Rechtsprechung
   BGH, 06.02.1986 - I ZR 98/84   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Fotomechanischer Nachdruck von Noten gemeinfreier Musikwerke - Unmittelbare Ausnutzung eines fremden Arbeitsergebnisses

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Notenstichbilder

    § 1 UWG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1
    "Notenstichbilder"; Urheberrechtsfähigkeit von Noten gemeinfreier Musikwerke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1987, 160
  • MDR 1987, 113
  • GRUR 1986, 895
  • ZUM 1987, 238
  • afp 1986, 113
  • afp 1986, 361
  • afp 1987, 450



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 02.12.2004 - I ZR 30/02  

    Klemmbausteine III

    Dementsprechend konnte dem den Klägerinnen für ihr Spielsystem zugebilligten Innovationsschutz schon im Zeitpunkt der Klageerhebung - rund 45 Jahre nach der Markteinführung des Systems - keine Bedeutung mehr zukommen (vgl. auch BGH, Urt. v. 6.2.1986 - I ZR 98/84, GRUR 1986, 895, 896 = WRP 1986, 541 - Notenstichbilder).
  • BGH, 21.11.1991 - I ZR 190/89  

    Leitsätze

    Es ist vom Grundsatz der Nachahmungsfreiheit auszugehen, mit der Folge, daß die Übernahme oder Nachahmung von Leistungen, die keinem Sonderrechtsschutz unterfallen, nur bei Hinzutreten zusätzlicher besonderer Umstände als wettbewerbswidrig im Sinne des § 1 UWG anzusehen ist (BGH, Urt. v. 6.2. 1986 - I ZR 98/84, GRUR 1986, 895, 896 - Notenstichbilder; Urt. v. 10.12.1987 - I ZR 221/85, GRUR 1988, 308, 309 - Informationsdienst; Urt. v. 8.11.1989 - I ZR 14/88, GRUR 1990, 669, 674 - Bibelreproduktion).
  • BGH, 14.01.1999 - I ZR 203/96  

    Güllepumpen - Unbillige Behinderung; wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz

    Zwar ist in der Rechtsprechung anerkannt, daß der wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz auch in Relation zu den gewerblichen Schutzrechten zu sehen und deshalb nicht ohne weiteres schrankenlos zuzubilligen sei (vgl. BGH, Urt. v. 30.10.1968 - I ZR 52/66, GRUR 1969, 186, 188 f. = WRP 1969, 108 - Reprint; Urt. v. 6.2.1986 - I ZR 98/84, GRUR 1986, 895, 896 = WRP 1986, 541 - Notenstichbilder).
  • BPatG, 28.09.2005 - 29 W (pat) 209/03  
    Einzubeziehen in die Beurteilung der Verkehrsdurchsetzung sind nämlich alle Personen, bei denen das Zeichen Verwendung finden oder Auswirkungen zeitigen wird (BGH GRUR 1990, 360, 361 - Apropos Film II; GRUR 1986, 895, 896 - OCM).
  • BPatG, 08.08.2006 - 27 W (pat) 3/05  
    Einzubeziehen in die Beurteilung der Verkehrsdurchsetzung sind nämlich Personen, bei denen das Zeichen Verwendung finden oder Auswirkungen zeitigen wird (BGH GRUR 1990, 360, 361 - Apropos Film II; GRUR 1986, 895, 896 - OCM).
  • BPatG, 08.08.2006 - 27 W (pat) 4/05  
    Einzubeziehen in die Beurteilung der Verkehrsdurchsetzung sind nämlich Personen, bei denen das Zeichen Verwendung finden oder Auswirkungen zeitigen wird (BGH GRUR 1990, 360, 361 - Apropos Film II; GRUR 1986, 895, 896 - OCM).
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