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   BGH, 19.05.2011 - V ZB 197/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,1481
BGH, 19.05.2011 - V ZB 197/10 (https://dejure.org/2011,1481)
BGH, Entscheidung vom 19.05.2011 - V ZB 197/10 (https://dejure.org/2011,1481)
BGH, Entscheidung vom 19. Mai 2011 - V ZB 197/10 (https://dejure.org/2011,1481)
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Volltextveröffentlichungen (18)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 32 Abs 1 InsO, § 38 GBO
    Insolvenz eines Miterben: Eintragung eines Insolvenzvermerks in das Grundbuch

  • Deutsches Notarinstitut

    InsO § 32 Abs. 1; GBO § 38
    Eintragung eines Insolvenzvermerks bei Insolvenz eines Miterben

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Insolvenzvermerk kann bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens gegenüber einem Miterben einer das Grundstück innehabenden Erbengemeinschaft ins Grundbuch eingetragen werden; Eintragung eines Insolvenzvermerks in das Grundbuch bei einem im Eigentum einer Erbengemeinschaft stehenden Grundstück und Insolvenz eines der Miterben

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Eintragung des Insolvenzvermerks im Grundbuch auch bei gesamthänderisch gebundenem Eigentum (hier: in Erbengemeinschaft)

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Eintragung des Insolvenzvermerks im Grundbuch auch bei gesamthänderisch gebundenem Eigentum (hier: Insolvenz eines Miterben)

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Miterbe Insolvenz - Vermerk im Grundbuch

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Eintragung eines Insolvenzvermerks ins Grundbuch bei Grundstück einer Erbengemeinschaft

  • Betriebs-Berater

    Eintragung eines Insolvenzvermerks in das Grundbuch bei Erbengemeinschaft

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Eintragung eines Insolvenzvermerks in das Grundbuch auch dann, wenn das Grundstück im Eigentum einer Erbengemeinschaft steht und das Insolvenzverfahren über das Vermögen eines der Miterben eröffnet wird

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 32 Abs. 1; GBO § 38
    Eintragung eines Insolvenzvermerks in das Grundbuch bei einem im Eigentum einer Erbengemeinschaft stehenden Grundstück und Insolvenz eines der Miterben

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Grundbuchrecht - Eintragung eines Insolvenzvermerks auch bei Erbengemeinschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Insolvenzvermerk im Grundbuch

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Eintragung des Insolvenzvermerks bei Grundstück einer Erbengemeinschaft

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Insolvenzvermerk bei Miterbengemeinschaft

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    InsO § 32 Abs. 1; GBO § 38
    Eintragung des Insolvenzvermerks im Grundbuch auch bei gesamthänderisch gebundenem Eigentum (hier: in Erbengemeinschaft)

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Eintragung eines Insolvenzvermerks in das Grundbuch bei Grundstückseigentum einer Erbengemeinschaft

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    InsO § 32; GBO § 38
    Eintragung des Insolvenzvermerks im Grundbuch auch bei gesamthänderisch gebundenem Eigentum (hier: in Erbengemeinschaft)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 19.05.2011, Az.: V ZB 197/10 (Vermerk über die Insolvenz eines Miterben im Grundbuch)" von Prof. Ulrich Keller, original erschienen in: NZI 2011, 650 - 653.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 1030
  • ZIP 2011, 1273
  • ZIP 2011, 5
  • MDR 2011, 842
  • NZI 2011, 650
  • NZM 2011, 726
  • FGPrax 2011, 167
  • WM 2011, 1337
  • BB 2011, 1601
  • Rpfleger 2011, 490



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Wird zitiert von ... (7)  

  • AG Brandenburg, 07.12.2016 - 31 C 160/14

    Überbau unterhalb der 25 cm-Grenze muss der Nachbar hinnehmen!

    Die Wertminderung ist somit hier nach dem Wert der überbauten Fläche zu bestimmen (BGH, Beschluss vom 08.03.2012, Az.: V ZB 247/11, u. a. in: Grundeigentum 2012, Seiten 683 f.; BGH, Beschluss vom 19.05.2011, Az.: V ZB 250/10, u. a. in: Grundeigentum 2011, Seite 1017; BGH, Beschluss vom 10.12.2009, Az.: V ZB 115/09, u. a. in: Grundeigentum 2010, Seite 265; BGH, Beschluss vom 16.11.2006, Az.: V ZR 97/06, u. a. in: NZM 2007, Seite 300; BGH, Beschluss vom 23.01.1986, Az.: V ZR 119/85, u. a. in: NJW-RR 1986, Seite 737; OLG München, Beschluss vom 05.11.1996, Az.: 15 W 2800/96, u. a. in: OLG-Report 1997, Seite 140; LG Potsdam, Beschlüsse vom 07.09.2016 und vom 10.10.2016, Az.: 7 S 118/16; AG Brandenburg an der Havel, Urteil vom 04.05.2016, Az.: 31 C 170/14), da eine darüber hinaus bestehende konkrete Nutzungsbeeinträchtigung vom Kläger nicht dargelegt wurde und auch sonst nicht ersichtlich ist.
  • BGH, 14.07.2011 - V ZB 271/10

    Bestellung eines Nießbrauchs am eigenen Grundstück

    Die Vorschrift des § 71 Abs. 2 Satz 1 GBO, nach der die Beschwerde gegen eine Eintragung unzulässig ist, steht dieser nicht entgegen, denn sie findet keine Anwendung, wenn eine Eintragung berichtigt werden soll, die nicht am öffentlichen Glauben des Grundbuchs teilnimmt (Senat, Beschluss vom 28. September 1989 - V ZB 17/88, BGHZ 108, 372, 375; Beschluss vom 19. Mai 2011 - V ZB 197/10, WM 2011, 1337 f.).
  • BGH, 13.07.2017 - V ZB 136/16

    Grundbuchsache: Eintragung eines Insolvenzvermerks bei Eröffnung des

    So verhält es sich bei einem Insolvenzvermerk nach § 32 InsO; dieser führt zu einer Grundbuchsperre, hat also lediglich negative Wirkung (Senat, Beschluss vom 19. Mai 2011 - V ZB 197/10, NJW-RR 2011, 1030 Rn. 7).

    Dies erfordert der Zweck der Vorschrift, die Insolvenzmasse vor Beeinträchtigungen durch einen gutgläubigen Erwerb zu schützen, indem die Verfügungsbeschränkungen aus § 80 Abs. 1, § 81 Abs. 1 InsO im Grundbuch verlautbart werden (vgl. Senat, Beschluss vom 19. Mai 2011 - V ZB 197/10, NJW-RR 2011, 1030 Rn. 10).

  • OLG München, 28.02.2019 - 34 Wx 318/18

    Beschwerde gegen die Ablehnung einer Löschung von Insolvenzvermerk

    Der Zwangsversteigerungsvermerk nach § 19 ZVG und der Insolvenzvermerk nach § 32 InsO sind Sicherungsmittel mit lediglich negativer Wirkung; diese Eintragungen nehmen nicht am öffentlichen Glauben des Grundbuchs teil (BGH FGPrax 2011, 167 f.; NJW 2017, 3715 Rn. 6; BayObLG Rpfleger 1997, 101; Senat vom 21.10.2016, 34 Wx 327/16 = FGPrax 2017, 14; Hügel/Kramer GBO 3. Aufl. § 71 Rn. 132; Demharter GBO 31. Aufl. § 71 Rn. 39).
  • LG Rottweil, 14.08.2015 - 2 O 267/14

    Hinfälligkeit einer testamentarischen Teilungsanordnung nach § 2048 Satz 1 BGB

    Aus § 36 Abs. 1 InsO i.V.m. § 859 Abs. 1, Abs. 2 ZPO ergibt sich, dass damit nur sein Anteil an dem Nachlass, nicht aber das Nachlassgrundstück als solches in die Insolvenzmasse fällt (BGH, Urt. v. 19.05.2011 - V ZB 197/10, juris Rn. 9; Bergmann/Gehrlein, in: MünchKomm-InsO, 3. Aufl. 2013, § 84 Rn. 17).
  • VerfGH Sachsen, 25.02.2014 - 89-IV-13
    Er zerstört lediglich den guten Glauben an die uneingeschränkte Verfügungsbefugnis des eingetragenen Berechtigten, begründet jedoch keine positive Vermutung der Richtigkeit dahingehend, dass das Vertrauen des Rechtsverkehrs auf eine tatsächlich nicht bestehende Verfügungsbefugnis des Insolvenzverwalters geschützt wäre (BGH, Beschluss vom 19. Mai 2011, NJW-RR 2011, 1030; Schmahl/Busch, a.a.O., § 33 Rn. 62 f. m.w.N. zur allgemeinen Meinung; Bassenge in: Palandt, BGB, 72. Aufl., § 899 Rn. 2).
  • LG Berlin, 24.03.2016 - 20 T 27/16

    Grundbuchsache: Eintragung eines Insolvenzvermerks in der Insolvenz eines

    Der BGH hat zu einem im Eigentum einer Erbengemeinschaft stehenden Grundstück, welche mangels Rechtsfähigkeit nur bedingt vergleichbar ist, entschieden, dass ein Insolvenzvermerk bei Insolvenz eines Miterben einzutragen ist (BGH, ZIP 2011, 1273; so auch OLG Dresden, ZInsO 2005, 1220), weil es wegen § 240 Abs. 1 BGB dem Schuldner ohne Eintragung eines Insolvenzvermerks möglich wäre, an gemeinschaftlichen Verfügungen über das Grundstück unter Umgehung des Insolvenzverwalters mitzuwirken, was gutgläubigen Erwerb eines Dritten gemäß § 892 Abs. 1 S. 2 BGB ermöglichen würde.
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