Rechtsprechung
   BGH, 19.04.2012 - I ZR 173/11   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 5 Abs 1 S 2 Nr 3 UWG
    Wettbewerbsrecht: Form der Blickfangwerbung mit Sternchenhinweis; Verkehrsbedeutung der Werbeaussage "Bester Preis der Stadt" verbunden mit der Zusage der Zahlung der Preisdifferenz zu einem günstigeren Angebot

  • webshoprecht.de

    Vergleichende Werbung - Testergebnis - Webdesign - Werbung allgemein - Wettbewerb Alleinstellung Werbung mit Alleinstellungsmerkmalen Größe Spitzenstellung günstigste beste Bedeutung des Unternehmens die Nr. 1 Branchenvergleich Beweislast wahrheitsgemäße Angaben unlauterer Wettbewerb Wettbewerbsverstoß zulässige Werbung Einzigartigkeit Sternchenhinweise Fußnoten]]

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Vorliegen einer irreführenden Alleinstellungswerbung mit der Werbeaussage "Bester Preis der Stadt" und bei Vorliegen eines preisgünstigeren Angebots in der Stadt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 543 Abs. 2 S. 1 Nr. 1
    Vorliegen einer irreführenden Alleinstellungswerbung mit der Werbeaussage "Bester Preis der Stadt" und bei Vorliegen eines preisgünstigeren Angebots in der Stadt

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bester Preis der Stadt

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Zu Sternchenhinweisen in der Werbung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine irreführende Werbung durch Sternchen-Hinweis

  • raschlegal.de (Kurzinformation)

    Werbeaussage Der beste Preis der Stadt* ist nicht wettbewerbswidrig

  • twomediabirds.com (Rechtsprechungsübersicht)

    Besser gehts nicht - Neue BGH-Entscheidungen zur Alleinstellungswerbung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2012, 495



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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Düsseldorf, 17.03.2016 - 15 U 38/15  

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung der Einhaltung von Sicherheitsanforderungen

    Voraussetzung ist dabei allerdings stets, dass der Gläubiger - wie hier - auf die Beweiserleichterung angewiesen ist (vgl. BGH GRUR 2010, 352 Rn 22 - Hier spiegelt sich Erfahrung; vgl. BGH WRP 2012, 1233 Rn 8 - Bester Preis der Stadt).
  • OLG Frankfurt, 12.06.2014 - 6 U 64/13  

    Teilurteil über Klage bei Hilfswiderklage; irreführende Alleinstellungswerbung

    Etwas anderes gilt nur dann, wenn der Kläger auf die Beweiserleichterung nicht angewiesen ist, weil er selbst die Richtigkeit der beanstandeten Behauptung beurteilen kann (BGH, Beschl. v. 19.4.2012 - I ZR 173/11, Rn. 9 - Bester Preis der Stadt, juris).
  • OLG Köln, 22.05.2015 - 6 U 157/14  

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung von Türdrückern und Fenstergriffen mit der

    Da es sich hierbei um Tatsachen handelt, die die Klägerin ebenso leicht ermitteln kann wie die Beklagte, treffen die Beklagte in diesem Zusammenhang auch keine weiteren Aufklärungspflichten (vgl. BGH, WRP 2012, 1233 Tz. 8 - Bester Preis der Stadt).
  • VG Lüneburg, 28.02.2013 - 6 A 62/11  

    Kennzeichnung von Lebensmitteln; Entfernung eines Zusatzes auf einem Etikett;

    Auch "Sternchen"-Hinweise können die blickfangmäßig herausgestellten Inhalte durch Klarstellung relativieren, so lange sie eindeutig räumlich der herausgestellten Aussage zugeordnet sind und sich dadurch im gleichen Blickfeld befinden (vgl. z.B. BGH, Beschluss v. 19.4.2012 - I ZR 173/11 -, zitiert nach juris).
  • OLG Düsseldorf, 28.05.2014 - 15 U 44/14  

    Verfügbarkeit einer Ware durch unwahre Angaben als irreführende geschäftliche

    Die Auflösung eines Sternchenhinweises in der Fußzeile kann für eine irrtumsausschließende Aufklärung geeignet sein, wenn sie am Blickfang teilhat und eine Zuordnung zum beworbenen Produkt gewahrt bleibt (vgl. BGH, GRUR 2003, 163 - Computerwerbung II; BGH, WRP 2012, 1233 - Bester Preis der Stadt).
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