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   BGH, 19.11.2020 - 4 StR 431/20   

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https://dejure.org/2020,41678
BGH, 19.11.2020 - 4 StR 431/20 (https://dejure.org/2020,41678)
BGH, Entscheidung vom 19.11.2020 - 4 StR 431/20 (https://dejure.org/2020,41678)
BGH, Entscheidung vom 19. November 2020 - 4 StR 431/20 (https://dejure.org/2020,41678)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • HRR Strafrecht

    § 229 Abs. 1 StPO; § 10 Abs. 1 Satz 1 EGStPO
    Hemmung der Unterbrechungsfristen wegen Infektionsschutzmaßnahmen (Anwendbarkeit bei ärztlich angeratener Kontaktvermeidung eines Prozessbeteiligten zum Schutz von dessen Ehegatten vor einer Ansteckung durch das SARS-CoV-2-Virus)

  • Burhoff online

    Hemmung, Unterbrechung, Covid-19, Corona

  • openjur.de

Kurzfassungen/Presse (4)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2021, 1025
  • NStZ 2021, 186
  • StV 2021, 225

Corona: Rechtsprechungsübersichten

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Oldenburg, 23.06.2021 - 1 Ss 235/20

    Corona, Unterbrechungfrist, Hemmung, Sperrung von Sitzungssälen

    Denn die Hemmung des § 10 Abs. 1 Satz 1 EGStPO tritt kraft Gesetzes ein (vgl. BGH, Beschluss vom 19. November 2020 - 4 StR 431/20, NJW 2021, 1025; Beschluss vom 11.03.2021 - 1 StR 458/20, BeckRS 2021, 7948).
  • BGH, 11.03.2021 - 1 StR 458/20

    COVID-19-Pandemie: Hemmung der Unterbrechungsfrist für die Hauptverhandlung kraft

    Der Feststellungsbeschluss nach Satz 2 hat nur insofern konstitutive Bedeutung, als er den Beginn und das Ende der Hemmung unanfechtbar feststellt (vgl. BGH, Beschluss vom 19. November 2020 - 4 StR 431/20 mwN).
  • BGH, 22.06.2021 - 5 StR 121/21

    Unterbrechung der Hauptverhandlung; Verfahrensrüge aufgrund der Ablehnung eines

    Die Rüge einer Verletzung der Unterbrechungsfrist des § 229 Abs. 1 StPO ist unbegründet, weil sich das Vorgehen der Strafkammer jedenfalls nicht als willkürlich darstellt; eine Richtigkeitsprüfung über den Willkürmaßstab hinaus kommt aufgrund der Unanfechtbarkeit eines Feststellungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 Satz 2 EGStPO mit Blick auf § 336 Satz 2 StPO nicht in Betracht (vgl. BGH, Beschluss vom 19. November 2020 - 4 StR 431/20, NStZ 2021, 186, 187).
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