Rechtsprechung
   BGH, 19.04.1990 - IX ZR 25/89   

Sicherungsübereigneter Bus

§§ 930, 931, § 986 Abs. 2 BGB analog

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Prof. Dr. Lorenz

    Anwendbarkeit von § 986 II BGB beim Eigentumserwerb nach § 930 (Einwendungen des mittelbaren Besitzer)

  • Jurion

    Einwendungen - Rechtsnachfolger - Veräußerung durch mittelbare Besitzer

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Erhaltung der Einwendungen des unmittelbaren Besitzers bei Übereignung durch Übertragung des mittelbaren Besitzes

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Anwendbarkeit des § 986 II BGB beim Eigentumserwerb nach § 930 BGB, wenn der Veräußerer mittelbarer Besitzer war

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 930, § 986 Abs. 2

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 111, 142
  • NJW 1990, 1914
  • ZIP 1990, 781
  • MDR 1990, 999
  • WM 1990, 1116
  • BB 1990, 1797



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 29.09.2017 - V ZR 19/16

    Erweiterung der Grenzen der Rechtskraft eines Urteils gegenüber dem

    Die bei Mobilien noch in Betracht zu ziehende Regelung in § 986 Abs. 2 BGB findet bei Grundstücken keine Anwendung, weil sie einen Eigentumserwerb nach §§ 930, 931 BGB voraussetzt (vgl. BGH, Urteil vom 19. April 1990 - IX ZR 25/89, BGHZ 111, 142, 146 f.), der bei Grundstücken nicht vorgesehen ist.
  • BGH, 20.06.2005 - II ZR 189/03

    Gutgläubiger lastenfreier Erwerb einer dem Vermieterpfandrecht unterliegenden

    Der Eigentumserwerb des Inventars durch die V. erfolgte mittels Besitzkonstitut (vgl. BGHZ 111, 142, 145 zum zweistufigen Besitzmittlungsverhältnis).
  • LG Berlin, 14.09.2007 - 63 S 84/07

    Kauf bricht nicht Miete: Analoge Anwendung auf den gesetzlichen Eigentumserwerb

    Nach allgemeiner Auffassung gilt die in § 986 Abs. 2 BGB angeordnete Erstreckung von Einwendungen gegenüber dem Rechtsnachfolger nicht nur im Falle des § 931 BGB, sondern wegen der identischen Interessenlage auch dann, wenn ein mittelbar besitzender Eigentümer nach § 930 BGB veräußert hat (vgl. BGHZ 111, 142).
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