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   BGH, 19.05.1998 - XI ZR 286/97   

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https://dejure.org/1998,563
BGH, 19.05.1998 - XI ZR 286/97 (https://dejure.org/1998,563)
BGH, Entscheidung vom 19.05.1998 - XI ZR 286/97 (https://dejure.org/1998,563)
BGH, Entscheidung vom 19. Mai 1998 - XI ZR 286/97 (https://dejure.org/1998,563)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Effektengeschäft - Aufklärungspflicht - Fehlende Sachkunde - Aufklärungspflicht einer Bank

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Pflicht der Bank zur Verweigerung von Optionsgeschäften mangels Sachkunde bei entsprechendem Hinweis

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 276; BörsG § 53
    Aufklärungspflicht einer Bank bei bankmäßigen Effektengeschäften

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

Papierfundstellen

  • NJW 1998, 2675
  • NJW-RR 1998, 1345 (Ls.)
  • ZIP 1998, 1220
  • MDR 1998, 1111
  • VersR 1999, 975
  • WM 1998, 1391
  • BB 1998, 1439
  • DB 1998, 1709
 
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Wird zitiert von ... (24)

  • BGH, 22.11.2005 - XI ZR 76/05

    Aufklärungspflichten einer Wertpapierhandelsbank bei der Vermittlung von

    Der Revision ist zuzugeben, dass der Senat beim banküblichen Effektenhandel in der Regel die mündliche Aufklärung durch ein Kreditinstitut ausreichen lässt (BGHZ 150, 164, 166 f.; Senatsurteil vom 19. Mai 1998 - XI ZR 286/97, WM 1998, 1391; Siol, in: Schimansky/Bunte/Lwowski, Bankrechts-Handbuch 2. Aufl. § 45 Rdn. 20).
  • BGH, 05.10.1999 - XI ZR 296/98

    Geschäfte mit Bandbreiten-Optionsscheinen als Börsentermingeschäfte

    Eine Bank, die wahrheitsgemäß erklärt, sie kenne sich mit vom Kunden angesprochenen bestimmten Optionsscheinen nicht aus, macht sich keiner Aufklärungspflichtverletzung schuldig, wenn sie dessen Order über solche Scheine ausführt, ohne ihn über die damit verbundenen besonderen Risiken aufzuklären (Senatsbeschluß vom 9. Dezember 1997 - XI ZR 85/97, WM 1998, 274; Senatsurteil vom 19. Mai 1998 - XI ZR 286/97, WM 1998, 1391, 1392).
  • BGH, 12.03.2002 - XI ZR 258/01

    Geschäfte mit Aktienanleihen sind keine Börsentermingeschäfte

    Diese können ihre Aufklärungspflichten grundsätzlich auch mündlich erfüllen (Senat, Urteil vom 19. Mai 1998 - XI ZR 286/97, WM 1998, 1391; ebenso: LG Wuppertal BKR 2002, 190, 191; Clouth BKR 2001, 45; Dötsch/Kellner WM 2001, 1994, 1999; Haertlein WuB I G 1.-3.01; Köndgen ZIP 2001, 1197, 1198; Jörg Müller ZBB 2001, 363, 376; Schwark EWiR 2001, 713, 714).
  • BGH, 24.07.2001 - XI ZR 329/00

    Aufklärungs- und Beratungspflichten einer Bank bei Ablauf einer Optionsfrist

    Diese gesteigerten Anforderungen an die Aufklärungspflichten von gewerblichen Anlagevermittlungsgesellschaften, die vielfach unaufgefordert unerfahrenen Bürgern telefonisch Börsentermingeschäfte anbieten, sind auf den Effektenhandel von Kreditinstituten nicht übertragbar (Senat, Urteil vom 19. Mai 1998 - XI ZR 286/97, WM 1998, 1391).
  • OLG Düsseldorf, 11.02.2005 - 15 U 81/04

    Ungenügende Aufklärungspflicht über Telefon

    In diesem Zusammenhang verkennt der Senat nicht, dass die gesteigerten Anforderungen, die der Bundesgerichtshof an die Aufklärung von Kunden gewerblicher Vermittler von Termindirekt- und Optionsgeschäften stellt und die das Anlegerpublikum auch vor solchen Gefahren schützen sollen, deren schlechte Aussichten es bei einiger geistiger Anstrengung vielleicht auch selbst hätte erkennen können (BGH BB 2001, 2022 ff = NJW-RR 2002, 405) auf den Effektenhandel von Kreditinstituten grundsätzlich nicht übertragbar sind (BGH WM 1998, 1391 ff, BGH, a.a.O.).

