Rechtsprechung
   BGH, 19.11.1991 - X ZR 28/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,2152
BGH, 19.11.1991 - X ZR 28/90 (https://dejure.org/1991,2152)
BGH, Entscheidung vom 19.11.1991 - X ZR 28/90 (https://dejure.org/1991,2152)
BGH, Entscheidung vom 19. November 1991 - X ZR 28/90 (https://dejure.org/1991,2152)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Schlüsseldienst - Allgemeine Geschäftsbedingungen - Freiwerden von Leistung - Wirksamkeit der Klausel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AGBG § 9, § 10 Nr. 3, § 11 Nr. 4
    Rechtmäßigkeit einer Befreiungsklausel; Schlüsseldienst

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ausreichende Fristsetzung in AGB eines Schlüsseldienstes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Allgemeine Geschäftsbedingungen; Schlüsseldienst

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 1628
  • MDR 1992, 747
  • WM 1992, 823
  • BB 1992, 311
  • DB 1992, 882
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 02.07.2004 - V ZR 209/03

    Verpflichtung des Käufers zur Zahlung der in einem Grundstückskaufvertrag offen

    Voraussetzung ist aber, daß dieser Vorgang selbst zeitlich bestimmt ist (BGH, Urt. v. 19. November 1991, X ZR 28/90, NJW 1992, 1628, 1629; Senatsurt. v. 16. Dezember 1994, V ZR 114/93, WM 1995, 439, 441) oder durch Maßnahmen des Schuldners bestimmt werden kann (BGH, Urt. v. 25. Oktober 2000, VIII ZR 326/99, NJW 2001, 365, 366).
  • BGH, 25.01.2001 - I ZR 287/98

    Musikproduktionsvertrag

    Dies reicht für die Annahme einer kalendermäßigen Bestimmung der Leistungszeit aus (vgl. BGH, Urt. v. 19.11.1991 - X ZR 28/90, NJW 1992, 1628, 1629).
  • LAG Niedersachsen, 05.04.2001 - 14 Sa 1705/00

    Wirksamkeit einer Zweckbefristung; Kalendermäßige Bestimmung ; Rechtsfolge der

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  • KG, 09.01.2004 - 25 U 104/03

    Straßenreinigung in Berlin: Fälligkeit des Straßenreinigungsentgelts

    Schon angesichts der zuletzt genannten Regelung ergibt sich keine Unwirksamkeit der Fälligkeitsbestimmungen nach § 11 Nr. 4 AGBG a.F. (s. zudem zur Unschädlichkeit einer Klausel, die - wie hier - den Gesetzeswortlaut wiederholt: BGH NJW 1992, 1628, 1629; zu § 284 Abs. 2 Satz 1 BGB: Ulmer/Brandner/Hensen, AGB-Gesetz, 9. Aufl., § 11 Nr. 4, Rdnr. 5 m. w. N.).
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