Rechtsprechung
   BGH, 26.06.1986 - III ZR 232/85   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Bedeutung der Kenntnis der Nichtschuld bei Hingabe eines Darlehens - Darlehen - Positive Kenntnis - Ausschluss - Bereicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 13.05.2014 - XI ZR 170/13  

    Allgemeine Geschäftsbedingungen über ein Bearbeitungsentgelt für Privatkredite

    Der Leistende muss vielmehr aus diesen Tatsachen nach der maßgeblichen Parallelwertung in der Laiensphäre auch eine im Ergebnis zutreffende rechtliche Schlussfolgerung gezogen haben (Anschluss an BGH, Beschluss vom 26. Juni 1986, III ZR 232/85, juris Rn. 2).

    Zur Kenntnis der Nichtschuld genügt es nicht, dass dem Leistenden die Tatsachen bekannt sind, aus denen sich das Fehlen einer rechtlichen Verpflichtung ergibt; der Leistende muss vielmehr aus diesen Tatsachen nach der maßgeblichen Parallelwertung in der Laiensphäre (BGH, Urteil vom 25. Januar 2008 - V ZR 118/07, WM 2008, 886 Rn. 13) auch eine im Ergebnis zutreffende rechtliche Schlussfolgerung gezogen haben (BGH, Beschluss vom 26. Juni 1986 - III ZR 232/85, juris Rn. 2).

  • BGH, 31.01.1991 - VII ZR 291/88  

    Zusatzaufträge: Mißbrauch der Vertretungsmacht durch Vertreter des

    Der Ausschluß der Kondiktion nach § 814 BGB greift hingegen nur bei positiver Kenntnis vom Fehlen der Leistungsverpflichtung ein (BGH, Beschluß vom 26. Juni 1986 - III ZR 232/85 = WM 1986, 1160).
  • BAG, 28.11.1990 - 4 AZR 198/90  

    GmbH-Gesellschafter als Arbeitnehmer ihrer Gesellschaft

    Der Leistende muß aus den Tatsachen eine im Ergebnis zutreffende rechtliche Schlußfolgerung gezogen haben (BGH Beschluß vom 26. Juni 1986 - III ZR 232/85 - WM 1986, 1160).
  • BAG, 07.12.1989 - 6 AZR 129/88  

    Überstundenvergütung: Verhältnis zum Anspruch auf Freizeitausgleich bei einem

    Nicht ausreichend ist die Kenntnis der Tatsachen, aus denen sich das Fehlen einer rechtlichen Verpflichtung ergibt (BGH WM 1986, 1160 ), vielmehr muß der Leistende aus diesen Tatsachen auch eine zutreffende rechtliche Schlußfolgerung gezogen haben.
  • OLG Köln, 08.04.1994 - 20 U 226/92  

    Rückforderung eines nach dem Brauchtum der Volksgruppe der Roma gezahlten

    Für eine derartige Annahme reicht zwar die Kenntnis der Tatsachen, die eine fehlende rechtliche Verpflichtung begründen könnten, nicht aus (BGH WM 1986, 1160).
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