Rechtsprechung
   BGH, 19.07.2017 - XII ZB 183/17   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1906 BGB, § 37 Abs 2 FamFG, § 316 FamFG, § 321 FamFG
    Unterbringungsverfahren: Anspruch des Betroffenen auf persönliche Überlassung eines eingeholten Gutachtens

  • Jurion

    Verwertung eines Sachverständigengutachtens als Entscheidungsgrundlage im Unterbringungsverfahren; Persönliche Zurverfügungstellung des eingeholten Gutachtens mit seinem vollen Wortlaut gegenüber dem Betroffenen im Hinblick auf dessen Verfahrensfähigkeit; Geschlossene Unterbringung des Betreuten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwertung eines Sachverständigengutachtens als Entscheidungsgrundlage im Unterbringungsverfahren; Persönliche Zurverfügungstellung des eingeholten Gutachtens mit seinem vollen Wortlaut gegenüber dem Betroffenen im Hinblick auf dessen Verfahrensfähigkeit; Geschlossene Unterbringung des Betreuten

  • datenbank.nwb.de

    Unterbringungsverfahren: Anspruch des Betroffenen auf persönliche Überlassung eines eingeholten Gutachtens

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterbringungsverfahren - und das vorenthaltene Gutachten

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zur persönlichen Zuverfügungstellung des Gutachten an den Betroffenen im Umterbringungsverfahren

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 1218
  • MDR 2017, 1139
  • FGPrax 2017, 262
  • FamRZ 2017, 1715



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 07.02.2018 - XII ZB 334/17

    Notwendigkeit der persönlichen Bekanntgabe des Sachverständigengutachtens an den

    Selbst wenn die Betreuerin mit dem Betroffenen über das Gutachten gesprochen hätte, wie das Beschwerdegericht ohne entsprechende Feststellungen unterstellt, genügte dies allein nicht, um dem Anspruch des Betroffenen auf rechtliches Gehör gerecht zu werden (vgl. Senatsbeschluss vom 19. Juli 2017 - XII ZB 183/17 - FamRZ 2017, 1715 Rn. 6).
  • BGH, 08.08.2018 - XII ZB 139/18

    Verwertung eines Sachverständigengutachtens als Grundlage einer Entscheidung in

    Selbst wenn der Betreuer mit dem Betroffenen über das Gutachten gesprochen hätte, wofür jedoch Feststellungen fehlen, genügte dies allein nicht, um dem Anspruch des Betroffenen auf rechtliches Gehör gerecht zu werden (vgl. Senatsbeschlüsse vom 7. Februar 2018 - XII ZB 334/17 - FamRZ 2018, 707 Rn. 13 und vom 19. Juli 2017 - XII ZB 183/17 - FamRZ 2017, 1715 Rn. 6).
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