Rechtsprechung
   BGH, 19.09.1991 - 1 StR 509/91   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Freiheitsberaubung - Autofahrt - Beleidigung - Sexuelle Selbstbestimmung - Ehrverletzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 185, § 239, § 237

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 1992, 33
  • JR 1992, 244



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Wird zitiert von ... (6)  

  • OLG Dresden, 16.04.2010 - 4 U 127/10  

    Zur satirischen Nacktdarstellung einer Person der Zeitgeschichte

    Zwar stellt eine Behauptung, durch die eine Person sinngemäß einer Prostituierten gleichgestellt oder deren sexuelle Verfügbarkeit aus rein finanzieller Motivation unterstellt wird, eine Missachtung der Ehre der solcherart bezeichneten Person und damit eine tatbestandsmäßige Beleidigung dar (BGH NStZ 1992, 33; NJW 1989, 3089; OLG Hamm NStZ-RR 2008, 108).
  • OLG Karlsruhe, 06.06.2002 - 1 Ss 13/02  

    Nötigung durch Versperren des Durchgangs; Beleidigung durch eine sexuelle

    Anders ist die Rechtslage aber zu bewerten, wenn nach den gesamten Umständen in dem Verhalten des Täters zugleich eine - von ihm gewollte - herabsetzende Bewertung des Opfers liegt (h.M., vgl. BGHSt 36, 145 ff.; NStZ 1986, 453 f.; 1992, 33 f.;1993, 182; Schönke-Schröder-Lenckner, StGB, 26. Auflage 2001, § 185 Rn. 4; Kiehl NJW 1989, 3003 ff.), welche über den eigentlichen geschlechtlichen Übergriff hinausgeht (OLG Düsseldorf OLGSt StGB § 185 Nr. 9).
  • BGH, 01.03.2001 - 4 StR 31/01  

    Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr und Abgrenzung von einem gefährlichen

    b) Das Landgericht hat in diesem Verhalten des Angeklagten rechtlich zutreffend eine Freiheitsberaubung gemäß § 239 Abs. 1 StGB (vgl. BGH NStZ 1992, 33, 34) und, soweit er das Tatopfer mit seinem Auto angefahren hat, eine mit bedingtem Vorsatz begangene gefährliche Körperverletzung gemäß § 224 Abs. 1 Nr. 2 StGB gesehen.
  • VG Düsseldorf, 12.02.2014 - 31 K 3347/13  

    Disziplinarverfahren; Ermittlungsergebnis; Gewaltphantasien;

    vgl. BGH, Urteil vom 19. September 1991 - 1 StR 509/91 -, NStZ 1992, 33; zusammenfassend auch LG Freiburg, Beschluss vom 3. September 2002 - 5 Qs 69/02 -, NJW 2002, 3645; ferner Hilgendorf, in: LK, 11. Aufl. (Stand: März 2005), § 185 Rdnrn. 28 ff.; Lenckner/Eisele, in: Schönke/Schröder, StGB, 28. Aufl. 2010, § 185 Rdnr. 4.
  • LG Berlin, 16.02.2007 - 5 JuJs 2984/05  

    Strafbarkeit sexualbezogener Äußerungen gegenüber einem Kind

    Zwar kann auch das bloße Ansinnen eines unsittlichen Verhaltens eine Ehrverletzung darstellen; dies jedoch nur dann, wenn der Täter dabei zugleich zu erkennen gibt, dass er den Betroffenen als eine Person einschätzt, mit der man "so etwas ohne weiteres machen kann" (BGH NStZ 1992, 33; in dem dort entschiedenen Fall ging es darum, dass der Täter der Geschädigten sexuelle Handlungen gegen Entgelt angesonnen hat, ohne Anlass zu haben, sie für käuflich zu erachten).
  • OLG Karlsruhe, 30.10.2002 - 1 Ss 13.02  
    Anders ist die Rechtslage aber zu bewerten, wenn nach den gesamten Umständen in dem Verhalten des Täters zugleich eine - von ihm gewollte - herabsetzende Bewertung des Opfers liegt (h.M., vgl. BGHSt 36, 145 ff.; NStZ 1986, 453 f.; 1992, 33 f.;1993, 182; Schönke-Schröder-Lenckner, StGB, 26. Auflage 2001, § 185 Rn. 4; Kiehl NJW 1989, 3003 ff.), welche über den eigentlichen geschlechtlichen Übergriff hinausgeht (OLG Düsseldorf OLGSt StGB § 185 Nr. 9).
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