Rechtsprechung
   BGH, 19.12.2017 - XI ZR 152/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,48747
BGH, 19.12.2017 - XI ZR 152/17 (https://dejure.org/2017,48747)
BGH, Entscheidung vom 19.12.2017 - XI ZR 152/17 (https://dejure.org/2017,48747)
BGH, Entscheidung vom 19. Dezember 2017 - XI ZR 152/17 (https://dejure.org/2017,48747)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,48747) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 138 BGB, § 280 Abs 1 S 1 BGB, § 488 Abs 1 BGB
    Finanzierungsberatungsvertrag: Sittenwidrigkeit eines strukturierten Darlehensvertrags; Aufklärungspflichten der Bank gegenüber einer Gemeinde bei Empfehlung eines im Hinblick auf die Zinsen wechselkursbasierten Darlehensvertrags; Anspruch auf Ersatz der durch die ...

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Sittenwidrigkeit eines strukturierten Darlehensvertrags; Aufklärungspflichten der Bank aufgrund eines Finanzierungsberatungsvertrags bei Empfehlung eines im Hinblick auf die Verzinsung wechselkursbasierten Darlehensvertrags; Ersatz der durch die ...

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zu den Anforderungen an die Sittenwidrigkeit eines strukturierten Darlehensvertrags; zu den Aufklärungspflichten der Bank aufgrund eines Finanzierungsberatungsvertrags bei Empfehlung eines im Hinblick auf die Verzinsung wechselkursbasierten Darlehensvertrags; zum ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 138 Aa; BGB § 280 Abs. 1 S. 1
    Anforderungen an die Sittenwidrigkeit eines strukturierten Darlehensvertrags; Aufklärungspflichten der Bank aufgrund eines Finanzierungsberatungsvertrags bei Empfehlung eines im Hinblick auf die Verzinsung wechselkursbasierten Darlehensvertrags; Ersatz der durch die ...

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Sittenwidrigkeit eines strukturierten Darlehensvertrags; Aufklärungspflichten der Bank aufgrund eines Finanzierungsberatungsvertrags bei Empfehlung eines im Hinblick auf die Verzinsung wechselkursbasierten Darlehensvertrags; Ersatz der durch die ...

  • datenbank.nwb.de

    Finanzierungsberatungsvertrag: Sittenwidrigkeit eines strukturierten Darlehensvertrags; Aufklärungspflichten der Bank gegenüber einer Gemeinde bei Empfehlung eines im Hinblick auf die Zinsen wechselkursbasierten Darlehensvertrags; Anspruch auf Ersatz der durch die ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zu den Anforderungen an die Sittenwidrigkeit eines strukturierten Darlehensvertrags

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zu den Beratungspflichten einer Bank bei Abschluss eines strukturierten Darlehens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zu Beratungspflichten einer Bank bei Abschluss eines strukturierten Darlehens

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Beratungspflichten einer Bank bei Abschluss eines strukturierten Darlehens

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Strukturierte Darlehen - und die Beratungspflichten der Bank

  • lto.de (Kurzinformation)

    Beratungspflichten bei Darlehensverträgen: Banken müssen Zinsrisiken darlegen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Beratungspflichten bei Darlehensverträgen: Banken müssen Zinsrisiken darlegen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Beratungspflichten einer Bank bei Abschluss eines strukturierten Darlehens

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Beratungspflichten einer Bank bei Abschluss eines strukturierten Darlehens

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Beratungspflichten einer Bank bei Abschluss eines strukturierten Darlehens

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Aufklärungspflichten bei Koppelung eines Kredits an Wechselkurse

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    Zu den Beratungspflichten einer Bank bei Abschluss eines strukturierten Darlehens

  • versr.de (Kurzinformation)

    BGH entscheidet zu Beratungspflichten einer Bank bei Abschluss eines strukturierten Darlehens

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Beratungspflichten einer Bank bei Abschluss eines strukturierten Darlehens

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Zinsfalle Wechselkurs - Bank muss über Risiko bei Darlehen aufklären

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Zinssatz von 18,99 Prozent - Bank muss über Wechselkursrisiko aufklären

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Beratungspflichten einer Bank bei Abschluss eines strukturierten Darlehens

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Zinsfalle Wechselkurs - BGH: Bank muss über Risiko bei Darlehen aufklären

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Aufklärungspflicht der Banken bei Fremdwährungsdarlehen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 848
  • ZIP 2018, 264
  • MDR 2018, 287
  • WM 2018, 268
  • DB 2018, 1010
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • BGH, 22.02.2019 - V ZR 244/17

