Rechtsprechung
   BGH, 19.09.2017 - 3 StR 412/17   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 89a StGB
    Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat (Sich-Unterweisen-Lassen; kommunikativer Akt; Unterrichtung in spezifischen Kenntnissen und Fähigkeiten; Begehung über das Internet; kein Unterweisungserfolg erforderlich; Unterweisungstätigkeit ausreichend)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § 89a Abs. 1 Satz 1, 2 StGB, § 89a Abs. 2 Nr. 1 StGB, § 87 Abs. 1 Nr. 5 StGB, § 89a StGB, § 89a Abs. 1, 2 Nr. 1 StGB

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 89a Abs 2 Nr 1 StGB
    Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat: Auslegung der Tathandlungsalternativen des Sich-Unterweisen-Lassens und des Unterweisens

  • Jurion
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat; Erforderlichkeit eines kommunikativen Akts zwischen Unterweisendem und Unterwiesenem; Vornahme des kommunikativen Akts über ein Forum des Internets; Auslegung der Tathandlungsalternative des Sich-Unterweisen-Lassens spiegelbildlich zu derjenigen des Unterweisens

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2018, 89
  • StV 2018, 88



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG München, 02.05.2018 - 7 St ObWs 1/18  

    Aufhebung eines Haftbefehls

    Er muss darauf gerichtet sein, dass der Unterwiesene die Handlung, über die ihm Kenntnisse und Fähigkeiten vermittelt werden, nach Abschluss der Unterrichtung ausführen kann (BGH, Beschluss vom 19.09.2017 - 3 StR 412/17, Rn. 8 m.w.N.).
  • BGH, 19.10.2017 - AK 56/17  

    Grenzen des Begriffs der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung durch

    a) Nach der vom Oberlandesgericht Naumburg vorgenommenen rechtlichen Beurteilung stellt die dem Angeklagten angelastete Informationsbeschaffung über Schusswaffen und Sprengstoff im Internet - mangels kommunikativen Akts zwischen dem Angeklagten als Unterwiesenem und einem Unterweisenden (s. hierzu BGH, Beschluss vom 19. September 2017 - 3 StR 412/17, juris Rn. 8 mwN; MüKoStGB/Schäfer, 3. Aufl., § 89a Rn. 37 f.) - keine Vorbereitung einer staatsgefährdenden Gewalttat gemäß § 89a Abs. 1, 2 Nr. 1 StGB dar.
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