Rechtsprechung
   BGH, 19.12.1979 - I ZR 5/78   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1979,12462
BGH, 19.12.1979 - I ZR 5/78 (https://dejure.org/1979,12462)
BGH, Entscheidung vom 19.12.1979 - I ZR 5/78 (https://dejure.org/1979,12462)
BGH, Entscheidung vom 19. Dezember 1979 - I ZR 5/78 (https://dejure.org/1979,12462)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ansprüche wegen Verletzung von Urheberrechten an hinterbeinlosen Stahlrohrstühlen - Beurteilung der Urheberrechtsschutzfähigkeit eines Stüttgen-Stuhles und des Stam-Stuhles

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 27.05.1981 - I ZR 102/79

    Stahlrohrstuhl II

    Insoweit unterscheidet sich der Streitfall von dem Sachverhalt, der den Senatsentscheidungen vom 27. Februar 1961 (GRUR 1961, 635 ff - Stahlrohrstuhl) und vom 19. Dezember 1979 - I ZR 5/78 - zugrunde lag.

    Die Urheberrechtsschutzfähigkeit des Stam-Stuhles ist vom Senat im Anschluß an das Reichsgericht (GRUR 1932, 892 ff) in der angeführten Entscheidung vom 27. Februar 1961 (GRUR 1961, 635 ff - Stahlrohrstuhl) bejaht und zuletzt durch Urteil vom 19. Dezember 1979 - I ZR 5/78 - bestätigt worden.

    An dieser Rechtsprechung hält der Senat - wie schon in seiner Entscheidung vom 19. Dezember 1979 - I ZR 5/78 - fest.

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