Rechtsprechung
   BGH, 19.07.2018 - IX ZB 10/18   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Keine Vollstreckung eines ausländischen Urteils, welches der verurteilten Fernsehanstalt aufgibt, eine nach Ansicht des Gerichts des Urteilsstaats in einer Äußerung enthaltene Geschichtsfälschung zu bedauern und sich für eine nach Ansicht des Gerichts des Urteilsstaat hierin zu sehende Persönlichkeitsverletzung zu entschuldigen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vollstreckung eines Urteils gegenüber der Fernsehanstalt bzgl. Bedauerns der in einer Äußerung enthaltenen Geschichtsverfälschung nach Ansicht des Gerichts des Urteilsstaats; Grundrecht auf negative Meinungsfreiheit hinsichtlich der Entschuldigung einer Persönlichkeitsrechtsverletzung (hier: Entdeckung der polnischen Vernichtungslager Majdanek und Auschwitz statt Entdeckung der deutschen Vernichtungslager in Polen)

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Ablehnung der Vollstreckbarerklärung des Urteils eines ausländischen Gerichts wegen Verstoßes gegen das Recht der freien Meinungsäußerung und gegen die Medienfreiheit

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    ZDF muss formulierte Erklärung eines polnischen Gerichts nicht veröffentlichen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Urteils - und die Medienfreiheit

  • lto.de (Kurzinformation)

    Vollstreckung von polnischem Urteil abgelehnt: KZ-Überlebender kann ZDF nicht zu Entschuldigung zwingen

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Art 5 GG
    Ablehnung der Vollstreckbarerklärung des Urteils eines ausländischen Gerichts wegen Verstoßes gegen Meinungs- und Medienfreiheit

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    ZDF: Kein Zwang zur Veröffentlichung vorformulierter Erklärung wegen falscher Formulierung hinsichtlich der Befreiung von Konzentrationslagern in Polen

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    ZDF: Kein Zwang zur Veröffentlichung vorformulierter Erklärung wegen falscher Formulierung hinsichtlich der Befreiung von Konzentrationslagern in Polen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Ablehnung der Vollstreckbarerklärung des Urteils eines ausländischen Gerichts wegen Verstoßes gegen das Recht der freien Meinungsäußerung und gegen die Medienfreiheit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WM 2018, 1658
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