Rechtsprechung
   BGH, 19.05.2010 - 2 StR 102/10   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 31 BtMG aF; § 46 StGB
    Strafmilderung infolge einer Aufklärungshilfe (sichere Grundlage für den Tatnachweis; Aufklärungsmotivation); Strafzumessung (Milderung infolge erlittener Untersuchungshaft; erhöhte Haftempfindlichkeit wegen Trennung von der in Deutschland lebenden Familie)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 31 Nr 1 BtMG vom 01.03.1994, § 46 StGB
    Strafmilderung bei Betäubungsmittelhandel: Aufklärungshilfe; Trennung von der Familie

  • Jurion

    Strafmildernde Berücksichtigung nicht anerkannter Strafzumessungsgründe i.R.d. Strafzumessung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BtMG § 31 Nr. 1
    Strafmildernde Berücksichtigung nicht anerkannter Strafzumessungsgründe i.R.d. Strafzumessung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2011, 100



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Wird zitiert von ... (12)  

  • VGH Baden-Württemberg, 15.04.2011 - 11 S 189/11  

    Zur generalpräventiven Ausweisung eines in Deutschland geborenen und

    Auf die Motivation der Aufklärungshilfe kommt es nicht an (BGH, Urteil vom 19.05.2010 - 2 StR 102/10 - juris und Beschluss vom 20.06.1990 - 3 StR 74/90 - juris).
  • BGH, 02.02.2017 - 4 StR 481/16  

    Strafzumessung (strafmildernde Berücksichtigung eines Geständnisses;

    Erlittene Untersuchungshaft ist bei einer Verurteilung zu einer zu vollstreckenden Freiheitsstrafe regelmäßig für die Strafzumessung ohne Bedeutung, weil sie nach § 51 Abs. 1 Satz 1 StGB grundsätzlich auf die zu vollstreckende Strafe angerechnet wird (vgl. BGH, Urteil vom 10. Oktober 2013 - 4 StR 258/13, Rn. 18 (insoweit in BGHSt 59, 28 und NStZ 2014, 34 nicht abgedruckt); Urteil vom 20. August 2013 - 5 StR 248/13, NStZ-RR 2014, 106; Urteil vom 19. Mai 2010 - 2 StR 102/10, NStZ 2011, 100 mwN).
  • BGH, 24.08.2016 - 2 StR 504/15  

    Strafmilderung wegen verringerter Schuldfähigkeit (Ermessensentscheidung des

    Anderes gilt nur in Fällen, in denen der Vollzug von Untersuchungshaft ausnahmsweise mit ungewöhnlichen, über das übliche Maß deutlich hinausgehenden Beschwernissen verbunden ist (Senat, Urteil vom 19. Mai 2010 - 2 StR 102/10, NStZ 2011, 100; BGH, Urteil vom 19. Dezember 2013 - 4 StR 303/13, NStZ-RR 2014, 82, 83).
  • BGH, 12.04.2018 - 4 StR 336/17  

    Rechtsmittelbegründung (Anforderungen); Grundsätze der Strafzumessung (regelmäßig

    Auch beim erstmaligen Vollzug der Untersuchungshaft kommt eine mildernde Berücksichtigung nur in Betracht, sofern im Einzelfall besondere Umstände hinzutreten (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteile vom 2. Februar 2017 - 4 StR 481/16, NStZ-RR 2017, 105, 106; vom 19. Dezember 2013 - 4 StR 302/13 Rn. 9; vom 20. August 2013 - 5 StR 248/13, NStZ 2014, 31; vom 10. Oktober 2013 - 4 StR 258/13 Rn. 18, insoweit in BGHSt 59, 28 nicht abgedruckt; vom 19. Mai 2010 - 2 StR 102/10, NStZ 2011, 100; vom 14. Juni 2006 - 2 StR 34/06, BGHR StGB § 46 Abs. 2 Lebensumstände 21).
  • BGH, 13.10.2011 - 1 StR 407/11  

    Betrug (Täuschung bei anschließender Bonitätsprüfung; Kausalität für den Irrtum;

    Untersuchungshaft ist jedoch, jedenfalls bei Verhängung einer zu verbüßenden Freiheitsstrafe, kein Strafmilderungsgrund (vgl. BGH, Urteil vom 19. Mai 2010 - 2 StR 102/10, NStZ 2011, 100; Urteil vom 19. Dezember 2002 - 3 StR 401/02, NStZ-RR 2003, 110; zusammenfassend Schäfer/Sander/van Gemmeren, Praxis der Strafzumessung, 4. Aufl., Rn. 434 jew. mwN).
  • BGH, 20.08.2013 - 5 StR 248/13  

    Rechtsfehlerhafte Strafzumessung (Rückgabe der Asservate als bestimmender

    Eine solche ist jedoch regelmäßig für die Strafzumessung ohne Bedeutung, denn sie wird nach § 51 Abs. 1 Satz 1 StGB grundsätzlich auf die zu vollstreckende Strafe angerechnet (vgl. BGH, Urteil vom 19. Mai 2010 - 2 StR 102/10, NStZ 2011, 100).
  • BGH, 28.03.2013 - 4 StR 467/12  

    Strafzumessung (Überprüfung durch das Revisionsgericht; Bildung einer

    Untersuchungshaft ist indes, jedenfalls bei Verhängung einer zu verbüßenden Freiheitsstrafe, kein Strafmilderungsgrund, es sei denn, mit ihrem Vollzug wären ungewöhnliche, über die üblichen deutlich hinausgehende Beschwernisse verbunden (vgl. BGH, Beschluss vom 13. Oktober 2011 - 1 StR 407/11, NStZ 2012, 147; Urteil vom 19. Mai 2010 - 2 StR 102/10, NStZ 2011, 100; Urteil vom 19. Dezember 2002 - 3 StR 401/02, NStZ-RR 2003, 110, 111).
  • BGH, 19.01.2017 - 4 StR 334/16  

    Strafzumessung (ausnahmsweise Berücksichtigung erlittener Untersuchungshaft;

  • BGH, 21.09.2017 - 3 StR 288/17  

    Beschränkung der Revision entgegen dem ausdrücklichen Revisionsantrag (Inhalt der

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