Rechtsprechung
   BGH, 27.09.1995 - I ZR 215/93   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Pauschale Rechtseinräumung

    UrhG § 2 Abs. 1 Nr. 4, Nr. 7, § 31 Abs. 5

  • Jurion

    Urhberrecht - Nutzungsrechtseinräumumg - Architektenbüro

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Pauschale Rechtseinräumung

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 4, Nr. 7, 31 Abs. 5 UrhG

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Pauschale Einräumung urheberrechtlicher Nutzungsrechte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 2 Abs. 1 Nr. 4, 7, § 31 Abs. 5
    "Pauschale Rechtseinräumung"; Umfang der Einräumung urheberrechtlicher Nutzungsrechte in einem Architektenbüro

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Übertragung urheberrechtlicher Nutzungsrechte? (IBR 1996, 210)

Papierfundstellen

  • BGHZ 131, 8
  • NJW 1995, 3252
  • NJW-RR 1996, 163 (Ls.)
  • MDR 1996, 815
  • GRUR 1996, 121
  • BB 1996, 815
  • BB 1996, 973
  • ZUM 1996, 238
  • afp 1996, 101
  • afp 1996, 82
  • ZfBR 1996, 81



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Wird zitiert von ... (44)  

  • BGH, 21.09.2017 - I ZR 11/16  

    Keine Urheberrechtsverletzung bei der Bildersuche durch Suchmaschinen

    Wer eine Handlung der öffentlichen Wiedergabe vornimmt, hat daher darzulegen und erforderlichenfalls zu beweisen, dass diese Handlung durch eine vom Rechtsinhaber erteilte Erlaubnis gedeckt ist (vgl. BGH, Urteil vom 27. September 1995 - I ZR 215/93, BGHZ 131, 8, 14 - Pauschale Rechtseinräumung; Urteil vom 28. Oktober 2010 - I ZR 18/09, GRUR 2011, 714 Rn. 29 = WRP 2011, 913 - Der Frosch mit der Maske; BGH, ZUM-RD 2013, 514 Rn. 24).
  • BGH, 31.05.2012 - I ZR 73/10  

    Honorarbedingungen Freie Journalisten

    Entgegen der Auffassung der Revision führt § 31 Abs. 5 UrhG und die in dieser Vorschrift zum Ausdruck kommende Übertragungszwecklehre, wonach in Verträgen des Urhebers über sein Urheberrecht im Zweifel keine weitergehenden Rechte eingeräumt werden, als dies der Zweck des Nutzungsvertrages erfordert (vgl. BGH, Urteil vom 27. September 1995 - I ZR 215/93, BGHZ 131, 8, 12 f. - Pauschale Rechtseinräumung; BGH, Urteil vom 22. Januar 1998 - I ZR 189/95, BGHZ 137, 387, 392 - Comic-Übersetzungen I, mwN), nicht zur Unwirksamkeit der beanstandeten Klauseln.
  • BGH, 15.09.1999 - I ZR 57/97  

    Comic-Übersetzungen II, Urheberrechtsfähigkeit der Übersetzung eines Sprachwerkes

    In dieser Auslegungsregel kommt zum Ausdruck, daß die urheberrechtlichen Befugnisse die Tendenz haben, soweit wie möglich beim Urheber zu verbleiben, damit dieser in angemessener Weise an den Erträgnissen seines Werkes beteiligt wird (vgl. BGHZ 131, 8, 12 - Pauschale Rechtseinräumung).
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