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   BGH, 19.12.2018 - XII ZB 505/18   

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https://dejure.org/2018,47667
BGH, 19.12.2018 - XII ZB 505/18 (https://dejure.org/2018,47667)
BGH, Entscheidung vom 19.12.2018 - XII ZB 505/18 (https://dejure.org/2018,47667)
BGH, Entscheidung vom 19. Dezember 2018 - XII ZB 505/18 (https://dejure.org/2018,47667)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • IWW

    § 10 Abs. 4 Satz 3 FamFG, § ... 78 b ZPO, § 13 Abs. 1 PsychKHG BW, § 13 Abs. 3 PsychKHG BW, § 1 Nr. 1 PsychKHG BW, § 56 PsychKHG BW, Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG, Art. 104 Abs. 1 Satz 1 GG, Art. 104 Abs. 2 bis 4 GG, § 15 Abs. 3 PsychKG BE, § 9 Abs. 3 PsychKG BRE, § 11 Abs. 2 PsychKG NRW, § 11 Abs. 1 Satz 2 PsychKG RP, § 7 Abs. 2 PsychKG SH, § 1906 BGB, § 11 PsychKG NRW, § 58 a Abs. 1 Satz 1 AufenthG, § 66 b Satz 1 Nr. 2 StGB, § 7 Abs. 4 Nr. 2 JGG, § 66 a Abs. 3 Satz 2 StGB, § 7 Abs. 2 Satz 2 Halbsatz 1 JGG, § 63 StGB, § 66 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 StGB, § 68 StGB, § 255 StGB, § 74 Abs. 7 FamFG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf öffentlich-rechtliche Unterbringung eines Sexualstraftäters nach vollständiger Vollstreckung seiner Strafe; Einstufung einer Gefahrenlage im Sinne des § 13 Abs. 3 PsychKHG BW als gegenwärtig bei Bevorstehen oder jederzeitiger Möglichkeit des Eintritts eines ...

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Gefahrenlage, PsychKHG BW, Begriff, psychische Störung, öffentlich-rechtliche Unterbringung, gegenwärtige Gefahr

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PsychKHG BW § 13 Abs. 3
    Anspruch auf öffentlich-rechtliche Unterbringung eines Sexualstraftäters nach vollständiger Vollstreckung seiner Strafe; Einstufung einer Gefahrenlage im Sinne des § 13 Abs. 3 PsychKHG BW als gegenwärtig bei Bevorstehen oder jederzeitiger Möglichkeit des Eintritts eines ...

  • datenbank.nwb.de

    Unterbringung eines psychisch Kranken in Baden-Württemberg: Voraussetzungen einer gegenwärtigen Gefahrenlage

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Voraussetzung einer öffentlich-rechtlichen Unterbringung zur Verhinderung einer ...

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zum Begriff der Gefahrenlage (im Sinne des § 13 Abs. 3 PsychKHG BW)

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Einstufung einer Gefahrenlage als gegenwärtig

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Latente, nicht akute Gefährdung anderer reicht für eine Zwangsunterbringung nicht aus

  • Jurion (Kurzinformation)

    Unterbringung einer Person gegen ihren Willen aufgrund gegenwärtiger Gefahrenlage

Besprechungen u.ä.

  • Wolters Kluwer (Entscheidungsbesprechung)

    Unterbringung einer Person gegen ihren Willen aufgrund gegenwärtiger Gefahrenlage

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 220, 333
  • NJW 2019, 860
  • MDR 2019, 292
  • FamRZ 2019, 641
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LG Wuppertal, 05.05.2020 - 9 T 71/20

    Persönliche Anhörung des Betroffenen in Unterbringungssachen kann trotz

    Für die zu treffende Gefahrprognose sind insbesondere die Persönlichkeit des Betroffenen, sein früheres Verhalten, sein aktuelles Befinden und seine zu erwartenden Lebensumstände maßgeblich (BGH, XII ZB 505/18, juris).
  • LG Freiburg, 30.04.2020 - 4 T 82/20

    Notwendigkeit der persönlichen Anhörung des Betroffenen auch während der

    Da bislang keine verlässliche Bereitschaft des krankheitsuneinsichtigen Betroffenen besteht, die ärztlich empfohlene antipsychotische Medikation außerhalb eines stationären Umfelds freiwillig einzunehmen und sich eine Besserung der Krankheitssymptomatik nach dem Bericht des behandelnden Stationsarztes Z. bislang nur langsam vollzieht, überzeugt die ärztliche Prognose, dass bei einer derzeitigen Entlassung und einem in diesem Fall wahrscheinlichen Abbruch der Medikamenteneinnahme jederzeit zu erwarten ist, dass der Betroffene wie in den Tagen vor seiner Aufnahme Dritte wahnbedingt angreifen und erheblich verletzen könnte (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Dezember 2018 - XII ZB 505/18 -, Rn. 11, 12 und 19, juris).
  • LG Wuppertal, 31.01.2020 - 9 T 12/20

    Zur Verfahrensfähigkeit eines nach PsychKG untergebrachten psychisch Kranken

    Für die zu treffende Gefahrprognose sind insbesondere die Persönlichkeit des Betroffenen, sein früheres Verhalten, sein aktuelles Befinden und seine zu erwartenden Lebensumstände maßgeblich (BGH, XII ZB 505/18, juris).Psychische Krankheiten im Sinne des PsychKG sind nach § 1 II des Gesetzes behandlungsbedürftige Psychosen sowie andere behandlungsbedürftige psychische Störungen und Abhängigkeitserkrankungen von vergleichbarer Schwere.
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