Rechtsprechung
| BGH, 19.12.1967 - 5 StR 676/67 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Durchführung des Revisionsverfahrens - Grundlagen der Darlegung von Revisionsgründen im Strafprozess - Voraussetzungen für eine Strafbarkeit wegen Unzucht mit Kindern
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 13.07.1951 - 2 StR 275/51
Auszug aus BGH, 19.12.1967 - 5 StR 676/67
Da Küsse nicht in jeder Gestalt, als Unzucht zu werten sind (vergl. BGHSt 1, 293, 298) [BGH 13.07.1951 - 2 StR 275/51], konnte das Urteil insoweit keinen Bestand haben. - BGH, 17.03.1959 - 5 StR 24/59
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 19.12.1967 - 5 StR 676/67
Das hat der Senat im Anschluß an die Rechtsprechung des Reichsgerichts für die Sicherungsverwahrung bereits ausgesprochen (Urteil vom 17. März 1959 - 5 StR 24/59 - RG DJ 1936, 1813; RG HRR 1938, 264). - BGH, 10.01.1961 - 1 StR 517/60
Anordnung auf Unterbringung in einer Heilanstalt oder Pflegeanstalt - Erhebliche …
Auszug aus BGH, 19.12.1967 - 5 StR 676/67
Solange diese Voraussetzungen nicht erfüllt sind, ändert sich an der Notwendigkeit der Maßregel nichts (BGHSt 15, 279).
- BGH, 03.08.1971 - 1 StR 307/71
Voraussetzung einer krankhaften Störung - Voraussetzungen für die Unterbringung …
Solange aber diese Voraussetzung noch nicht erfüllt ist, ändert sich an der Notwendigkeit der Maßregel nichts (BGH Urteil vom 19. Dezember 1967 - 5 StR 676/67 - bei Dallinger MDR 1968, 200).