Volltextveröffentlichungen (6)

• HRR Strafrecht

  § 60 Nr. 2 StPO; § 138 StGB; § 337 StPO
  Vereidigungsverbot bei Verdacht eines Vergehens nach § 138 StGB; Begründetheit der Revision; Beruhen

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• Wolters Kluwer

  Verstoß gegen das Verbot der Vereidigung eines Zeugen; Folgen bei einem Verdacht der Beteiligung gegenüber einem Zeugen

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2001, 18

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 17.05.2000 - 2 StR 460/99

  Verbot der Vereidigung wegen Beteiligung an der zu untersuchenden Tat

  Auszug aus BGH, 19.07.2000 - 5 StR 258/00

  Entgegen der Auffassung des Landgerichts ist auch der Verdacht eines Vergehens nach § 138 StGB als Verdacht der Beteiligung an der Tat eines Angeklagten im Sinne von § 60 Nr. 2 StPO anzusehen (BGHSt 42, 86, 87; BGH, Beschluß vom 17. Mai 2000 - 2 StR 460/99 jeweils mit weiteren Nachweisen).
• BGH, 19.03.1996 - 1 StR 497/95

  Straftatbestand der Nichtanzeige geplanter Straftaten; Anwesenheitsrechte von …

  Auszug aus BGH, 19.07.2000 - 5 StR 258/00

  Entgegen der Auffassung des Landgerichts ist auch der Verdacht eines Vergehens nach § 138 StGB als Verdacht der Beteiligung an der Tat eines Angeklagten im Sinne von § 60 Nr. 2 StPO anzusehen (BGHSt 42, 86, 87; BGH, Beschluß vom 17. Mai 2000 - 2 StR 460/99 jeweils mit weiteren Nachweisen).

• BGH, 16.05.2002 - 1 StR 553/01

  Verfahrenshindernis (Tod des Angeklagten; Einstellung nach § 206a StPO); Beruhen …

  Hat der Tatrichter die Zuverlässigkeit der Aussage nach diesen Maßstäben überprüft und hält er sie danach - ohne der Tatsache der Vereidigung Gewicht beizumessen - für glaubhaft, so kann das Revisionsgericht ein Beruhen des Urteils auf der zu Unrecht vorgenommenen Vereidigung ausschließen (vgl. BGH NStZ 2000, 546; NStZ-RR 2001, 18;… BGHR StPO § 60 Nr. 2 Vereidigung 5; BGH, Beschlüsse vom 22. November 2000 - 1 StR 375/00 - und vom 26. November 2001 -5 StR 54/01-).