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   BGH, 20.01.2009 - VIII ZB 76/08   

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https://dejure.org/2009,8137
BGH, 20.01.2009 - VIII ZB 76/08 (https://dejure.org/2009,8137)
BGH, Entscheidung vom 20.01.2009 - VIII ZB 76/08 (https://dejure.org/2009,8137)
BGH, Entscheidung vom 20. Januar 2009 - VIII ZB 76/08 (https://dejure.org/2009,8137)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Unverschuldete Verhinderung an der Einlegung eines Rechtsmittels aufgrund bestehender Mittellosigkeit; Überlegungsfrist bezüglich der Durchführung eines Rechtsmittels auf eigene Kosten im Umfang von drei bis vier Tagen ab Erhalt des den Antrag zurückweisenden ...

  • Judicialis

    ZPO § 234 Abs. 1; ; ZPO § 236 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 234 Abs. 1; ZPO § 236 Abs. 2
    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Berufungsfrist wegen Mittellosigkeit der Partei

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Berlin, 21.12.2012 - 65 S 200/12

    Asbestplatten nicht fachgerecht entfernt: Vermieter haftet!

    Damit waren sie an einer rechtzeitigen Einlegung und Begründung ihres Rechtsmittels ohne ihr Verschulden gehindert (vgl. z. B. BGH, Beschluss vom 20.01.2009 - VIII ZB 76/08, zit. nach juris).
  • VGH Bayern, 04.08.2011 - 11 ZB 11.1362

    Antrag auf Zulassung der Berufung

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. z.B. BGH vom 8.11.1989 Az. IVb ZB 110/89 ; vom 26.5.1993 Az. XII ZB 70/93 ; vom 20.1.2009 Az. VIII ZB 76/08 ) ist dem Rechtsschutzsuchenden allerdings nach der Bekanntgabe einer Entscheidung, durch die ihm gegenüber die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für ein Verfahren abgelehnt wurde, in dem er sich nicht selbst vertreten kann, eine "Überlegungszeit" von maximal vier Werktagen einzuräumen, ehe die Frist nach § 234 Abs. 1 ZPO (sie entspricht sowohl ihrer Funktion als auch ihrer Länge nach der in § 60 Abs. 2 Satz 1 VwGO geregelten Frist) zu laufen beginnt, innerhalb derer eine Verfahrenshandlung, die nur durch eine postulationsfähige Person wirksam vorgenommen werden kann, nachgeholt werden muss.
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