Rechtsprechung
   BGH, 19.03.2014 - I ZR 35/13   

Volltextveröffentlichungen (18)

  • openjur.de

    § 53 Abs. 1 UrhG
    Porträtkunst

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Porträtkunst

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 15 Abs 1 Nr 1 UrhG, § 16 UrhG, § 53 Abs 1 UrhG, § 97 UrhG, § 101a Abs 1 UrhG
    Grenzen der Urheberrechte: Vervielfältigung unveröffentlichter, digital bearbeiteter Porträtfotos durch Einscannen und Abspeichern auf dem Privatcomputer des Abgebildeten - Porträtkunst

  • Telemedicus

    Privatkopieschranke auch bei noch nicht veröffentlichten Werken - Porträtkunst

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die vom Profi-Fotografen auftragsgemäß erstellten Bilder dürfen am heimischen PC für den privaten Gebrauch eingescannt werden

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die vom Profi-Fotografen auftragsgemäß erstellten Bilder dürfen am heimischen PC für den privaten Gebrauch eingescannt werden

  • ra-skwar.de

    Urheberrecht - Vervielfältigung - Gebrauch, privater

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Einschränkende Auslegung des § 53 Abs. 1 UrhG hinsichtlich der Vervielfältigung lediglich veröffentlichter Werke

  • kanzlei.biz

    Porträtkunst

  • debier datenbank

    Porträtkunst

    Art. 2 Abs. 1, 5 Abs. 3 Satz 1 GG

  • rabüro.de

    Privatkopien auch von unveröffentlichten Werken erlaubt

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Porträtkunst

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Privatkopien auch von unveröffentlichten Werken

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Recht auf Privatkopie gilt auch für Unveröffentlichtes

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Recht auf Privatkopie nach § 53 UrhG gilt grundsätzlich auch für noch nicht veröffentlichte Werke - hier: Entwürfe von Fotoarbeiten

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Privatkopien von unveröffentlichten Werken

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Porträtkunst - und das Vervielfältigungsrecht des Portraitierten

  • lto.de (Kurzinformation)

    BGH erlaubt Privatkopien - Werke müssen nicht veröffentlicht sein

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Stellt das Scannen von Porträtbildern als Privatkopien eine Urheberrechtsverletzung dar?

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Stellt das Scannen von Porträtbildern als Privatkopien eine Urheberrechtsverletzung dar?

  • Jurion (Kurzinformation)

    Urheberrechtsgesetz erlaubt nicht nur Vervielfältigung veröffentlichter Werke

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Porträtkunst

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Recht auf Privatkopie gilt auch für unveröffentlichte Werke

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Privatkopien unveröffentlichter Werke

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Privatkopie von unveröffentlichten Fotos erlaubt

  • ra-herrle.de (Kurzinformation)

    Privatkopien von unveröffentlichten Werken sind erlaubt

Besprechungen u.ä. (3)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Urheberrechtsverletzung durch Kopien von Werksentwürfen der bildenden Kunst für den privaten Gebrauch

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Urheberrechtsverletzung durch Kopien von Werksentwürfen der bildenden Kunst für den privaten Gebrauch

  • rechtambild.de (Entscheidungsbesprechung)

    Privatkopien von unveröffentlichten Werken zulässig

Papierfundstellen

  • MDR 2014, 1163
  • GRUR 2014, 974
  • MIR 2014, Dok. 090
  • K&R 2014, 654
  • afp 2014, 444



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 16.04.2015 - I ZR 69/11  

    Zur Zulässigkeit elektronischer Leseplätze in Bibliotheken

    (4) Die Schrankenregelung des § 53 UrhG enthält keine allgemeine Einschränkung, wonach ein an elektronischen Leseplätzen zugänglich gemachtes Werk nicht als Vorlage für Vervielfältigungen benutzt werden darf (vgl. zu unveröffentlichten und unvollendeten Werken BGH, Urteil vom 19. März 2014 - I ZR 35/13, GRUR 2014, 974 Rn. 13 bis 44 = WRP 2014, 1198 - Porträtkunst).
  • BGH, 19.01.2017 - I ZR 242/15  

    East Side Gallery - Urheberrechtsschutz: Fotografieren eines Werkes an

    Dabei kann die durch Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG geforderte kunstspezifische Betrachtung es verlangen, einer Schrankenbestimmung im Wege der Auslegung zu einem Anwendungsbereich zu verhelfen, der für Kunstwerke günstiger ist als für nichtkünstlerische Werke (vgl. BGH, Urteil vom 19. März 2014 - I ZR 35/13, GRUR 2014, 974 Rn. 34 = WRP 2014, 974 - Portraitkunst, mwN).
  • BGH, 01.06.2017 - I ZR 139/15  

    Urheberrechtlicher Schutz geheimer militärischer Lageberichte der Bundesregierung

    Die Klägerin hat die UdP damit lediglich einem abgegrenzten Personenkreis und nicht der Öffentlichkeit zugänglich gemacht (vgl. BGH, Urteil vom 19. März 2014 - I ZR 35/13, GRUR 2014, 974 Rn. 57 = WRP 2014, 1198 - Porträtkunst).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.11.2017 - 15 A 690/16  

    Einreichung von Fachgutachten i.R.e. vereinfachten Genehmigungsverfahrens als

    vgl. BGH, Urteil vom 19. März 2014 - I ZR 35/13 -, juris Rn. 57; Schulze, in: Dreier/Schulze, UrhG, 4. Aufl. 2013, § 12 Rn. 4; Bullinger, in: Wandtke/Bullinger, Urheberrecht, 4. Aufl. 2014, § 12 UrhG Rn. 7.

    vgl. BGH, Beschluss vom 1. Juni 2017 - I ZR 139/15 -, juris Rn. 29, Urteile vom 19. März 2014 - I ZR 35/13 -, juris Rn. 23, und vom 22. Januar 2009 - I ZR 19/07 -, juris Rn. 28 und 34; BVerwG, Urteil vom 25. Juni 2015 - 7 C 1.14 -, juris Rn. 32; Dreyer, in: Dreyer/Kotthoff/Meckel, Urheberrecht, 3. Aufl. 2013, § 6 UrhG Rn. 6 und 10, Dreier, in: Dreier/Schulze, UrhG, 4. Aufl. 2013, § 6 Rn. 7; Bullinger, in: Wandtke/Bullinger, Urheberrecht, 4. Aufl. 2014, § 12 UrhG Rn. 7, wobei die beiden letztgenannten in Abgrenzung zu § 15 Abs. 3 UrhG in Bezug auf § 6 Abs. 1 UrhG aus teleologischen Gründen einen engeren Öffentlichkeitsbegriff vertreten.

  • BPatG, 23.03.2015 - 7 W (pat) 7/14  

    Patentbeschwerdeverfahren - zur Gewährung von Akteneinsicht durch Übersenden von

    Wenn eine Schrankenregelung dazu dient, die unterschiedlichen Grundrechtspositionen in Ausgleich zu bringen, ist die Grundrechtsabwägung bereits im Rahmen ihrer Auslegung vorzunehmen (vgl. BVerfG GRUR 2012, 389 Tz. 13 f - Kunstausstellung im Online-Archiv; BGH GRUR 2013, 614 Tz. 22 - Metall auf Metall II; GRUR 2014, 974 Tz. 34 - Porträtkunst).
  • OLG Köln, 01.09.2016 - 15 U 60/16  
    Die Kunstfreiheit ist zwar nicht mit einem ausdrücklichen Gesetzesvorbehalt versehen, findet jedoch ihre Grenzen unmittelbar in anderen Bestimmungen der Verfassung, die ein in der Verfassungsordnung des Grundgesetzes ebenfalls wesentliches Rechtsgut schützen (vgl. BVerfG GRUR 2001, 149) und damit in den Grundrechten anderer Rechtsträger (vgl. BGH, Urt. 19.3.2014 - I ZR 35/13, juris Rn. 32).
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