Rechtsprechung
   BGH, 19.04.2018 - I ZR 154/16   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Werbeblocker II - Keine unlautere zielgerichtete Behinderung im Sinne von § 4 Nr. 4 UWG und keine aggressive geschäftliche Handlung im Sinne von § 4a Abs. 1 UWG durch das Angebot einer Werbeblocker-Software (hier: Adblock Plus)

  • IWW

    § 3 Abs. 1, § ... 4 Nr. 4 UWG, § 4a Abs. 1 Satz 1 UWG, § 4a Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 UWG, § 4a Abs. 2 UWG, § 8 Abs. 3 Nr. 1 UWG, § 2 Abs. 1 Nr. 1 UWG, § 3 UWG, § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG, § 4 Nr. 10 UWG, § 4 Nr. 3 UWG, Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG, Art. 12 Abs. 1 GG, Art. 2 Abs. 1 GG, Art. 5 Abs. 1 GG, § 3 Abs. 1 UWG, § 4a UWG, § 241 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 4a Abs. 1 Satz 3 UWG, Art. 8 der Richtlinie 2005/29/EG, § 4 Nr. 1 UWG, Art. 8, 9 der Richtlinie 2005/29/EG, Art. 2 Buchst. j der Richtlinie 2005/29/EG, § 4 UWG, § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 UWG, § 4a Abs. 2 Nr. 4 UWG, § 4a Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 UWG, § 9 UWG, § 563 Abs. 3 ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Werbeblocker II

  • JurPC

    Werbeblocker II

  • Jurion

    Unterdrücken der Anzeige von Werbung beim Abruf mit Werbung finanzierter Internetangebote durch das Angebot einer Software für Internetnutzer als unlautere zielgerichtete Behinderung; Angebot einer Werbeblocker-Software als aggressive geschäftliche Handlung gegenüber den an der Schaltung von Werbung interessierten Unternehmen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Unterdrücken der Anzeige von Werbung beim Abruf mit Werbung finanzierter Internetangebote durch das Angebot einer Software für Internetnutzer als unlautere zielgerichtete Behinderung; Angebot einer Werbeblocker-Software als aggressive geschäftliche Handlung gegenüber den an der Schaltung von Werbung interessierten Unternehmen

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht: Werbeblocker II

    Wettbewerbsrecht: Werbeblocker II

  • datenbank.nwb.de

    Wettbewerbsverstoß im Internet: Angebot einer Werbeblocker-Software als zielgerichtete Behinderung und als aggressive geschäftliche Handlung - Werbeblocker II

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (28)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    "Adblock Plus” ist nicht wettbewerbswidrig

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Angebot des Werbeblockers AdBlock Plus ist zulässig - auch Whitelisting gegen Bezahlung ist nicht unlauter

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Anbieten eines Werbeblockers ist nicht unlauter

  • heise.de (Pressebericht, 19.04.2018)

    Sieg auf ganzer Linie für Adblock Plus

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Von Werbeblockern und modernen Raubrittern

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrecht: BGH zum Werbeblocker "Adblock Plus"

  • lto.de (Kurzinformation)

    Werbeblocker zulässig: Die Nutzer können entscheiden, die Verlage sich wehren

  • lto.de (Pressebericht, 11.10.2018)

    Urteilsgründe des BGH zum Adblocker-Verfahren: Klagewütige Verlage werden nicht aufgeben

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    AdBlock Plus: Angebot des Werbeblockers nicht wettbewerbswidrig

  • waldorf-frommer.de (Kurzinformation)

    BGH entscheidet zugunsten von AdBlock Plus

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    AdBlock Plus: Angebot des Werbeblockers nicht wettbewerbswidrig

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Werbeblocker "AdBlock Plus" nicht unlauter

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Angebot einer Werbeblocker Software - keine unlautere zielgerichtete Behinderung noch eine allgemeine Marktstörung - Werbeblocker II

  • spiegel.de (Pressemeldung, 19.04.2018)

    Streit um Online-Werbung: Adblocker zulässig

  • Jurion (Kurzinformation)

    Angebot des Werbeblockers AdBlock Plus nicht unlauter

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    AdBlocker sind zulässig

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    AdBlock Plus zulässig

  • rosepartner.de (Kurzinformation)

    Werbeblocker Adblock Plus verstößt nicht gegen das Wettbewerbsrecht

  • juve.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrecht: Angebot des Werbeblockers AdBlock Plus nicht unlauter

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Werbeblocker AdBlock Plus nicht unlauter

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Werbeblocker erlaubt


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Zulässigkeit von Werbeblockern im Internet

  • wbs-law.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    AdBlock Plus bald illegal? BGH entscheidet über Verkaufsverbot

  • heise.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 19.04.2018)

    Adblock Plus vor dem BGH: Eine Frage der Grundrechte

  • lto.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 18.04.2018)

    AdBlocker: Das Geschäftsmodell Internetwerbung vor dem Aus?

Besprechungen u.ä. (3)

  • taz.de (Pressekommentar, 20.04.2018)

    Er oder ich

  • meedia.de (Interview mit Bezug zur Entscheidung)

    "Der Adblockerbetreiber schmarotzt von einer fremden Leistung"

  • hanoverlawreview.de PDF (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Adblocker im Internet - die gezielte Behinderung durch (un)lautere Handlung

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Sieg der Werbeblocker als Impuls für Zugangsschranken im Internet?" von Prof. Dr. Jörg Fritzsche und RA Günter Barth, original erschienen in: WRP 2018, 1405 - 1410.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Lauterkeitsrechtlicher Schutz von Geschäftsmodellen auf mehrseitigen Märkten - zugleich Anmerkung zu BGH, Urt. v. 19.4.2018-" von Prof. Dr. Jochen Glöckner, LL.M., original erschienen in: ZUM 2018, 844 - 855.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • (Für BGHZ vorgesehen)
  • NJW 2018, 3640
  • MDR 2018, 1390
  • GRUR 2018, 1251
  • GRUR Int. 2018, 1197
  • MMR 2018, 817
  • MIR 2018, Dok. 044
  • BB 2018, 2497
  • K&R 2018, 716
  • afp 2018, 515



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Wird zitiert von ...  

  • LG Frankfurt/Main, 20.12.2018 - 3 O 299/18

    Unterlassungsansprüche bei Anbieten/Veröffentlichenlassen von gekauften

    Hohe Anforderungen sind an ein unmittelbares Wettbewerbsverhältnis nicht zu stellen (BGH, GRUR 2004, 877 f. [BGH 24.06.2004 - I ZR 26/02] - Werbeblocker; BGH, WRP 2006, 1502 [BGH 13.07.2006 - I ZR 241/03] - Kontaktanzeigen; BGH, WRP 2018, 1322, Rn. 17 - Werbeblocker II).

    Dabei genügt sogar, dass das Wettbewerbsverhältnis erst durch die beanstandete Wettbewerbshandlung begründet worden ist (BGH, WRP 2007, 1334 [BGH 03.05.2007 - I ZR 19/05] , Rn 17 - Rechtsberatung durch Haftpflichtversicherer; BGH, GRUR 1972, 553 - Statt Blumen ONKO-Kaffee; BGH, WRP 2018, 1322 [BGH 19.04.2018 - I ZR 154/16] , Rn. 17 Werbeblocker II).

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