Wahrung von Fristen bei einem unvorhergesehenen Ausfall; Treffen von zumutbaren Vorkehrungen für einen Verhinderungsfall durch den Rechtsanwalt bei Tätigkeit als Einzelanwalt ohne eigenes ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Welche Vorkehrungen müssen für den Verhinderungsfall getroffen werden?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Plötzlich erkrankter Einzelanwalt - Fristwahrende Maßnahmen

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Fristwahrende Vorkehrungen eines Rechtsanwalts für einen Verhinderungsfall

  • Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    § 233 ZPO, § 236 ZPO
    Ist der Einzelanwalt plötzlich krank, steht hoffentlich seine Vertretung bereit

  • versr.de (Kurzinformation)

    Einzelanwalt muss allgemeine Vorkehrungen für Fall seines unerwarteten Ausfalls treffen

Besprechungen u.ä. (2)

  • Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    § 233 ZPO, § 236 ZPO
    Ist der Einzelanwalt plötzlich krank, steht hoffentlich seine Vertretung bereit

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Welche Vorkehrungen sind gegen unvorhergesehene Ausfälle zu treffen? (IBR 2019, 526)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2019, 691
  • MDR 2019, 691
  • MDR 2019, 789
  • AnwBl 2019, 363
  • AnwBl Online 2019, 431
  • AnwBl Online 2019, 491
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BFH, 04.08.2020 - XI R 15/18

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; allgemeine Vorsorge für unvorhergesehene

    Dies gilt auch für einen allein praktizierenden Rechtsanwalt oder Steuerberater: Er muss seinem Personal die notwendigen allgemeinen Anweisungen für einen solchen Fall erteilen (vgl. z.B. Beschluss des Bundesgerichtshofs --BGH-- vom 19.02.2019 - VI ZB 43/18, Neue Juristische Wochenschrift-Rechtsprechungs-Report Zivilrecht --NJW-RR-- 2019, 691, Rz 7).

    Und selbst wenn er als Prozessbevollmächtigter ohne eigenes Personal tätig wäre, was nach den Angaben auf der Homepage des A nicht der Fall zu sein scheint, muss er ihm zumutbare Vorkehrungen für einen Verhinderungsfall treffen, zum Beispiel durch Absprache mit einem vertretungsbereiten Kollegen (vgl. BGH-Beschlüsse in NJW-RR 2019, 691, Rz 7; vom 31.07.2019 - XII ZB 36/19, Monatsschrift für Deutsches Recht --MDR-- 2019, 1209, Rz 11; vom 08.08.2019 - VII ZB 35/17, Neue Juristische Wochenschrift --NJW-- 2020, 157, Rz 12; vom 28.05.2020 - IX ZB 8/18, MDR 2020, 874, Rz 10; BFH-Beschluss in BFH/NV 2018, 828, Rz 16).

    Ausreichend ist z.B., wenn er die Vertretung, für die er zuvor im Rahmen der ihm obliegenden allgemeinen Vorkehrungen für Verhinderungsfälle Vorsorge zu treffen hat, kontaktiert und um die Beantragung einer Fristverlängerung bittet (vgl. BGH-Beschluss vom 16.04.2019 - VI ZB 44/18, MDR 2019, 955, Rz 11, m.w.N.); dass evtl. selbst diese Maßnahme nicht möglich und zumutbar war, ist im Antrag darzulegen und glaubhaft zu machen (vgl. BGH-Beschluss in NJW-RR 2019, 691, Rz 10; s.a. BFH-Beschlüsse vom 13.10.2006 - XI R 4/06, BFH/NV 2007, 253, unter II.2., Rz 10; vom 06.11.2014 - VI R 39/14, BFH/NV 2015, 339, Rz 14; in BFH/NV 2020, 375, Rz 8).

    Denn es wird regelmäßig ein Verschulden des Prozessbevollmächtigten begründen, wenn solche allgemeinen Vorkehrungen unterblieben sind und er aufgrund seiner Erkrankung nicht mehr in der Lage ist, einen vertretungsbereiten Kollegen zu suchen oder die Suche aufgrund der Kürze der noch zur Verfügung stehenden Zeit erfolglos ist (vgl. BGH-Beschluss in NJW-RR 2019, 691, Rz 8).

    bb) Auch fehlt Vortrag nebst Glaubhaftmachung dazu, dass die erforderlichen allgemeinen Vorkehrungen für Verhinderungsfälle von A getroffen worden sind (vgl. dazu allgemein auch BGH-Beschluss in NJW-RR 2019, 691, Rz 8).

  • BGH, 16.04.2019 - VI ZB 44/18

    Erforderliche Vorkehrungen des Rechtsanwalts zur Wahrung von Fristen;

    Die fristwahrenden Maßnahmen eines unvorhergesehen erkrankten Einzelanwalts ohne eigenes Personal können sich darin erschöpfen, die Vertretung, für die er zuvor im Rahmen der ihm obliegenden allgemeinen Vorkehrungen für Verhinderungsfälle Vorsorge zu treffen hatte, zu kontaktieren und um die Beantragung einer Fristverlängerung zu bitten (vgl. Senatsbeschlüsse vom 19. Februar 2019 - VI ZB 43/18, zVb, Rn. 10; vom 10. April 2018 - VI ZB 44/16, VersR 2018, 1085 Rn. 8; BGH, Beschluss vom 26. September 2013 - V ZB 94/13, NJW 2014, 228 Rn. 11).
  • BGH, 28.05.2020 - IX ZB 8/18

    Beauftragung eines vertretungsbereiten Kollegen mit der Anfertigung der

    Ist er als Einzelanwalt ohne eigenes Personal tätig, muss er ihm zumutbare Vorkehrungen für einen Verhinderungsfall treffen, zum Beispiel durch Absprache mit einem vertretungsbereiten Kollegen (BGH, Beschluss vom 19. Februar 2019 - VI ZB 43/18, NJW-RR 2019, 691 Rn. 7; vom 8. August 2019 - VII ZB 35/17, NJW 2020, 157 Rn. 12).

    Deshalb wird es regelmäßig ein Verschulden des Rechtsanwalts begründen, wenn er aufgrund seiner Erkrankung nicht mehr in der Lage ist, einen vertretungsbereiten Kollegen zu suchen oder die Suche aufgrund der Kürze der nur noch zur Verfügung stehenden Zeit erfolglos ist (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Februar 2019, aaO Rn. 8).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.01.2020 - L 7 AS 498/19
    Als erheblicher Grund anzuerkennen ist grundsätzlich nur eine plötzliche Verhinderung iS einer unvorhergesehen Erkrankung eines Beteiligten oder seines Bevollmächtigten (BSG Beschlüsse vom 21.08.2007 - B 11a AL 11/07 B und vom 31.05.1990 - 11 BAr 153/89; BGH Beschluss vom 19.02.2019 - VI ZB 43/18; BFH Beschluss vom 09.04.2018 - X R 9/18).
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