Rechtsprechung
   BGH, 19.07.2001 - IX ZR 36/99   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,355
BGH, 19.07.2001 - IX ZR 36/99 (https://dejure.org/2001,355)
BGH, Entscheidung vom 19.07.2001 - IX ZR 36/99 (https://dejure.org/2001,355)
BGH, Entscheidung vom 19. Juli 2001 - IX ZR 36/99 (https://dejure.org/2001,355)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Gläubiger - Erkundigungspflicht - Zahlungsfähigkeit - Anfechtung - Insolvenzverfahren - Masseunzulänglichkeit

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Eigene Erkundigungspflicht des Insolvenz-Anfechtungsgegners über Zahlungsfähigkeit des Schuldners aus Anlass von Presseberichten

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage der fahrlässigen Unkenntnis des Gläubigers von der Zahlungsunfähigkeit des Schuldners im Falle einschlägiger Berichte in der Tagespresse; Insolvenzanfechtung auch nach Anzeige der Masseunzulänglichkeit

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GesO § 10; InsO § 129; KO § 29
    Kenntnis von Zahlungsunfähigkeit; Insolvenzanfechtung nach Anzeige der Masseunzulänglichkeit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Insolvenzrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä. (3)

  • nomos.de PDF, S. 44 (Entscheidungsbesprechung)

    § 10 GesO; § 129 InsO
    Insolvenz - Anfechtungsvoraussetzungen - Benachteiligung der Insolvenzgläubiger in masseinsuffizienten Verfahren

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    GesO § 10 Abs. 1 Nr. 4; KO § 29; InsO §§ 129, 130 Abs. 2, §§ 207 ff.
    Eigene Erkundigungspflicht des Insolvenzanfechtungsgegners über Zahlungsfähigkeit des Schuldners aus Anlass von Presseberichten

  • insoinfo.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Neuere Entwicklungen in der Rechtsprechung zum Begriff der Gläubigerbenachteiligung (RA Hermann Kulzer)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2001, 1699
  • ZIP 2001, 1641
  • MDR 2002, 172
  • NZBau 2001, 628
  • NZI 2001, 585
  • NZI 2002, 31
  • NJ 2002, 148
  • VersR 2002, 1289
  • WM 2001, 1777
  • BB 2001, 2084 (Ls.)
  • DB 2001, 2548



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Wird zitiert von ... (30)  

  • BGH, 22.01.2004 - IX ZR 39/03

    Anfechtung der Pfändung der Ansprüche des Schuldners gegen ein Kreditinstitut aus

    In diesem Falle schadet ihm schon einfache Fahrlässigkeit (BGH, Urt. v. 8. Oktober 1998 - IX ZR 337/97, ZIP 1998, 2008, 2011; v. 19. Juli 2001 - IX ZR 36/99, ZIP 2001, 1641, 1642).
  • BGH, 19.02.2009 - IX ZR 62/08

    Kenntnis des Arbeitnehmers von der Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers

    Allerdings können, wie das Berufungsgericht richtig gesehen hat, redaktionelle Presseberichte, die keine amtlichen Verlautbarungen enthalten, durchaus Umstände sein, die den Verdacht der Zahlungsunfähigkeit begründen (BGH, Urt. v. 19. Juli 2001 - IX ZR 36/99, ZIP 2001, 1641, 1642).

    Nach der Rechtsprechung des Senats können derartige Berichte für einen Großgläubiger wie das Finanzamt oder die Sozialkasse eine Beobachtungs- und Erkundigungspflicht auslösen (vgl. BGH, Urt. v. 19. Juli 2001 - IX ZR 36/99, aaO S. 1643).

  • BAG, 08.05.2014 - 6 AZR 722/12

    Insolvenzanfechtung - Zwangsvollstreckung - inkongruente Deckung

    Die für alle Anfechtungstatbestände erforderliche Gläubigerbenachteiligung iSd. § 129 InsO entfällt deswegen nicht (BGH 28. Februar 2008 - IX ZR 213/06 - Rn. 13 f.; 19. Juli 2001 - IX ZR 36/99 - zu II 1 a der Gründe) .
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