    Die Revision wird zugelassen (§ 543 Abs. 2, S. 2 Nr. 2 ZPO), weil die Entscheidung des Senats die vom Bundesgerichtshof in seiner in der WM 1998, S. 1391 ff. abgedruckten Entscheidung getroffene Grenzziehung zwischen den Aufklärungspflichten eines Kreditinstituts und eines gewerblichen Vermittlers berührt.

  • OLG Düsseldorf, 11.02.2005 - 15 U 133/03

    Aufklärungspflicht bei Optionsgeschäften

    In diesem Zusammenhang verkennt der Senat nicht, dass die gesteigerten Anforderungen, die der Bundesgerichtshof an die Aufklärung von Kunden gewerblicher Vermittler von Termindirekt- und Optionsgeschäften stellt und die das Anlegerpublikum auch vor solchen Gefahren schützen sollen, deren schlechte Aussichten es bei einiger geistiger Anstrengung vielleicht auch selbst hätte erkennen können (BGH BB 2001, 2022 ff = NJW-RR 2002, 405) auf den Effektenhandel von Kreditinstituten grundsätzlich nicht übertragbar sind (BGH WM 1998, 1391 ff, BGH, a.a.O.).

    Die Revision wird zugelassen (§ 543 Abs. 2, S. 2 Nr. 2 ZPO), weil die Entscheidung des Senats die vom Bundesgerichtshof in seiner in der WM 1998, S. 1391 ff. abgedruckten Entscheidung getroffene Grenzziehung zwischen den Aufklärungspflichten eines Kreditinstituts und eines gewerblichen Vermittlers berührt.

  • OLG Düsseldorf, 28.01.2004 - 15 U 219/02
    Der Bundesgerichtshof habe aber seine Rechtsauffassung, Kreditinstitute hinsichtlich der diese treffenden Aufklärungspflichten anders zu behandeln als gewerbliche Finanzvermittler, auch nach der Neufassung des Kreditwesengesetzes mit Wirkung ab dem 1. Januar 1998 aufrechterhalten, wie seine Entscheidung vom 19. Mai 1998, Az: XI ZR 286/97, WM 1998, Seite 1391 f., zeige.

    Diese Anforderungen, die der Bundesgerichtshof an die Aufklärung von Kunden gewerblicher Vermittler von Termindirekt- und Optionsgeschäften stellt, sind zwar auf den Effektenhandel von Kreditinstituten grundsätzlich nicht übertragbar (BGH WM 1998, 1391 ff.; BB 2001, 2022 ff.).

    Der Senat ist jedoch der Auffassung, dass die Beklagte zu 1., die - anders als das Kreditinstitut in dem dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 19. Mai 1998, Az: XI ZR 286/97, WM 1998, Seite 1391 f., zugrundeliegenden Fall keine "Vollbank" ist und insbesondere nicht das Einlagengeschäft betreibt (§ 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 KWG), ihre Aufklärungspflichten gegenüber dem Zedenten hinsichtlich Form und Inhalt entsprechend den an gewerbliche Anlagevermittlungsgesellschaften gestellten Anforderungen zu erfüllen hatte.

  • BGH, 22.11.2005 - XI ZR 69/05

    Aufklärungspflichten einer Wertpapierhandelsbank bei der Vermittlung von

    Der Revision ist zuzugeben, dass der Senat beim banküblichen Effektenhandel in der Regel die mündliche Aufklärung durch ein Kreditinstitut ausreichen lässt (BGHZ 150, 164, 166 f.; Senatsurteil vom 19. Mai 1998 - XI ZR 286/97, WM 1998, 1391; Siol, in: Schimansky/Bunte/Lwowski, Bankrechts-Handbuch 2. Aufl. § 45 Rdn. 20).
  • OLG Brandenburg, 27.06.2001 - 7 U 246/00

    Schadensersatzansprüchen wegen unzureichender Aufklärung und Beratung im

    Ist dies der Fall, so ist auf der zweiten Stufe zu prüfen, ob ein über § 53 BörsG hinausgehender, durch die individuellen Verhältnisse des Anlegers oder Eigenarten der jeweiligen Geschäfte bedingter Informationsbedarf des Anlegers besteht (BGH NJW 2000, 359, 361; 1998, 2675; 1997, 2171, 2172; 1996, 2511, 2512).

    Auf den Effektenhandel von Kreditinstituten ist diese Rechtsprechung nicht übertragbar (NJW 1998, 2675).

  • KG, 03.05.2005 - 19 U 75/04

    Bankenhaftung aus Anlageberatung: Sekundäre Darlegungspflicht der Bank gegenüber

    Zwar trifft es grundsätzlich zu, daß eine Aufklärungspflicht gegenüber einem Kunden nicht oder gegebenenfalls nur eingeschränkt besteht, wenn dieser ein erfahrener Anleger ist oder sich nicht ersichtlich unglaubwürdig als solcher geriert oder keine Aufklärung wünscht (BGH, WM 1996, 1214, 1216; WM 1998, 1391).

    Es bedarf insbesondere keiner Entscheidung darüber, ob diese Ansicht mit der Rechtsprechung des BGH vereinbar ist, wonach die Kreditinstitute ihre Aufklärungs- und Beratungspflicht auch mündlich erfüllen können (BGH, WM 1998, 1391).

  • LG Frankfurt/Main, 19.12.2003 - 21 O 485/02
  • OLG Düsseldorf, 10.10.2002 - 6 U 9/02

    Vorteilsausgleichung bei Anlageberatung; Darlegungs- und Beweislast bei

  • OLG Düsseldorf, 20.12.2007 - 6 U 224/06

    Haftung des Brokers für sittenwidrige Börsentermingeschäfte eines kooperierenden

  • OLG Düsseldorf, 07.09.2000 - 6 U 186/99

    Ankauf und Verkauf von Wertpapieren; Vermittlung; Aufklärung über die Risiken von

  • OLG Düsseldorf, 06.03.2008 - 6 U 109/07

    Anspruch auf Schadensersatz bei Vorliegen einer kick-back Vereinbarung im

  • OLG Düsseldorf, 20.12.2007 - 6 U 242/06

    Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte bei einer unerlaubten Handlung;

  • OLG Saarbrücken, 14.01.2003 - 7 U 278/02

    Verletzung der Beratungspflicht des Anlagevermittlers bei fehlendem Hinweis auf

  • OLG Düsseldorf, 07.03.2002 - 6 U 45/01
  • OLG Düsseldorf, 17.08.2007 - 16 U 258/06

    Haftung eines Brokerhauses für durch von Dritten vermittelte Wertpapiergeschäfte

  • OLG Düsseldorf, 27.10.2006 - 16 U 186/05

    Schadensersatzpflicht des Vermittlers von Aktienoptionsgeschäften bei

  • OLG Stuttgart, 23.02.2000 - 9 U 71/99

    Devisentermingeschäfte - Bereicherungsausgleich bei Kontokorrentkonto -

  • KG, 05.02.2004 - 19 U 55/03

    Bankenhaftung bei Anlageberatung: Umfang der Aufklärungspflicht über die

  • LG Heidelberg, 11.08.2016 - 2 O 407/15

    Umfang der Aufklärungspflicht einer Direktbank: Verlustrisiken des

  • OLG Frankfurt, 11.04.2011 - 23 U 103/10

    Anlageberatung: Kein Schadensersatz wegen unterbliebener Depotanalyse

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