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   BGH, 19.02.2019 - XI ZR 362/17   

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https://dejure.org/2019,4187
BGH, 19.02.2019 - XI ZR 362/17 (https://dejure.org/2019,4187)
BGH, Entscheidung vom 19.02.2019 - XI ZR 362/17 (https://dejure.org/2019,4187)
BGH, Entscheidung vom 19. Februar 2019 - XI ZR 362/17 (https://dejure.org/2019,4187)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Wolters Kluwer

    Verwerfung einer Revision als unzulässig; Wirksamkeit des Widerrufs eines Darlehensvertrags

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Frage, auf welcher Anspruchsgrundlage der Darlehensgeber für den jeweils tatsächlich noch überlassenen Teil der vor dem Wirksamwerden des Widerrufs gewährten Valuta Ersatz der Gebrauchsvorteile verlangen kann

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwerfung einer Revision als unzulässig; Wirksamkeit des Widerrufs eines Darlehensvertrags

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Berechnung von widerrufsbedingten Rückabwicklungsansprüchen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    Zur Berechnung von widerrufsbedingten Rückabwicklungsansprüche

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2019, 512
  • WM 2019, 538
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 26.03.2019 - XI ZR 341/17

    Widerruf der auf den Abschluss zweier Verbraucherdarlehensverträge gerichteten

    Entgegen den Einwänden der Anschlussrevision hat das Berufungsgericht rechtsfehlerfrei gesehen, dass sich der Anspruch der Beklagten auf Herausgabe der Gebrauchsvorteile für die vor dem Wirksamwerden des Widerrufs zur Verfügung gestellte Darlehensvaluta auch für die Zeit nach dem Wirksamwerden des Widerrufs nach § 357 Abs. 1 Satz 1 BGB aF in Verbindung mit § 346 Abs. 1 Halbsatz 2, Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2 BGB (und nicht nach § 818 BGB) richtet (vgl. Senatsurteil vom 12. März 2019 - XI ZR 9/17, n.n.v., Rn. 18; Senatsbeschluss vom 19. Februar 2019 - XI ZR 362/17, ZIP 2019, 512 Rn. 6).
  • BGH, 08.10.2019 - XI ZR 717/17

    Widerruf eines KfW geförderten Darlehens

    Entgegen den Einwänden der Anschlussrevision hat das Berufungsgericht rechtsfehlerfrei gesehen, dass sich die Ansprüche der Beklagten auf Herausgabe der von den Klägern erlangten Gebrauchsvorteile für die vor dem Wirksamwerden des Widerrufs überlassene Darlehensvaluta auch für die Zeit danach nach § 357 Abs. 1 Satz 1 BGB in der bis zum 12. Juni 2014 geltenden Fassung (künftig: aF) in Verbindung mit § 346 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2 BGB (nicht nach § 818 BGB) und nach dem Vertragszins richten (Senatsurteil vom 12. März 2019 - XI ZR 9/17, WM 2019, 917 Rn. 18; Senatsbeschluss vom 19. Februar 2019 - XI ZR 362/17, WM 2019, 538 Rn. 6).
  • BGH, 24.09.2019 - XI ZR 451/17

    Auslegung von Unterschriften in einer Berufungsschrift oder einer

    Für die Gebrauchsvorteile, die der Darlehensgeber für den jeweils tatsächlich noch überlassenen Teil der vor dem Wirksamwerden des Widerrufs gewährten Darlehensvaluta beanspruchen kann, folgt der Anspruch auch für den Zeitraum nach dem Wirksamwerden des Widerrufs aus § 357 Abs. 1 Satz 1 BGB in der bis zum 12. Juni 2014 geltenden Fassung in Verbindung mit § 346 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2 BGB und nicht aus Bereicherungsrecht (Senatsurteil vom 12. März 2019 - XI ZR 9/17, WM 2019, 917 Rn. 18; Senatsbeschluss vom 19. Februar 2019 - XI ZR 362/17, WM 2019, 538 Rn. 6).
  • BGH, 21.05.2019 - XI ZR 95/18

    Begründen einer unberechtigten Zurückweisung eines Widerrufs hinsichtlich

    Eine eigene Sachentscheidung des Senats im Sinne des Begehrens der Kläger (§ 563 Abs. 3 ZPO) kommt nicht in Betracht, weil ein Anspruch der Beklagten aus § 357 Abs. 1 Satz 1 BGB aF in Verbindung mit § 346 Abs. 1 und 2 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2 BGB - nicht nach § 818 BGB (Senatsbeschluss vom 19. Februar 2019 - XI ZR 362/17, WM 2019, 538 Rn. 6) - dem Grunde nach besteht.
  • OLG Köln, 03.07.2019 - 13 U 51/18
    Sie verweist auf den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 19.02.2019 - XI ZR 362/17.

    Schließlich hat der Bundesgerichtshof (Beschluss vom 19.02.2019; XI ZR 362/17) inzwischen klargestellt, dass sich der Anspruch des Darlehensgebers auf Ersatz der Gebrauchsvorteile auch für die Zeit nach dem Wirksamwerden des Widerrufs aus §§ 357 Abs. 1 Satz 1, 346 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2 BGB aF ergibt und nicht aus Bereicherungsrecht.

  • KG, 11.03.2019 - 8 U 80/17

    Höhe des nach Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrages von den

    Nichts anderes folgt aus dem Beschluss des BGH vom 19. Februar 2019 - XI ZR 362/17 -, wonach für die Gebrauchsvorteile, die der Darlehensgeber für den jeweils tatsächlich noch überlassenen Teil der vor dem Wirksamwerden des Widerrufs gewährten Darlehensvaluta beanspruchen kann, der Anspruch auch für den Zeitraum nach dem Wirksamwerden des Widerrufs aus § 357 Abs. 1 Satz 1 BGB aF in Verbindung mit § 346 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2 BGB und nicht aus Bereicherungsrecht folgt (so auch st. Rspr. des Senats, siehe nur Urteil vom 6. Oktober 2016 - 8 U 228/15, juris Tz. 104).
  • OLG Dresden, 03.05.2019 - 5 U 153/19
    Diese finden jedoch selbst nach dem Wirksamwerden des Widerrufs keine Anwendung (BGH, Beschluss v. 19. Februar 2019 - XI ZR 362/17).
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