Rechtsprechung
   BGH, 20.01.1997 - II ZR 105/96   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,559
BGH, 20.01.1997 - II ZR 105/96 (https://dejure.org/1997,559)
BGH, Entscheidung vom 20.01.1997 - II ZR 105/96 (https://dejure.org/1997,559)
BGH, Entscheidung vom 20. Januar 1997 - II ZR 105/96 (https://dejure.org/1997,559)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,559) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Widerrufsrecht wegen Umgehung des HWiG bei Veräußerung von Ferienwohnrechten im Genossenschaftsmodell

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HWiG § 1 Abs. 1 Nr. 1, § 2 Abs. 1 S. 4, 5
    Anwendbarkeit des HWiG auf die Veräußerung von Ferienwohnrechten; Vollständige Erfüllung der beiderseits versprochenen Leistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Haustürgeschäft; Veräußerung von Ferienwohnrechten im Genossenschaftsmodell

Besprechungen u.ä. (2)

Papierfundstellen

  • NJW 1997, 1069
  • ZIP 1997, 511
  • MDR 1997, 440
  • WM 1997, 533
  • BB 1997, 596
  • DB 1997, 672
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (30)

  • BGH, 05.05.2008 - II ZR 292/06

    Vorlagebeschluss des Bundesgerichtshofs an den Gerichtshof der Europäischen

    Deswegen sei der Beitrittsvertrag einem Vertrag über eine entgeltliche Leistung zumindest gleichzustellen (siehe nur BGHZ 133, 254, 261 f.; BGHZ 148, 201, 203; Sen.Urt. v. 18. Oktober 2004 aaO S. 2320 m.w.Nachw.); ähnlich hat der Senat zur entgeltlichen Gewährung von Ferienwohnrechten im "Genossenschaftsmodell" unter Heranziehung des Umgehungsgedankens (§ 5 HWiG) argumentiert (BGH, Urt. v. 20. Januar 1997 - II ZR 105/96, ZIP 1997, 511, 512).
  • BGH, 18.10.2004 - II ZR 352/02

    Beitritt zu einer Anlagegesellschaft als Haustürgeschäft; Zeitliches Ende des

    Wenn der Zweck des Gesellschaftsbeitritts aber vorrangig in der Anlage von Kapital besteht und nicht darin, Mitglied der Gesellschaft zu werden, ist der Beitrittsvertrag einem Vertrag über eine entgeltliche Leistung zumindest gleichzustellen (BGHZ 133, 254, 261 f.; 148, 201, 203; ebenso zu dem vergleichbaren Tatbestand des § 9 Abs. 1 und 3 VerbrKrG, Sen.Urt. v. 21. Juli 2003 - II ZR 387/02, ZIP 2003, 1592, 1593 f.; v. 14. Juni 2004 - II ZR 395/01, ZIP 2004, 1402, 1405; v. 27. September 2004 - II ZR 380/02, 320/03 und 321/03 in Abgrenzung zu der Senatsrechtsprechung betreffend den Beitritt zu einer Genossenschaft oder einem Verein, s. dazu Urt. v. 20. Januar 1997 - II ZR 105/96, ZIP 1997, 511, 512).

    Das hat der Senat bereits für den Beitritt zu einer Genossenschaft zum Zwecke der Ausübung eines Ferienwohnrechts entschieden (Urt. v. 20. Januar 1997 - II ZR 105/96, ZIP 1997, 511).

  • BGH, 14.06.2004 - II ZR 395/01

    Rechte des Kreditnehmers gebenüber der Bank beim kreditfinanzierten Erwerb von

    Anders als der Beitritt zu einem Verein oder einer Genossenschaft (dazu Sen.Urt. v. 20. Januar 1997 - II ZR 105/96, NJW 1997, 1069, 1070) ist der Beitritt zu einer Anlagegesellschaft aber aufgrund des wirtschaftlichen Zwecks und der Schutzbedürftigkeit des Anlegers einem Vertrag über eine entgeltliche Leistung gleichzustellen (im Ergebnis ebenso Kessal-Wulf in Staudinger, BGB Neubearb. 2001, VerbrKrG § 9 Rdn. 45 und für das gleiche Tatbestandsmerkmal in § 1 Abs. 1 HaustürWG BGHZ 133, 254, 261 f.; 148, 201, 203).
  • BGH, 01.03.2011 - II ZR 297/08

    Finanzierter Erwerb von Genossenschaftsanteilen: Darlehens- und Beitrittsvertrag

    dd) Ohne Erfolg beruft sich die Revisionserwiderung für ihre Auffassung, auf den Genossenschaftsbeitritt des Klägers seien die Vorschriften für Verträge über die Lieferung einer Ware oder die Erbringung einer anderen Leistung im Sinn von § 358 BGB nicht (entsprechend) anzuwenden, auf die Entscheidung des Senats zur entgeltlichen Gewährung von Ferienwohnrechten im "Genossenschaftsmodell" (BGH, Urteil vom 20. Januar 1997 - II ZR 105/96, ZIP 1997, 511).

    Er hat jedoch schon in dieser Entscheidung unter Heranziehung des Umgehungsgedankens ein Widerrufsrecht des beigetretenen Genossen angenommen (BGH, Urteil vom 20. Januar 1997 - II ZR 105/96, ZIP 1997, 511, 512).

  • BGH, 14.06.2004 - II ZR 392/01

    Rechte des Kreditnehmers gebenüber der Bank beim kreditfinanzierten Erwerb von

    Anders als der Beitritt zu einem Verein oder einer Genossenschaft (dazu Sen. Urt. v. 20. Januar 1997 - II ZR 105/96, NJW 1997, 1069, 1070) ist der Beitritt zu einer Anlagegesellschaft aber mit Rücksicht auf den mit der Beteiligung verfolgten wirtschaftlichen Zweck und die Schutzbedürftigkeit des Anlegers einem Vertrag über eine entgeltliche Leistung gleichzustellen (im Ergebnis ebenso Kessal-Wulf in Staudinger BGB Neubearb. 2001, VerbrKrG § 9 Rdn. 45 und für das gleiche Tatbestandsmerkmal in § 1 Abs. 1 HaustürWG BGHZ 133, 254, 261 f.; 148, 201, 203).
  • OLG Stuttgart, 15.07.2008 - 6 U 8/06

    Verbraucherdarlehensvertrag zur Finanzierung einer Beteiligung an einem

    Wie die zitierte Entscheidung BGH NJW 1997, 1069 zeigt, geht es ihm bei der Kommentarstelle nur darum, dass der eine vom Widerrufsrecht selbst betroffene Vertrag nicht künstlich horizontal in mehrere Teile zerlegt werden kann, dass also bei einem Beitritt zu einer Gesellschaft die beiderseitigen Leistungen nicht schon mit Erlangung der Gesellschafterstellung erbracht sind.
  • BGH, 01.03.2011 - II ZR 298/08

    Finanzierter Erwerb von Genossenschaftsanteilen: Darlehens- und Beitrittsvertrag

    d) Ohne Erfolg beruft sich die Revision für ihre Auffassung, auf den Genossenschaftsbeitritt des Klägers seien die Vorschriften für Verträge über die Lieferung einer Ware oder die Erbringung einer anderen Leistung im Sinn von § 358 BGB nicht (entsprechend) anzuwenden, auf die Entscheidung des Senats zur entgeltlichen Gewährung von Ferienwohnrechten im "Genossenschaftsmodell" (BGH, Urteil vom 20. Januar 1997 - II ZR 105/96, ZIP 1997, 511).

    Er hat jedoch schon in dieser Entscheidung unter Heranziehung des Umgehungsgedankens ein Widerrufsrecht des beigetretenen Genossen angenommen (BGH, Urteil vom 20. Januar 1997 - II ZR 105/96, ZIP 1997, 511, 512).

  • OLG Düsseldorf, 01.12.2008 - 9 U 77/08

    Begriff des verbundenen Geschäfts

    Der Beitritt zu einer Genossenschaft stellt daher ein auf die Begründung der Mitgliedschaft gerichtetes organisationsrechtliches Geschäft dar (vgl. MüKo/Masuch, BGB, 5. Aufl., § 312 RdN 30; BGH NJW 1997, 1069, 1070).

    Den Charakter eines entgeltlichen Geschäfts kann der Beitritt zu einer Genossenschaft jedoch dann erlangen, wenn durch die Wahl dieser Rechtsform ein Umgehungstatbestand im Sinne von § 312 f BGB geschaffen wird (vgl. BGH NJW 1997, 1069, 1070), d.h. wenn durch die Rechtsform des Beitritts zu einer Genossenschaft verschleiert wird, dass tatsächlich die Erbringung entgeltlicher Leistungen vereinbart wird.

  • OLG Karlsruhe, 28.08.2002 - 6 U 14/02

    Finanzierter Beitritt zu einer Fonds-Gesellschaft: Widerruflichkeit des

    Ebenso hat auch der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes für die (finanzierte) Begründung der Mitgliedschaft in einer Genossenschaft entschieden (BGH WM 1997, 533 = NJW 1997, 1069).

    Der Gesellschaftsbeitritt dient nicht - wie etwa im Fall BGH WM 1997, 533 = NJW 1997, 1069 - der Verschleierung des in Wahrheit mit ihm verfolgten Austauschszwecks (Erwerb von Feriennutzungsrechten im Wege des Time-sharing).

  • BGH, 01.03.2011 - II ZR 93/09

    Darlehensvertrag und der Beitritt zu der als Anlagegesellschaft konzipierten

    d) Ohne Erfolg beruft sich die Revision für ihre Auffassung, auf den Genossenschaftsbeitritt des Klägers seien die Vorschriften für Verträge über die Lieferung einer Ware oder die Erbringung einer anderen Leistung im Sinn von § 358 BGB nicht (entsprechend) anzuwenden, auf die Entscheidung des Senats zur entgeltlichen Gewährung von Ferienwohnrechten im "Genossenschaftsmodell" (BGH, Urteil vom 20. Januar 1997 - II ZR 105/96, ZIP 1997, 511).

    Er hat jedoch schon in dieser Entscheidung unter Heranziehung des Umgehungsgedankens ein Widerrufsrecht des beigetretenen Genossen angenommen (BGH, Urteil vom 20. Januar 1997 - II ZR 105/96, ZIP 1997, 511, 512).

  • BGH, 01.03.2011 - II ZR 92/09

    Gleichstellung eines Beitrittsvertrags mit einem Vertrag i.S.d. § 358 Abs. 3 BGB

  • BGH, 01.03.2011 - II ZR 90/09

    Geltung der Regeln des verbundenen Geschäfts bei dem durch einen Kredit

  • BGH, 01.03.2011 - II ZR 91/09

    Gleichstellung eines Beitrittsvertrags mit einem Vertrag i.S.v. § 358 Abs. 3 BGB

  • OLG Naumburg, 09.03.2006 - 2 U 115/05

    Widerruf eines Haustürgeschäfts betreffend den Erwerb eines Anteils an einer

  • BGH, 01.03.2011 - II ZR 299/08

    Darlehensvertrag und der Beitritt zu der als Anlagegesellschaft konzipierten

  • OLG Karlsruhe, 16.05.2002 - 11 U 10/01

    Haustürgeschäft: Auswirkung des Widerrufs des notariell beurkundeten Beitritts zu

  • LG Köln, 15.11.2007 - 15 O 757/05

    Verbraucher hat ein Widerrufsrecht hinsichtlich eines verbundenen

  • LG Köln, 15.11.2007 - 15 O 118/06

    Verbraucher hat ein Widerrufsrecht hinsichtlich eines verbundenen

  • LG Köln, 15.11.2007 - 15 O 119/06

    Verbraucher hat ein Widerrufsrecht hinsichtlich eines verbundenen

  • OLG Köln, 18.03.2009 - 13 U 200/07

    Widerruf eines Darlehensvertrages zur Finanzierung eines zu Kapitalanlagezwecken

  • OLG Köln, 18.03.2009 - 13 U 199/07

    Widerruf eines Darlehensvertrages zur Finanzierung eines zu Kapitalanlagezwecken

  • OLG Köln, 18.03.2009 - 13 U 198/07

    Widerruf eines Darlehensvertrages zur Finanzierung eines zu Kapitalanlagezwecken

  • OLG Köln, 18.03.2009 - 13 U 197/07

    Widerruf eines Darlehensvertrages zur Finanzierung eines zu Kapitalanlagezwecken

  • LG Bielefeld, 24.07.1997 - 22 T 39/97
  • LG Arnsberg, 30.08.2011 - 3 S 120/10

    Vergabe von Darlehen durch Steuerberater über Dritte und ohne persönlichen

  • OLG Hamm, 10.07.2006 - 31 W 196/05

    Abschluß eines Kreditvertrages zum Beitritt an einem geschlossenen

  • LG Krefeld, 12.03.2008 - 2 O 232/06

    Vorliegend wird ein Anspruch auf Rückgewähr der aufgrund eines Darlehensvertrages

  • LG Arnsberg, 21.09.2010 - 3 S 43/10

    Klageabweisungsantrag ist gem. §§ 133 , 157 BGB analog konkludente

  • LG Arnsberg, 21.09.2010 - 3 S 29/10

    Mehrfache Vergabe von Darlehen zum Zwecke des Erwerbes von

  • OLG Düsseldorf, 29.04.1997 - 24 U 141/96
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht