Rechtsprechung
   BGH, 19.02.2019 - XI ZR 362/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,4187
BGH, 19.02.2019 - XI ZR 362/17 (https://dejure.org/2019,4187)
BGH, Entscheidung vom 19.02.2019 - XI ZR 362/17 (https://dejure.org/2019,4187)
BGH, Entscheidung vom 19. Februar 2019 - XI ZR 362/17 (https://dejure.org/2019,4187)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,4187) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • Wolters Kluwer

    Verwerfung einer Revision als unzulässig; Wirksamkeit des Widerrufs eines Darlehensvertrags

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Frage, auf welcher Anspruchsgrundlage der Darlehensgeber für den jeweils tatsächlich noch überlassenen Teil der vor dem Wirksamwerden des Widerrufs gewährten Valuta Ersatz der Gebrauchsvorteile verlangen kann

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwerfung einer Revision als unzulässig; Wirksamkeit des Widerrufs eines Darlehensvertrags

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Berechnung von widerrufsbedingten Rückabwicklungsansprüchen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    Zur Berechnung von widerrufsbedingten Rückabwicklungsansprüche

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2019, 512
  • WM 2019, 538
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • LG Bonn, 21.01.2021 - 17 O 146/17

    Nutzungsersatz, Fernabsatzvertrag, Verbraucherdarlehensvertrag, Widerruf

    aa) Zwar schuldet die Beklagte im Rahmen der Rückabwicklung für die Zeit bis zum Widerruf gem. §§ 495 Abs. 1, 357 Abs. 1, 346 Abs. 1 HS 1 BGB a.F. und gem. § 812 Abs. 1 Satz 1 Var. 1 BGB für die Zeit nach Widerruf (vgl. für die Differenzierung bei der Anspruchsgrundlage ab dem Stichtag des Widerrufs: BGH Beschluss v. 21.02.2017 - XI ZR 398/16; 19.02.2019 - XI ZR 362/17) die Herausgabe der von Klägerseite erbrachten Zinszahlungen.

    Dieser Anspruch der Beklagten auf Wertersatz in Höhe der marktüblichen Verzinsung folgt sowohl für die Zeit vor dem Widerruf als auch nach dem Widerruf aus §§ 495 Abs. 1, 357 Abs. 1, 346 Abs. 1 HS 1, Abs. 2 S. 1 Nr. 1 BGB a.F. (BGH, Beschluss v. 19.02.2019 - XI ZR 362/17 Rz. 6; Urteil v. 12.03.2019 - XI ZR 9/17 Rz. 18 m.w.N., OLG Köln, Urteil v. 19.11.2020 - 12 U 102/19).

  • BGH, 08.10.2019 - XI ZR 717/17

    Widerruf eines KfW geförderten Darlehens

    Entgegen den Einwänden der Anschlussrevision hat das Berufungsgericht rechtsfehlerfrei gesehen, dass sich die Ansprüche der Beklagten auf Herausgabe der von den Klägern erlangten Gebrauchsvorteile für die vor dem Wirksamwerden des Widerrufs überlassene Darlehensvaluta auch für die Zeit danach nach § 357 Abs. 1 Satz 1 BGB in der bis zum 12. Juni 2014 geltenden Fassung (künftig: aF) in Verbindung mit § 346 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2 BGB (nicht nach § 818 BGB) und nach dem Vertragszins richten (Senatsurteil vom 12. März 2019 - XI ZR 9/17, WM 2019, 917 Rn. 18; Senatsbeschluss vom 19. Februar 2019 - XI ZR 362/17, WM 2019, 538 Rn. 6).
  • BGH, 26.03.2019 - XI ZR 341/17

    Widerruf der auf den Abschluss zweier Verbraucherdarlehensverträge gerichteten

    Entgegen den Einwänden der Anschlussrevision hat das Berufungsgericht rechtsfehlerfrei gesehen, dass sich der Anspruch der Beklagten auf Herausgabe der Gebrauchsvorteile für die vor dem Wirksamwerden des Widerrufs zur Verfügung gestellte Darlehensvaluta auch für die Zeit nach dem Wirksamwerden des Widerrufs nach § 357 Abs. 1 Satz 1 BGB aF in Verbindung mit § 346 Abs. 1 Halbsatz 2, Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2 BGB (und nicht nach § 818 BGB) richtet (vgl. Senatsurteil vom 12. März 2019 - XI ZR 9/17, n.n.v., Rn. 18; Senatsbeschluss vom 19. Februar 2019 - XI ZR 362/17, ZIP 2019, 512 Rn. 6).
  • BGH, 07.07.2020 - XI ZR 542/18

    Rechtsfolgen der Erklärung des Widerrufs der auf den Abschluss eines

    Entgegen den Einwänden der Anschlussrevision hat das Berufungsgericht rechtsfehlerfrei angenommen, dass sich die Ansprüche der Beklagten auf Herausgabe der von den Klägern erlangten Gebrauchsvorteile für die vor dem Wirksamwerden des Widerrufs überlassene Darlehensvaluta auch für die Zeit danach nach § 357 Abs. 1 Satz 1 BGB aF in Verbindung mit § 346 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2 BGB und nach dem Vertragszins richten (Senatsbeschluss vom 19. Februar 2019 - XI ZR 362/17, WM 2019, 538 Rn. 6; Senatsurteile vom 12. März 2019 - XI ZR 9/17, WM 2019, 917 Rn. 18, vom 24. September 2019 - XI ZR 451/17, WM 2020, 124 Rn. 16 und vom 8. Oktober 2019 - XI ZR 717/17, WM 2019, 2350 Rn. 18).
  • BGH, 24.09.2019 - XI ZR 451/17

    Auslegung von Unterschriften in einer Berufungsschrift oder einer

    Für die Gebrauchsvorteile, die der Darlehensgeber für den jeweils tatsächlich noch überlassenen Teil der vor dem Wirksamwerden des Widerrufs gewährten Darlehensvaluta beanspruchen kann, folgt der Anspruch auch für den Zeitraum nach dem Wirksamwerden des Widerrufs aus § 357 Abs. 1 Satz 1 BGB in der bis zum 12. Juni 2014 geltenden Fassung in Verbindung mit § 346 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2 BGB und nicht aus Bereicherungsrecht (Senatsurteil vom 12. März 2019 - XI ZR 9/17, WM 2019, 917 Rn. 18; Senatsbeschluss vom 19. Februar 2019 - XI ZR 362/17, WM 2019, 538 Rn. 6).
  • BGH, 21.05.2019 - XI ZR 95/18

    Begründen einer unberechtigten Zurückweisung eines Widerrufs hinsichtlich

    Eine eigene Sachentscheidung des Senats im Sinne des Begehrens der Kläger (§ 563 Abs. 3 ZPO) kommt nicht in Betracht, weil ein Anspruch der Beklagten aus § 357 Abs. 1 Satz 1 BGB aF in Verbindung mit § 346 Abs. 1 und 2 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2 BGB - nicht nach § 818 BGB (Senatsbeschluss vom 19. Februar 2019 - XI ZR 362/17, WM 2019, 538 Rn. 6) - dem Grunde nach besteht.
  • LG Bonn, 21.01.2021 - 17 O 24/17
    Hinsichtlich des für erledigt erklärten Antrags auf Rückzahlung von Zins- und Tilgungsleistungen in Höhe von 64.178,01 EUR nebst Rechtshängigkeitszinsen kann dahinstehen, ob die Kläger den Darlehensvertrag wirksam widerrufen haben und insofern die bis zum Widerruf erbrachten Zahlungen gemäߠ §§ 357, 346 BGB a.F. und soweit es sich um Zahlungen nach Widerruf handelte, gemäß § 812 Abs. 1 Satz 1 Var. 1 BGB (vgl. für die Differenzierung bzgl. der Anspruchsgrundlage ab dem Stichtag des Widerrufs: BGH, Beschl. v. 21.02.2017 - XI ZR 398/16 BeckRS 2017, 103883; Beschl. v. 19.02.2019 - XI ZR 362/17, BKR 2019, 345) von der Beklagten zu erstatten gewesen sind.
  • OLG Köln, 03.07.2019 - 13 U 51/18
    Sie verweist auf den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 19.02.2019 - XI ZR 362/17.

    Schließlich hat der Bundesgerichtshof (Beschluss vom 19.02.2019; XI ZR 362/17) inzwischen klargestellt, dass sich der Anspruch des Darlehensgebers auf Ersatz der Gebrauchsvorteile auch für die Zeit nach dem Wirksamwerden des Widerrufs aus §§ 357 Abs. 1 Satz 1, 346 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2 BGB aF ergibt und nicht aus Bereicherungsrecht.

  • BGH, 02.02.2021 - XI ZR 393/20
    Dem entspricht die ständige Rechtsprechung des Senats, der zufolge der Darlehensnehmer im Falle des Widerrufs eines - hier im Jahr 2008 im Wege des Fernabsatzes geschlossenen - Verbraucherdarlehensvertrags nach § 357 Abs. 1 Satz 1 BGB in der bis zum 12. Juni 2014 geltenden Fassung in Verbindung mit § 346 Abs. 2 BGB auch für die nach dem Wirksamwerden des Widerrufs weiter überlassene Darlehensvaluta grundsätzlich Wertersatz in Höhe des Vertragszinses schuldet (vgl. Senatsurteile vom 12. März 2019 - XI ZR 9/17, WM 2019, 917 Rn. 18 und vom 8. Oktober 2019 - XI ZR 717/17, WM 2019, 2350 Rn. 18; Senatsbeschluss vom 19. Februar 2019 - XI ZR 362/17, WM 2019, 538 Rn. 6).
  • KG, 11.03.2019 - 8 U 80/17

    Höhe des nach Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrages von den

    Nichts anderes folgt aus dem Beschluss des BGH vom 19. Februar 2019 - XI ZR 362/17 -, wonach für die Gebrauchsvorteile, die der Darlehensgeber für den jeweils tatsächlich noch überlassenen Teil der vor dem Wirksamwerden des Widerrufs gewährten Darlehensvaluta beanspruchen kann, der Anspruch auch für den Zeitraum nach dem Wirksamwerden des Widerrufs aus § 357 Abs. 1 Satz 1 BGB aF in Verbindung mit § 346 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2 BGB und nicht aus Bereicherungsrecht folgt (so auch st. Rspr. des Senats, siehe nur Urteil vom 6. Oktober 2016 - 8 U 228/15, juris Tz. 104).
  • LG Bonn, 05.11.2020 - 17 O 24/17
  • OLG Dresden, 03.05.2019 - 5 U 153/19
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht