Rechtsprechung
| BGH, 19.04.1966 - 1 StR 628/65 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1966,7903) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für eine Strafbarkeit wegen Unzucht mit einen Kind und wegen Mordes - Anforderungen an die Geltendmachung der Besetzungsrüge
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 23.01.1958 - 4 StR 613/57
Falscher Verfolger - § 25 Abs. 2, § 15 StGB, error in persona bei Mittätern, § 22 …
Auszug aus BGH, 19.04.1966 - 1 StR 628/65
Das hat der Bundesgerichtshof bereits wiederholt entschieden (BGH LM StGB § 211 Nr. 30; BGHSt 11, 268, 270 [BGH 23.01.1958 - 4 StR 613/57]; 15, 291, 297 [BGH 02.12.1960 - 4 StR 453/60];… BGH GA 1962, 143). - BGH, 02.12.1960 - 4 StR 453/60
Verkehrskontrolle - § 211 StGB: Verdeckungsabsicht, dolus eventualis
Auszug aus BGH, 19.04.1966 - 1 StR 628/65
Das hat der Bundesgerichtshof bereits wiederholt entschieden (BGH LM StGB § 211 Nr. 30; BGHSt 11, 268, 270 [BGH 23.01.1958 - 4 StR 613/57]; 15, 291, 297 [BGH 02.12.1960 - 4 StR 453/60];… BGH GA 1962, 143). - RG, 30.10.1931 - I 1091/31
Von wem und unter welchen Voraussetzungen kann ein Hilfsrichter beim Landgericht …
Auszug aus BGH, 19.04.1966 - 1 StR 628/65
Dabei mußte es jedoch entgegen der Ansicht der Revision nicht einen auf Lebenszeit ernannten Richter wählen, sondern durfte auch auf Gerichtsassessor Stein zurückgreifen, der der Großen Straf- und der Jugendkammer des Landgerichts angehörte (RGSt 60, 410; 65, 399; 71, 204; BGH Urteil vom 24. November 1953 - 5\StR 394/53).
- RG, 13.10.1924 - II 702/24
Darf in der Hauptverhandlung ein vorher abgelehnter Sachverständiger vernommen …
Auszug aus BGH, 19.04.1966 - 1 StR 628/65
Es kann hier dahingestellt bleiben, ob allein darin, daß der Ablehnende seine vom Gericht vor der Hauptverhandlung verworfenen Einwendungen gegen den Sachverständigen in der Hauptverhandlung nicht erneuert hat, stets ein stillschweigender Verzicht auf die Ablehnung zu erblicken ist, wie das Reichsgericht entschieden hat (RGSt 58, 301; RG JW 1932, 3099 Nr. 50) und wie auch im Schrifttum angenommen wird (Bohne JW 1932, 3099;… Sarstedt in Löwe/Rosenberg, StPO 21. Aufl. § 74 Anm. 5 und 10 b; Sax in KM, StPO 60 Aufl. § 74 Anm. 7 b). - RG, 26.04.1937 - 5 D 264/37
1. Die Vorschrift des § 83 Abs. 2 GVG. ist nicht gewahrt, wenn der …
Auszug aus BGH, 19.04.1966 - 1 StR 628/65
Dabei mußte es jedoch entgegen der Ansicht der Revision nicht einen auf Lebenszeit ernannten Richter wählen, sondern durfte auch auf Gerichtsassessor Stein zurückgreifen, der der Großen Straf- und der Jugendkammer des Landgerichts angehörte (RGSt 60, 410; 65, 399; 71, 204; BGH Urteil vom 24. November 1953 - 5\StR 394/53). - RG, 01.11.1926 - II 720/26
1. "Mitglieder des Landgerichts" nach § 83 Abs. 2 GVG. n. F. 2. Kann auf Grund …
Auszug aus BGH, 19.04.1966 - 1 StR 628/65
Dabei mußte es jedoch entgegen der Ansicht der Revision nicht einen auf Lebenszeit ernannten Richter wählen, sondern durfte auch auf Gerichtsassessor Stein zurückgreifen, der der Großen Straf- und der Jugendkammer des Landgerichts angehörte (RGSt 60, 410; 65, 399; 71, 204; BGH Urteil vom 24. November 1953 - 5\StR 394/53).