Rechtsprechung
   BGH, 19.12.2012 - IV ZR 200/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,43059
BGH, 19.12.2012 - IV ZR 200/10 (https://dejure.org/2012,43059)
BGH, Entscheidung vom 19.12.2012 - IV ZR 200/10 (https://dejure.org/2012,43059)
BGH, Entscheidung vom 19. Dezember 2012 - IV ZR 200/10 (https://dejure.org/2012,43059)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 307 Abs 1 S 1 BGB, § 307 Abs 1 S 2 BGB, § 307 Abs 2 Nr 1 BGB, § 307 Abs 2 Nr 2 BGB, § 308 BGB
    Inhaltskontrolle für Bestimmungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Kapitallebensversicherung und die aufgeschobene Rentenversicherung sowie die fondsgebundene Rentenversicherung: Verwendung von Formularklauseln durch einen VVaG

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Wirksamkeit von Klauseln einer Versicherung über die Kündigung und Umwandlung des Vertrages in eine prämienfreie Versicherung, zur Berechnung des Rückkaufswertes, zum sog. Stornoabzug und zur Abschlusskostenverrechnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UKlaG § 4
    Wirksamkeit von Klauseln einer Versicherung über die Kündigung und Umwandlung des Vertrages in eine prämienfreie Versicherung, zur Berechnung des Rückkaufswertes, zum sog. Stornoabzug und zur Abschlusskostenverrechnung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • ar-law.de (Kurzinformation)

    Nachzahlungspflicht bei gekündigter oder beitragsfrei gestellter Lebens- oder privaten Rentenversicherung

Besprechungen u.ä.

  • bld.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Der Stornoabzug - von der Versicherungsmathematik benötigt, von der Judikatur verworfen, nur von der Legislative zu retten? (Dr. Joachim Grote / Dr. Sven-Markus Thiel; VersR 2013, 666)

Papierfundstellen

  • VersR 2013, 565



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 11.09.2013 - IV ZR 17/13

    Berechnung des Rückkaufswerts von bis Ende 2007 geschlossenen

    Der Senat hatte in diesem Urteil und in den Folgeurteilen vom 17. Oktober 2012 (IV ZR 202/10, VersR 2013, 213), vom 14. November 2012 (IV ZR 198/10, juris) und vom 19. Dezember 2012 (IV ZR 200/10, VersR 2013, 565) nicht zu entscheiden, welche Rechtsfolgen sich aus der materiellen Unwirksamkeit dieser Klauseln für die Berechnung des Rückkaufswerts bei vorzeitiger Kündigung ergeben.
  • BGH, 17.10.2017 - XI ZR 157/16

    Darlehensvertrag: Wirksamkeit der formularmäßigen Bestimmung einer

    In diesem Darlehensverhältnis hat die nach § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB erforderliche Interessenabwägung nach objektiv generalisierenden Kriterien zu erfolgen, die von der Rechtsform des Beklagten als VVaG im Grundsatz nicht berührt werden (vgl. dazu auch BGH, Urteil vom 19. Dezember 2012 - IV ZR 200/10, VersR 2013, 565 Rn. 14).
  • BGH, 11.09.2013 - IV ZR 114/13

    Berechnung des Rückkaufswerts von bis Ende 2007 geschlossenen

    Der Senat hatte in diesem Urteil und in den Folgeurteilen vom 17. Oktober 2012 (IV ZR 202/10, VersR 2013, 213), vom 14. November 2012 (IV ZR 198/10, juris) und vom 19. Dezember 2012 (IV ZR 200/10, VersR 2013, 565) nicht zu entscheiden, welche Rechtsfolgen sich aus der materiellen Unwirksamkeit dieser Klauseln für die Berechnung des Rückkaufswerts bei vorzeitiger Kündigung ergeben.
  • BGH, 29.07.2015 - IV ZR 45/15

    Streitwertbemessung: Verbandsklage auf Unterlassung der Verwendung einzelner

    Der Senat hat die Unwirksamkeit der hier verwendeten Klauseln bereits in mehreren vergleichbaren Verfahren gegen andere Versicherer festgestellt (vgl. Senatsurteile vom 25. Juli 2012 - IV ZR 201/10, VersR 2012, 1149; vom 17. Oktober 2012 - IV ZR 202/10, VersR 2013, 213; vom 14. November 2012 - IV ZR 198/10, VersR 2013, 1116;vom 19. Dezember 2012 - IV ZR 200/10, VersR 2013, 565).
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