Rechtsprechung
   BGH, 19.11.2009 - I ZR 128/07   

Volltextveröffentlichungen (18)

  • lexetius.com

    Film-Einzelbilder

    UrhG § 91 (gültig bis 30. 6. 2002)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    § 97, 72, 91, 94, 95 UrhG (gültig bis 30.6.2002)
    Die Nutzung von Einzelbildern aus einem Film ist in der Regel nicht als filmische Verwertung anzusehen

  • IWW
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Film-Einzelbilder

  • Telemedicus

    Film-Einzelbilder

  • aufrecht.de

    Zum Schadensersatz bei Verwertung von Standbildern eines Films

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    UrhG § 91 (gültig bis 30.6.2002)
    Zur Auswertung von Film-Einzelbildern

  • Jurion

    Filmische Verwertung durch die Nutzung der bei Herstellung eines Filmwerkes entstandenen Lichtbilder; Aufnahme von Einzelbildern aus Filmwerken in ein Online-Archiv und Angebot dieser Bilder zum Betrachten und Herunterladen als Verstoß gegen das Leistungsschutzrecht der Verwertung des Filmproduzenten

  • die-abmahnung.info

    Verwendung einzelner Lichtbilder aus Filmwerk stellt keine filmische Verwertung dar

  • rechtambild.de

    Film-Einzelbilder

  • kanzlei.biz

    Filmische Verwertung von Einzelbildern

  • debier datenbank

    Filmeinzelbilder

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 5, 72, 91, 94, 95, 132 Abs. 3 S. 1 UrhG

  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Nutzung von Film-Einzelbildern stellt keine filmischen Verwertung dar

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 2 Abs. 1 Nr. 5; UrhG § 72; UrhG a.F. § 91
    Filmische Verwertung durch die Nutzung der bei Herstellung eines Filmwerkes entstandenen Lichtbilder; Aufnahme von Einzelbildern aus Filmwerken in ein Online-Archiv und Angebot dieser Bilder zum Betrachten und Herunterladen als Verstoß gegen das Leistungsschutzrecht der Verwertung des Filmproduzenten

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Film-Einzelbilder

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht - Filmische Verwertung von Bildern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2010, 1280
  • GRUR 2010, 620
  • K&R 2010, 509
  • ZUM 2010, 703
  • afp 2010, 252



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 06.02.2014 - I ZR 86/12  

    Urheberrecht an der Filmaufnahme eines Fluchtversuchs aus der DDR - Peter Fechter

    Es ergibt sich zum anderen daraus, dass der Filmhersteller zur filmischen Verwertung der bei Herstellung eines Filmwerks entstehenden Lichtbilder und Lichtbildwerke die Rechte des Lichtbildners benötigt (§ 89 Abs. 4 UrhG, § 91 UrhG aF; zum Begriff der "filmischen Verwertung" vgl. BGH, Urteil vom 19. November 2009 - I ZR 128/07, GRUR 2010, 620 Rn. 15 bis 18 = WRP 2010, 933 - Film-Einzelbilder).
  • BGH, 19.01.2017 - I ZR 242/15  

    East Side Gallery - Urheberrechtsschutz: Fotografieren eines Werkes an

    Das Revisionsgericht kann den Klageantrag als Prozesserklärung selbst auslegen (BGH, Urteil vom 22. April 2009 - I ZR 216/06, GRUR 2009, 845 Rn. 9 = WRP 2009, 1001 - Internet-Videorecorder I; Urteil vom 19. November 2009 - I ZR 128/07, GRUR 2010, 620 Rn. 30 = WRP 2010, 933 - Film-Einzelbilder).
  • BGH, 07.05.2015 - I ZR 29/14  

    Wettbewerbswidrige Heilmittelwerbung: Irreführende Werbung für ein Arzneimittel

    Diese Auslegung des Klageantrags durch das Berufungsgericht, die der Senat als Auslegung einer Prozesserklärung in vollem Umfang nachprüfen kann (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 19. November 2009 - I ZR 128/07, GRUR 2010 Rn. 30 = WRP 2010, 933 - Film-Einzelbilder, mwN), lässt keinen Rechtsfehler erkennen.
  • BGH, 27.07.2017 - I ZR 162/15  

    Zulässige Vornahme behördlich zu veranlassender Bestattungen durch einen

    Zur Auslegung des Klageantrags ist vielmehr der Klagevortrag heranzuziehen (BGH, Urteil vom 22. April 2009 - I ZR 216/06, GRUR 2009, 845 Rn. 11 = WRP 2009, 1001 - Internet-Videorecorder I; Urteil vom 19. November 2009 - I ZR 128/07, GRUR 2010, 620 Rn. 30 = WRP 2010, 933 - Film-Einzelbilder; Urteil vom 19. Januar 2017 - I ZR 242/15, GRUR 2017, 390 Rn. 13 = WRP 2017, 753 - East Side Gallery).
  • OLG München, 01.12.2011 - 6 U 4556/07  

    Abweisung der Klage auf Löschung einer Marke, da die Beklagte sich auf eine

    Die Voraussetzungen des § 531 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 Alt. 2 ZPO (vgl. hierzu BGH GRUR 2010, 620 Tz. 24 - Filmeinzelbilder) liegen nicht vor.
  • LG Frankfurt/Main, 19.11.2015 - 3 O 184/15  

    Trotz unterschiedlicher Antragsformulierung können eine Leistungsklage und eine

    Der Streitgegenstand wird dabei sowohl durch den Klageantrag, der die vom Kläger begehrte Rechtsfolge enthält, als auch durch den Lebenssachverhalt der Klagebegründung konkretisiert, aus dem der Kläger diese Rechtsfolge herleitet (BGH GRUR 2010, 248 Rn. 13 [BGH 16.07.2009 - I ZR 50/07] - Kamerakauf im Internet; BGH GRUR 2010, 620 Rn. 30 [BGH 19.11.2009 - I ZR 128/07] - Film-Einzelbilder; BGH GRUR 2010, 654, [BGH 02.12.2009 - I ZR 152/07] Rn. 12 - Zweckbetrieb).
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