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BGH, 19.12.2011 - IX ZR 22/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Wolters Kluwer
Darlegungslast der Entscheidungserheblichkeit der geltend gemachten Rüge trotz des Hinweises auf eine Darlegungs- und Beweislast für den geltend gemachten Erstattungsanspruch
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 812 Abs. 1
Darlegungslast der Entscheidungserheblichkeit der geltend gemachten Rüge trotz des Hinweises auf eine Darlegungs- und Beweislast für den geltend gemachten Erstattungsanspruch - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Erfolglose Anhörungsrüge
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 31.10.2002 - V ZR 100/02
Zulassung der Revision zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung bei …
Auszug aus BGH, 19.12.2011 - IX ZR 22/11
Wie der Senat im Beschluss vom 10. November 2011 unter Bezugnahme auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 31. Oktober 2002 (V ZR 100/02, NJW 2003, 754 f) ausgeführt hat (…Rn. 11), liegt hier gerade kein Fall vor, wo ein schlüssig dargelegter Zulassungsgrund lediglich unrichtig bezeichnet wurde. - BGH, 29.04.2010 - Xa ZR 5/09
Beförderungsbedingungen unwirksam, die den Flugschein bei Abweichung von der …
Auszug aus BGH, 19.12.2011 - IX ZR 22/11
Aus Art. 103 Abs. 1 GG folgt keine Pflicht des Gerichts, der von einer Partei vertretenen Rechtsansicht zu folgen (BGH, Beschluss vom 19. Mai 2011 - IX ZB 210/10, WM 2010, 1087 Rn. 13 mwN). - BGH, 09.02.2012 - IX ZB 210/10
Grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfrage über die Festsetzbarkeit der Vergütung …
Auszug aus BGH, 19.12.2011 - IX ZR 22/11
Aus Art. 103 Abs. 1 GG folgt keine Pflicht des Gerichts, der von einer Partei vertretenen Rechtsansicht zu folgen (BGH, Beschluss vom 19. Mai 2011 - IX ZB 210/10, WM 2010, 1087 Rn. 13 mwN).