Rechtsprechung
   BGH, 19.04.2005 - X ZR 15/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,391
BGH, 19.04.2005 - X ZR 15/04 (https://dejure.org/2005,391)
BGH, Entscheidung vom 19.04.2005 - X ZR 15/04 (https://dejure.org/2005,391)
BGH, Entscheidung vom 19. April 2005 - X ZR 15/04 (https://dejure.org/2005,391)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Schadensersatzforderung eines Wartungsdienstes für Trabrennbahnen gegen die Betreibergesellschaft einer Trabrennbahn; Zulässigkeit von Drohungen mit der Inanspruchnahme der zur Verfügung stehenden Rechtsmittel; Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Drohung mit einer Information an die Presse zur Durchsetzung eines privatrechtlichen Anspruches; Einbeziehung der Äußerung eines Informanten in die Pressefreiheit; Anforderungen an die Beweislast bei der Frage nach der Widerrechtlichkeit einer Drohung mit der Inanspruchnahme der rechtlich zur Verfügung stehenden Rechtsbehelfe; Möglichkeit der Androhung einer Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts einer Gesellschaft und Vorliegen eines empfindlichen Übels; Voraussetzung und Vorliegen einer Schmähkritik als Grenze der Meinungsäußerungsfreiheit

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Art. 2 Abs. 1, 5 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 GG

  • kkh.de PDF

    Keine Widerrechtlichkeit bei Drohung mit Presseveröffentlichung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage, ob es rechtswidrig ist, wenn jemand in einer privatrechtlichen Auseinandersetzung damit droht, die Presse zu informieren

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Anfechtung von Willenserklärung wegen Drohung (§ 123 BGB): Rechtswidrigkeit der Drohung aus Zweck-Mittel-Relation; Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsrecht, Verhältnis zur Pressefreiheit (Drohung mit Presseveröffentlichung); Meinungsäußerungsfreiheit und Schmähkritik

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtswidrigkeit der Drohung mit der Einschaltung der Presse

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Münchener Trabrennbahn

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Rechtswidrigkeit einer Drohung mit einem Pressebericht

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 4 (Leitsatz)

    Kriterien für die Rechtswidrigkeit einer Drohung mit einem Pressebericht

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Vertragsanfechtung wegen Drohung des Vertragspartners

  • 123recht.net (Pressemeldung, 20.4.2005)

    Vertragsverhandlungen mit harten Bandagen // Auch Drohungen können erlaubt sein

Besprechungen u.ä. (4)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 123 Abs. 1, § 823 Abs. 1; GG Art. 5 Abs. 1 Satz 1, 2
    Rechtmäßige Drohung mit Einschaltung der Presse in privatrechtlicher Auseinandersetzung bei Rechtmäßigkeit der Berichterstattung ("Münchener Trabrennbahn")

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Widerrechtliche Drohung mit Pressebericht

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    §§ 123 Abs. 1, 823 Abs. 1 BGB; Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG
    Zur Widerrechtlichkeit einer Drohung mit Pressebericht

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Anfechtung von Willenserklärung wegen Drohung (§ 123 BGB): Rechtswidrigkeit der Drohung aus Zweck-Mittel-Relation; Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsrecht, Verhältnis zur Pressefreiheit (Drohung mit Presseveröffentlichung); Meinungsäußerungsfreiheit und Schmähkritik

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 2766
  • MDR 2005, 1154
  • WM 2005, 1235
  • K&R 2005, 370
  • ZUM 2005, 645
  • afp 2005, 360



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Wird zitiert von ... (33)  

  • BGH, 12.06.2007 - X ZR 87/06

    Haftung eines Reiseveranstalters trotz Versäumung der Ausschlussfrist

    Da hier indessen das Berufungsgericht die Möglichkeit der Exkulpation nicht gesehen und daher nicht geprüft hat, ob die Klägerin entschuldigt ist, und da außerdem insoweit keine weitere Sachaufklärung zu erwarten ist, kann der Senat diese Prüfung selbst vornehmen (Sen.Urt. v. 19.04.2005 - X ZR 15/04, NJW 2005, 2766).
  • BGH, 05.10.2006 - I ZR 277/03

    kinski-klaus. de

    Das zivilrechtliche allgemeine Persönlichkeitsrecht ist ein sog. offener oder Rahmentatbestand, bei dem der Eingriff nicht die Rechtswidrigkeit indiziert, sondern in jedem Einzelfall durch eine Güterabwägung ermittelt werden muss, ob der Eingriff durch schutzwürdige andere Interessen gerechtfertigt ist oder nicht (vgl. BGH, Urt. v. 9.12.2003 - VI ZR 373/02, NJW 2004, 762, 764; Urt. v. 19.4.2005 - X ZR 15/04, NJW 2005, 2766, 2770, jeweils m.w.N.).
  • BAG, 28.11.2007 - 6 AZR 1108/06

    Aufhebungsvertrag - Form - Bedenkzeit

    Danach ist die Drohung mit einer Kündigung widerrechtlich, wenn der Drohende selbst nicht an seine Berechtigung glaubt oder sein Rechtsstandpunkt nicht mehr vertretbar ist (BGH 19. April 2005 - X ZR 15/04 - NJW 2005, 2766, 2768 f., zu II 6 a der Gründe).

    Wegen der Schwierigkeiten des Negativbeweises ist von der Beklagten als Anfechtungsgegnerin nach den Grundsätzen der sekundären Darlegungslast das substantiierte Bestreiten der negativen Tatsache unter Darlegung der für das Positive sprechenden Tatsachen und Umstände zu verlangen (vgl. BGH 19. April 2005 - X ZR 15/04 - NJW 2005, 2766, 2768, zu II 5 b aa der Gründe).

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