Rechtsprechung
   BGH, 19.09.1990 - VIII ZR 239/89   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Jurion

    Verwendung von AGB - Wirtschaftliches Eigeninteresse - Unterlassung der Verwendung - Wirtschaftliche Verbindung - Auslegung ausländischer AGB - Prüfungsumfang - Revision - Beurteilung der Verwendereigenschaft - Darlegungs- und Beweislast - Empfehlung von AGB - Verwender

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Klauselverwendung durch deutschen Auslieferer bei Verkaufsveranstaltung durch ausländisches Unternehmen im Ausland

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AGBG § 13 Abs. 1; ZPO § 282, § 549, § 562
    Darlegungs- und Beweislast bei einer Unterlassungsklage; Abgrenzung ausländischer von inländischen Allgemeinen Geschäftsbedingungen; Begriff des Empfehlens von AGB; Begriff des Verwenders

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann ist ein Architekt "Verwender" von Allgemeinen Geschäftsbedingungen? (IBR 1991, 55)

Papierfundstellen

  • BGHZ 112, 204
  • NJW 1991, 36
  • NJW-RR 1991, 180 (Ls.)
  • ZIP 1990, 1348
  • MDR 1991, 144
  • EuZW 1990, 546
  • WM 1990, 1825
  • BB 1990, 2288
  • BB 1990, 288
  • DB 1990, 2466



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (48)  

  • BGH, 05.03.2008 - VIII ZR 37/07  

    Rauchen in Mietwohnungen kann vertragswidrig sein und Schadensersatzpflichten der

    Denn wenn es sich um einen von der Beklagten bei jedem Vertragsabschluss formularmäßig verwendeten Zusatz handeln sollte, geht dessen Anwendungsbereich nicht über den Bezirk des Berufungsgerichts hinaus, sodass kein Bedürfnis nach einer einheitlichen Auslegung besteht (vgl. BGHZ 112, 204, 210 m.w.N.).
  • BGH, 08.03.2005 - XI ZR 154/04  

    Zum Schadenersatzanspruch einer Bank nach Rückgabe einer Lastschrift mangels

    Soweit in Rechtsprechung und Literatur die Ansicht vertreten wird, § 7 AGBG (jetzt § 306 a BGB), sei für die §§ 1-6 AGBG (jetzt §§ 305-306 BGB) "im wesentlichen ohne Interesse" (Ulmer, in: Ulmer/Brandner/Hensen, AGBG 9. Aufl. § 7 Rdn. 6) bzw. habe insoweit "keinen Anwendungsbereich" (BGHZ 112, 204, 217), ist damit nicht der rechtliche Anwendungsbereich, sondern die faktische Bedeutung des § 306 a BGB im Bereich der §§ 305-306 BGB gemeint (Palandt/Heinrichs, BGB 64. Aufl. § 306 a Rdn. 2).
  • BGH, 05.07.2005 - X ZR 60/04  

    Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen durch das Revisionsgericht

    Der Grund dafür ist das Bedürfnis nach einheitlicher Handhabung überörtlich geltender AGB (BGHZ 112, 204, 210; 144, 245, 248).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht