Rechtsprechung
   BGH, 19.07.2011 - X ZR 16/11   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Jurion

    Anforderungen an die Einhaltung der Monatsfrist i.R. eines Antrags auf Wiedereinsetzung in die versäumte Berufungsbegründungsfrist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 85 Abs. 2; ZPO § 233; ZPO § 234 Abs. 1 S. 2
    Anforderungen an die Einhaltung der Monatsfrist i.R. eines Antrags auf Wiedereinsetzung in die versäumte Berufungsbegründungsfrist

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Wiedereinsetzung in Berufungsbegründungsfrist

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 09.05.2017 - VIII ZB 5/16  

    Schadensersatzbegehren wegen der Abwerbung von Privatpatienten im Zusammenhang

    Deshalb muss in der Organisation des Fristenwesens einer Anwaltskanzlei sichergestellt sein, dass außer der eigentlichen Rechtsmittelbegründungsfrist auch eine Vorfrist notiert wird, damit sich der sachbearbeitende Rechtsanwalt rechtzeitig auf die auf ihn zukommende Fertigung der Rechtsmittelbegründung einstellen kann (BGH, Beschlüsse vom 19. Juli 2011 - X ZR 16/11, juris Rn. 16; vom 9. Juni 1994 - I ZB 5/94, VersR 1995, 72 unter a; vgl. auch Beschluss vom 22. Dezember 2003 - VIII ZB 76/03, juris Rn. 5).
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