    Sittenwidriges Handeln in der Zwangsversteigerung durch Abgabe eines Gebots in

    Entsprechende tatsächliche Vermutungen bestehen nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs auch bei anderen Vertragsarten in den Fällen grober Äquivalenzmissverhältnisse (vgl. für Kreditverträge BGH, Urteil vom 10. Juli 1986 - III ZR 133/85, BGHZ 98, 174, 178; Urteil vom 24. März 1988 - III ZR 30/87, BGHZ 104, 102, 107; Urteil vom 19. Dezember 2017 - XI ZR 152/17, NJW 2018, 848 Rn. 25; für Maklerverträge BGH, Urteil vom 16. Februar 1994 - IV ZR 35/93, BGHZ 125, 135, 140; sowie für weitere Vertragsarten die Übersicht bei Laumen, MDR 2015, 1, 2).
  • BAG, 08.05.2018 - 9 AZR 531/17

    Status einer Lehrbeauftragten - Begründung eines öffentlich-rechtlichen

    Ein Verwaltungsakt ist danach sittenwidrig, wenn er nach seinem aus Zusammenfassung von Inhalt, Beweggrund und Zweck zu entnehmenden Gesamtcharakter mit den grundlegenden Wertungen der Rechts- und Sittenordnung nicht zu vereinbaren ist (vgl. BGH 19. Dezember 2017 - XI ZR 152/17 - Rn. 24 mwN) .
  • OLG Frankfurt, 27.11.2019 - 23 Kap 1/18

    Nordcapital Bulkerflotte 1: Anträge im Kapitalanleger-Musterverfahren

    Dies ist aber schon deshalb unbehelflich, da es nicht darum geht, ob die Prognose richtig oder falsch ist, sondern maßgeblich ist, ob diese vertretbar ist (vgl. auch BGH, Urteil vom 19. Dezember 2017, XI ZR 152/17, NJW 2018, 848, 849).
  • LG Hamburg, 28.08.2019 - 302 O 233/14

    Verjährung von Schadensersatzansprüchen wegen Beratungspflichtverletzung im

    Dies legt die Qualifizierung als Finanzierungsberatungsvertrag nahe (siehe dazu BGH, Urteil vom 19.12.2017, XI ZR 152/17, juris, Urteil vom 01.07.2014 - XI ZR 247/12, juris).

    Zwar ist der Inhalt der Beratungspflichten bei einem Anlage- und einem Finanzierungsberatungsvertrag nicht identisch (BGH, Urteil vom 19.12.2017, XI ZR 152/17, juris) und können die Grundsätze zu den Aufklärungspflichten im Falle der Anlageberatung zumindest nicht direkt angewendet werden (OLG Düsseldorf, Urteil vom 22.12.2016 - 6 U 57/16, juris).

    Hingegen besteht bspw. keine Pflicht der Bank, über Provisionen für die Vermittlung von Finanzdienstleistungen oder die Risiken eines Swap-Geschäfts aufzuklären (vgl. BGH, Urteil vom 19.12.2017, XI ZR 152/17, juris).

  • OLG München, 10.12.2018 - 13 U 430/18

    Risiko einer Anlageentscheidung - Anleger- und objektgerechte Beratung

    Aufgrund dessen muss die Bewertung unter Berücksichtigung der tatsächlichen Umstände und der sich abzeichnenden Risiken ex ante betrachtet lediglich vertretbar sein (BGH, Urteil vom 19.12.2017 - XI ZR 152/17 -, juris Rn. 41).

    Dem vom Kläger zitierten Urteil des BGH (Urteil vom 19.12.2017 - XI ZR 152/17 -, juris) ist zu entnehmen, dass Prognosen im Prospekt durch Tatsachen gestützt und ex ante betrachtet vertretbar sein müssen (BGH, a.a.O., Rn. 41).

  • OLG Frankfurt, 29.01.2020 - 23 U 71/13

    Anlageberatung im Optionshandel

    Denn nicht aufklärungsbedürftig sind Kunden, die über ausreichende Kenntnisse und Erfahrungen mit den beabsichtigten Geschäften verfügen oder sich, nicht ersichtlich unglaubwürdig, als erfahren gerieren und eine Aufklärung nicht wünschen (BGH, Urteile vom 14. Mai 1996 - XI ZR 188/95, WM 1996, 1214, 1216; vom 24. September 1996 - XI ZR 244/95, WM 1997, 309, 311; vom 21. Oktober 2003 - XI ZR 453/02, ZIP 2003, 2242, 2244; vom 28. September 2004 - XI ZR 259/03, BKR 2005, 36 und vom 19. Dezember 2017 - XI ZR 152/17, BKR 2018, 111).
  • OLG Frankfurt, 29.01.2020 - 23 U 72/13

