Rechtsprechung
   BGH, 19.07.2006 - II ZA 1/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,7652
BGH, 19.07.2006 - II ZA 1/06 (https://dejure.org/2006,7652)
BGH, Entscheidung vom 19.07.2006 - II ZA 1/06 (https://dejure.org/2006,7652)
BGH, Entscheidung vom 19. Juli 2006 - II ZA 1/06 (https://dejure.org/2006,7652)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,7652) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Köln, 07.11.2019 - 4 W 51/19

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Gunsten einer in Liquidation befindlichen

    Entsprechend verhielte es sich, wenn der Liquidator Partei des beabsichtigten Rechtsstreits wäre, denn der Liquidator ist entgegen der Annahme der Antragstellerin keine Partei kraft Amtes (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Juli 2006 - II ZA 1/06 -, juris Rn. 1 m.w.N.; OLG München a.a.O. Rn. 8; Thüringer OLG a.a.O. unter II.1 a; ferner Schultzky, in: Zöller, ZPO, 33. Aufl., § 116 Rn. 3).

    Zwar trifft es zu, dass sich die Qualifizierung eines Gläubigers als "Kleingläubiger" nicht nach der (geringen) Höhe der jeweiligen Forderung richtet (BGH, Beschluss vom 19. Juli 2006 - II ZA 1/06 -, juris Rn. 5).

  • OLG Brandenburg, 16.03.2021 - 2 W 2/21
    Der Liquidator ist schon keine Partei kraft Amtes, die nach § 116 Satz 1 Nr. 1 ZPO Prozesskostenhilfe erhalten kann (BGH, Beschluss vom 19. Juli 2006 - II ZA 1/06 -, Rdnr. 1), so dass das Vorliegen der weiteren Voraussetzungen dahinstehen kann.
  • OLG München, 20.02.2019 - 7 W 178/19

    Fondgesellschaft oder Liquidator sind keine Partei kraft Amtes -

    Selbst wenn aber die Liquidatorin Partei des Rechtsstreits wäre, würde dies an der Unanwendbarkeit des § 116 S. 1 Nr. 1 ZPO nichts ändern, da ein Liquidator ebenfalls keine Partei kraft Amtes ist (BGH, Beschluss vom 19.07.2006 - II ZA 1/06, Rz. 1).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht