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   BGH, 20.03.1986 - I ZR 179/83   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Umfang der Nutzungsrechtseinräumung bei einem Auftrag zur Herstellung einer Fotomontage für einen Verkaufskarton nach der Brachenübung

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    METAXA

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 4, Nr. 5, 31 Abs. 5, 97 UrhG

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1987, 103
  • MDR 1987, 117
  • GRUR 1986, 885
  • ZUM 1987, 39
  • afp 1987, 450



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Wird zitiert von ... (10)  

  • BGH, 15.09.1999 - I ZR 57/97  

    Comic-Übersetzungen II, Urheberrechtsfähigkeit der Übersetzung eines Sprachwerkes

    Dabei ist - wie die Revisionserwiderung rügt - der Vortrag des Beklagten ungeprüft geblieben, es entspreche einer allgemeinen Branchenübung, Übersetzerleistungen, wie sie die Klägerin erbracht hat, üblicherweise für alle Folgeauflagen und -verwertungen pauschal abzugelten (vgl. BGH, Urt. v. 20.3.1986 - I ZR 179/83, GRUR 1986, 885, 886 - METAXA; Urt. v. 5.7.1967 - Ib ZR 113/65, GRUR 1968, 152, 154 - Angélique; BGHZ 137, 387, 394 - Comic-Übersetzungen I).
  • BGH, 03.03.2005 - I ZR 111/02  

    Fash 2000

    Denn das Berufungsgericht hat nicht hinreichend berücksichtigt, daß Ri. der Auftraggeberin auch im Falle einer Tätigkeit als freier Mitarbeiter konkludent umfassende Nutzungsrechte eingeräumt haben kann (vgl. BGH, Urt. v. 20.3.1986 - I ZR 179/83, GRUR 1986, 885, 886 - METAXA; Ullmann, GRUR 1987, 6, 11).
  • BGH, 22.04.2004 - I ZR 174/01  

    "Comic-Übersetzungen III"; Einräumung von Nutzungsrechten an einem Verlagsprodukt

    bb) Das Berufungsgericht hat aber - worauf die Revision mit Recht hinweist - nicht hinreichend beachtet, daß die Branchenübung in dem vorliegenden Zusammenhang nur von Bedeutung ist, wenn sie Rückschlüsse auf einen objektivierten rechtsgeschäftlichen Willen der Vertragsparteien hinsichtlich der eingeräumten Nutzungsrechte (vgl. BGH, Urt. v. 20.3.1986 - I ZR 179/83, GRUR 1986, 885, 886 - METAXA) erlaubt.
  • BGH, 17.06.2004 - I ZR 136/01  

    BGH stärkt Rechte der Übersetzer - BGH entscheidet im Streit zwischen

    Denn gerade für einen Bestellvertrag ist es typisch, daß sich der Besteller für sämtliche Folgeauflagen und Folgeverwertungen die Rechte einräumen läßt (BGH, Urt. v. 5.7.1967 - Ib ZR 113/65, GRUR 1968, 152, 154 - Angélique; Urt. v. 20.3.1986 - I ZR 179/83, GRUR 1986, 885, 886 - METAXA; vgl. auch BGH, Urt. v. 22.4.2004 - I ZR 174/01, GRUR 2004, 938, 939 = WRP 2004, 1497 - Comic-Übersetzungen III, wo das Berufungsgericht sogar eine entsprechende Branchenübung angenommen hatte).
  • BGH, 13.12.2001 - I ZR 44/99  

    "Musikfragmente"; Zahlung der vereinbarten oderr einer branchenüblichen Vergütung

    Allerdings bleibt § 36 UrhG in den Fällen unanwendbar, in denen ein untergeordneter Beitrag durch ein branchenübliches Pauschalhonorar abgegolten worden ist (BGHZ 137, 387, 396 f. - Comic-Übersetzungen I; BGH, Urt. v. 20.3.1986 - I ZR 179/83, GRUR 1986, 885, 886 - METAXA).
  • BGH, 22.01.1998 - I ZR 189/95  

    "Comic-Übersetzungen"; Auslegung eines Vertrages über die Übersetzung von

    Unter diesen Umständen hätte das Berufungsgericht nur dann von einem unzweifelhaft vorliegenden übereinstimmenden Willen der Vertragsparteien ausgehen dürfen, wenn Übersetzerleistungen, wie sie die Klägerin erbracht hat, üblicherweise für alle Folgeauflagen und -verwertungen pauschal abgegolten werden (vgl. BGH, Urt. v. 20.3.1986 - I ZR 179/83, GRUR 1986, 885, 886 - METAXA; Urt. v. 5.7.1967 - Ib ZR 113/65, GRUR 1968, 152, 154 - Angélique).

    Für ganz untergeordnete Beiträge, die üblicherweise ohne Rücksicht auf den Umfang der Nutzung durch ein Pauschalhonorar entgolten werden, erlaubt im übrigen das Merkmal des groben Mißverhältnisses eine ausreichende Einschränkung (vgl. BGH GRUR 1986, 885, 886 - METAXA; L. Hagen, Der Bestsellerparagraph im Urheberrecht [1990], S. 117; abweichend v. Gamm, Urheberrechtsgesetz, § 36 Rdn. 9, und WRP 1994, 677, 679, der für den Anspruch aus § 36 UrhG auf den auf der schöpferischen Leistung des Urhebers beruhenden unerwarteten Erfolg abstellt; gegen das Erfordernis der Kausalität Schricker/Schricker aaO § 36 Rdn. 12).

  • KG, 24.07.2001 - 5 U 9427/99  

    Verwertung von Pressefotos - Übersendung zum Abdruck in Printmedien - kein

    Allerdings kann als maßgeblicher Umstand das Verhältnis der erbrachten Leistungen aus der Sicht der damaligen Branchenübung zu berücksichtigen sein (BGH, GRUR 1986, 885, 886 - Metaxa; NJW 2000, 140, 142 - Comic-Übersetzungen II m.w.N.).
  • OLG Hamburg, 05.11.1998 - 3 U 212/97  

    Nutzungsrechte an Fotografien

    Die Ermittlung, was Vertragszweck war, richtet sich entsprechend §§ 133, 157 BGB danach, was überlicherweise nach Treu und Glauben sowie der Verkehrssitte zum Zweck derartiger Verträge gemacht wird bzw. wurde, was also branchenüblich war (BGH, Urt. v. 20.3.86; GRUR 1986, 885, 886 - "METAXA"; BGH, Urt. v. 26.4.74; GRUR 1974, 786, 787 - "Kassettenfilm"; Schricker/Schricker, Urheberrecht, 1987, §§ 31/32, Rd. 40; Maaßen, ZUM 1992, 338, 349).
  • OLG Hamburg, 21.11.2001 - 5 U 23/01  

    Rechte des exklusiven Lizenznehmers bei Tonträgervertrag; "Der grüne Tisch"

    Danach richtet sich der Umfang der Rechtseinräumung, soweit eine ausdrückliche Vereinbarung darüber nicht getroffen wurde, nach dem im Vertrage verfolgten Zweck (Fromm/Nordemann/Hertin, Urheberrecht, 9. Aufl., §§ 31/32 UrhG Rdn. 19), der allerdings nicht einseitig etwa nach den Vorstellungen nur einer Vertragspartei, sondern im Wege der Auslegung unter objektiver Gesamtwürdigung aller Umstände nach Treu und Glauben unter Beachtung der Verkehrssitte zu ermitteln ist (BGH, GRUR 1986, 885 - METAXA).
  • OLG München, 07.06.2001 - 29 U 2196/00  

    Anspruch des Übersetzers auf Einwilligung in Vertragsänderung - hohe

    Etwas anderes kann auch nicht aus der "METAXA"-Entscheidung (BGH GRUR 1986, 885, 886) hergeleitet werden.
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