Rechtsprechung
   BGH, 19.05.2010 - 5 StR 182/10   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 46b StGB; § 51 StPO; § 70 StPO; § 100a Abs. 2 StPO
    Kronzeugenregelung (Anwendung auf das Tatopfer; Freiwilligkeit; Zeugenpflicht); Ermessenausübung (eigene Interessen; bereits entdeckte Tat; Aufklärungserfolg)

  • lexetius.com

    StGB § 46b

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 46b Abs 1 S 1 Nr 1 StGB, § 100a Abs 2 StPO
    Hilfe zur Aufklärung: Anwendbarkeit des Strafmilderungsgrunds auf das Opfer der schweren Straftat; Ermessensausübung

  • Jurion

    Anwendbarkeit des § 46b Strafgesetzbuch (StGB) auf das Opfer einer in § 46b Abs. 1 S. 1 Nr. 1 StGB i.V.m. § 100a Abs. 2 StPO bezeichneten Tat; Ermessensausübung i.R.d. § 46b StGB

  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Anwendbarkeit von § 46b StGB auf das Opfer einer Katalogtat nach § 46b I 1 Nr. 1 StGB i.V.m. § 100a II StPO

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 46b; BtMG § 31
    Anwendbarkeit des § 46b StGB auf das Opfer einer in § 46b Abs. 1 S. 1 Nr. 1 StGB i.V.m. § 100a Abs. 2 StPO bezeichneten Tat; Ermessensausübung i.R.d. § 46b StGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    § 46 b StGB
    Das Tatopfer als atypischer "Kronzeuge" in fremder Sache

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 19.05.2010, Az.: 5 StR 182/10 (Opfer einer Katalogtat als Kronzeuge)" von VorsRiLG S. Maier, original erschienen in: NStZ 2011, 151 - 153.

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHSt 55, 153
  • NJW 2010, 2741
  • NStZ 2010, 443
  • NStZ 2011, 151 (Ls.)
  • StV 2010, 480



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)  

  • BGH, 07.09.2017 - 5 StR 359/17  
    Diese können allerdings - worauf der Generalbundesanwalt mit Recht hinweist - im Rahmen der Ermessensausübung berücksichtigt werden und gegebenenfalls zur Versagung der Strafmilderung führen (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Mai 2010 - 5 StR 182/10, BGHR StGB § 46b Abs. 2 Nr. 1 Ermessen 1; Maier, aaO, § 46b Rn. 29).
  • BGH, 20.03.2014 - 3 StR 429/13  

    Voraussetzungen der Aufklärungshilfe im Betäubungsmittelstrafrecht (Tatbegriff;

    Diese enthielt nicht die einschränkende Voraussetzung eines Zusammenhangs zwischen der offenbarten und der dem "Kronzeugen" zur Last liegenden Tat (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Mai 2010 - 5 StR 182/10, BGHSt 55, 153, 154 f.).
  • BGH, 29.11.2016 - 3 StR 291/16  

    Gewerbsmäßiger Bandenbetrug (Tat als Ausfluss der Bandenabrede; Gewerbsmäßigkeit;

    Schließlich steht der Anwendbarkeit der Vorschrift auch nicht entgegen, dass es sich bei dem Angeklagten um das Tatopfer handelte (vgl. zu allem BGH, Beschluss vom 19. Mai 2010 - 5 StR 182/10, BGHSt 55, 153, 154 f.).
  • BGH, 25.11.2014 - 5 StR 527/14  

    Rechtsfehlerhafte täterbelastende Anwendung der Neuregelung der

    Da ihm im Blick auf das in § 2 Abs. 3 StGB normierte "Meistbegünstigungsprinzip" die Wohltaten des "alten" Rechts erhalten bleiben müssen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 18. März 2010 - 3 StR 65/10, NStZ 2010, 523, 524; vom 26. Oktober 2010 - 4 StR 495/10, BGHR StGB § 2 Abs. 3 Gesetzesänderung 17), hätte das Landgericht entsprechend der zur Tatzeit geltenden Fassung des § 46b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 StGB die Strafmilderung ungeachtet eines Zusammenhangs hinsichtlich jeder der aus einem Strafrahmen mit erhöhtem Mindestmaß entnommenen Einzelstrafe prüfen müssen (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Mai 2010 - 5 StR 182/10, BGHSt 55, 153, 156 f.; Urteil vom 20. März 2014 - 3 StR 429/13, StV 2014, 619, 620 Rn. 15, jeweils mwN).
  • BGH, 17.09.2013 - 3 StR 209/13  

    Verminderung der Schuldfähigkeit und Schuldunfähigkeit bei

    § 46b StGB - in seiner zu den Tatzeiten geltenden Fassung (§ 2 Abs. 1 StGB) - ist auch dann anwendbar, wenn zwischen der jeweils zu beurteilenden Tat und derjenigen, zu der der Täter einen Aufklärungsbeitrag erbracht hat, kein Zusammenhang besteht (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Mai 2010 - 5 StR 182/10, BGHSt 55, 153, 154 f. mwN; BTDrucks. 17/9695 S. 1, 6).
  • BGH, 05.02.2013 - 3 StR 8/13  

    Aufklärungshilfe bei mehreren Delikten (Abwägung einer Strafmilderung

    § 46b StGB ist auch dann anwendbar, wenn zwischen der jeweils zu beurteilenden Tat und derjenigen, zu der der Täter einen Aufklärungsbeitrag erbracht hat, kein Zusammenhang besteht (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Mai 2010 - 5 StR 182/10, BGHSt 55, 153, 154 f. mwN; BTDrucks. 17/9695 S. 1, 6).
  • OLG Hamburg, 14.03.2011 - 2-62/10  

    Strafzumessung: Überzeugungsbildung zum Vorliegen einer Katalogtat bei

    Für bei Anwendung des § 46b StGB zu beachtende Maßstäbe wird auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (u.a. in BGHSt 55, 153) verwiesen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht