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| BGH, 19.08.1954 - 4 StR 232/54 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 09.01.1951 - 4 StR 42/50
Versuchter Mord durch Einwirkung mit lebensgefährlichem Wechselstrom
Auszug aus BGH, 19.08.1954 - 4 StR 232/54
Die erneute Zurückziehung in das Beratungszimmer ist nicht notwendig (vgl. RGSt 42, 85; RG HRR 1939 Nr. 361 sowie BGH vom 9. Januar 1951, NJW 1951, 206). - BGH, 25.09.1951 - 1 StR 390/51
Verbot der Anfertigung von Aufzeichnungen über Bekundungen von Zeugen und …
Auszug aus BGH, 19.08.1954 - 4 StR 232/54
Der Verteidiger hat durch sein Verhalten zu erkennen gegeben, dass er sich durch die Anordnung des Vorsitzenden nicht beschwert fühlte; er kann die Revision daher nicht darauf stützen, dass die Anordnung doch sachlich unrichtig gewesen sei (vgl. BGHSt 1, 322, 325 sowie die in der Entscheidung BGHSt 3, 368 f angeführten Entscheidungen des Reichsgerichts). - BGH, 09.01.1953 - 1 StR 623/52
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 19.08.1954 - 4 StR 232/54
Der Verteidiger hat durch sein Verhalten zu erkennen gegeben, dass er sich durch die Anordnung des Vorsitzenden nicht beschwert fühlte; er kann die Revision daher nicht darauf stützen, dass die Anordnung doch sachlich unrichtig gewesen sei (vgl. BGHSt 1, 322, 325 sowie die in der Entscheidung BGHSt 3, 368 f angeführten Entscheidungen des Reichsgerichts).
- BGH, 09.04.1954 - 2 StR 74/54
Auszug aus BGH, 19.08.1954 - 4 StR 232/54
Die Tathandlung am 27. Juni 1953, durch die er vier Mädchen beleidigte, erfüllt den Tatbestand der Beleidigung viermal in gleichartiger Tateinheit (§ 73 StGB), was eine Berichtigung des Urteilstenors erforderte (BGH 2 StR 74/54 vom 9. April 1954; 4 StR 148/54 vom 24. Juni 1954). - BGH, 24.06.1954 - 4 StR 148/54
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 19.08.1954 - 4 StR 232/54
Die Tathandlung am 27. Juni 1953, durch die er vier Mädchen beleidigte, erfüllt den Tatbestand der Beleidigung viermal in gleichartiger Tateinheit (§ 73 StGB), was eine Berichtigung des Urteilstenors erforderte (BGH 2 StR 74/54 vom 9. April 1954; 4 StR 148/54 vom 24. Juni 1954). - RG, 01.12.1908 - V 750/08
Zu welchem Zeitpunkte und in welcher Weise müssen die Beratung und Abstimmung …
Auszug aus BGH, 19.08.1954 - 4 StR 232/54
Die erneute Zurückziehung in das Beratungszimmer ist nicht notwendig (vgl. RGSt 42, 85; RG HRR 1939 Nr. 361 sowie BGH vom 9. Januar 1951, NJW 1951, 206).
- BGH, 03.05.1966 - 1 StR 506/65
Kirchendiebstahl, Diebstahl und Hehlerei - Begriff "dem Gottesdienst gewidmeter" …
Wie die dienstlichen Erklärungen der beteiligten Richter ergeben, hat das Gericht über den schon vor der mündlichen Antragstellung schriftlich eingebrachten Antrag eingehend beraten und den danach mündlich gestellten Antrag nach kurzer, nach außen erkennbarer Verständigung der Gerichtsmitglieder aus den bereits vorher für richtig erkannten Gründen zurückgewiesen Dieses Verfahren kann nicht beanstandet werden (vgl. RGSt 42, 85, 86; OGHSt 2, 193, 195; BGH NJW 1951, 206; Urt. v. 19. August 1954 - 4 StR 232/54 -). - BGH, 11.12.1959 - 4 StR 445/59
Rechtsmittel
Die Zurückziehung in das Beratungszimmer ist nicht notwendig (vgl. RGSt 42, 85; ebenso BGH 4 StR 232/54 vom 19. August 1954). - BGH, 14.03.1967 - 1 StR 69/67
Beweiskraft des Sitzungsprotokolls - Urteilsberatung als Teil der Vorgänge in der …
Eine stillschweigende Verständigung in dieser Form genügt aber, da eine Vorberatung vorangegangen war, den Erfordernissen der §§ 260 StPO, 193 GVG (BGH Urteil vom 19. August 1954 - 4 StR 232/54 -).