    Anlageberatung Optionshandel: Bewertung von Euro Call-Devisenoptionsgeschäften -

    Denn nicht aufklärungsbedürftig sind Kunden, die über ausreichende Kenntnisse und Erfahrungen mit den beabsichtigten Geschäften verfügen oder sich, nicht ersichtlich unglaubwürdig, als erfahren gerieren und eine Aufklärung nicht wünschen (BGH, Urteile vom 14. Mai 1996 - XI ZR 188/95, WM 1996, 1214, 1216; vom 24. September 1996 - XI ZR 244/95, WM 1997, 309, 311; vom 21. Oktober 2003 - XI ZR 453/02, ZIP 2003, 2242, 2244; vom 28. September 2004 - XI ZR 259/03, BKR 2005, 36 und vom 19. Dezember 2017 - XI ZR 152/17, BKR 2018, 111).
  • OLG Naumburg, 14.11.2018 - 5 U 71/18

    Entgeltpflicht für die Barauszahlung am Geldautomaten an eigene Kunden mittels

    Ein Rechtsgeschäft ist sittenwidrig im Sinne des § 138 BGB und damit nichtig, wenn es nach seinem aus der Zusammenfassung von Inhalt, Beweggrund und Zweck zu entnehmenden Gesamtcharakter mit den grundlegenden Wertungen der Rechts- und Sittenordnung nicht zu vereinbaren ist (BGH, Urteil vom 19. Dezember 2017, XI ZR 152/17, Rn. 24, juris).

    Die Grundsätze für die Prüfung der objektiven Voraussetzungen des wucherähnlichen Kreditgeschäfts, nach denen ein auffälliges Missverhältnis im Allgemeinen zu bejahen ist, wenn der effektive Vertragszins den marktüblichen Effektivzins relativ um etwa 100 v. H. oder absolut um 12 Prozentpunkte überschreitet, wobei in Einzelfällen die Voraussetzungen des § 138 Abs. 1 BGB auf Grund einer Gesamtwürdigung aller weiteren Geschäftsumstände auch zu bejahen sein können, wenn die relative Zinsdifferenz nur zwischen 90 und 100 v. H. beträgt (BGH, Urteil vom 19. Dezember 2017, XI ZR 152/17, Rn. 25, juris), sind auf den vorliegenden Fall nicht anzuwenden, weil die Beklagte ihren Kunden im Falle der Abhebung mit einer Kreditkarte ein zinsloses Darlehen gewährt.

  • OLG Hamm, 04.09.2019 - 31 U 108/18

    Zur Wirksamkeit einer Klausel über Bereitstellungszinsen

    Die ständige Rechtsprechung des BGH nimmt bei einer Überschreitung des marktüblichen Effektivzinssatzes um relativ etwa 100 % bzw. absolut um 12 Prozentpunkte im Allgemeinen eine Sittenwidrigkeit an (BGH, Urteil vom 19.12.2017 - XI ZR 152/17, Rn. 25; Urteil vom 25. Oktober 2016 - XI ZR 9/15, BGHZ 212, 329-342, Rn. 34; vom 08.07.1982 - III ZR 60/81, NJW 1982, 2433; vom 24.03.1988 - III ZR 24/87, NJW 1988, 1661; vom 25.01.1990 - III ZR 100/89, WM 1990, 668).
  • OLG Brandenburg, 22.08.2018 - 4 U 217/15
    Diese Pflicht soll nach ihrem Schutzzweck den Darlehensnehmer aber lediglich vor den durch die empfohlene ungünstige Finanzierung entstandenen Mehrkosten bewahren, nicht aber vor der Finanzierung als solcher (BGH Urteil vom 19.12.2017 - XI ZR 152/17 - Rn. 53).

    Der Anspruch entspricht, soweit der Zahlungsantrag in Rede steht, der Höhe nach denjenigen Zahlungen, die die Klägerin aufgrund des Swaps an die W... (bzw. deren Rechtsnachfolgerinnen) erbracht hat, abzüglich der Zahlungen, die sie ihrerseits in den Jahren 2007 und 2008 in Höhe von insgesamt 30.739,13 EUR aus dem Swap erhalten hat und die sie sich unter dem Gesichtspunkt der Vorteilsausgleichung (vgl. dazu nur: BGH Urteil vom 19.12.2017 - XI ZR 152/17 - Rn. 54) anrechnen lassen muss.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht