Rechtsprechung
   BGH, 20.01.2011 - I ZR 20/09   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 32 Abs 1 S 3 UrhG, § 32 Abs 2 S 2 UrhG
    Urheberrecht: Angemessene Vergütung für den Übersetzer eines belletristischen Werks

  • Jurion

    Angemessene Beteiligung eines Urhebers an jeder wirtschaftlichen Nutzung seines Werkes bei fortlaufender Nutzung des Werkes durch den Verwerter in Form des Vertriebs von Vervielfältigungsstücken; Ausrichtung der Vergütung des Urhebers an die Zahl und den Preis der verkauften Exemplare; Höhe der Absatzvergütung des Nettoladenverkaufspreises bei Hardcover-Ausgaben und bei Taschenbuchausgaben für eine angemessene Vergütung von Übersetzern von belletristischen Werken und von Sachbüchern; Herabsetzung der Absatzvergütung des Nettoladenverkaufspreises bei Erhalt eines üblichen und angemessenen Seitenhonorars als Garantiehonorar des Übersetzers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Angemessene Beteiligung eines Urhebers an jeder wirtschaftlichen Nutzung seines Werkes bei fortlaufender Nutzung des Werkes durch den Verwerter in Form des Vertriebs von Vervielfältigungsstücken; Ausrichtung der Vergütung des Urhebers an die Zahl und den Preis der verkauften Exemplare; Höhe der Absatzvergütung des Nettoladenverkaufspreises bei Hardcover-Ausgaben und bei Taschenbuchausgaben für eine angemessene Vergütung von Übersetzern von belletristischen Werken und von Sachbüchern; Herabsetzung der Absatzvergütung des Nettoladenverkaufspreises bei Erhalt eines üblichen und angemessenen Seitenhonorars als Garantiehonorar des Übersetzers

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vertragsrecht - Vertragsänderungen in Übersetzervertrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZUM 2011, 403



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BVerfG, 23.10.2013 - 1 BvR 1842/11  

    Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen den Anspruch auf Vergütungsanpassung im

    b) Der Bundesgerichtshof hob das Urteil des Oberlandesgerichts teilweise auf (Urteil vom 20. Januar 2011 - I ZR 20/09 -, ZUM 2011, S. 403 ff.).

    Die Frage, ob die Regelung des § 132 Abs. 3 Satz 3 UrhG in der Auslegung des Bundesgerichtshofs - derzufolge § 32 UrhG bei vor dem 30. Juni 2002 geschlossenen Verträgen auch auf Verwertungshandlungen vor diesem Datum Anwendung findet, wenn in der Zeit danach noch Verwertungshandlungen stattgefunden haben (vgl. BGHZ 182, 337 ; BGH, Urteil vom 20. Januar 2011 - I ZR 20/09 -, "Drop City", ZUM 2011, S. 403 ) - eine echte Rückwirkung entfaltet (zur Unterscheidung vgl. BVerfGE 98, 17 ; 101, 239 ; 132, 302 m.w.N.), bedarf hier keiner Entscheidung, weil das übersetzte Werk "Drop City" erst 2003 erschienen ist und auch die Taschenbuchlizenzierung erst 2003 erfolgte.

  • OLG München, 21.12.2017 - 29 U 2619/16  

    Nutzungsrechte an Filmproduktion

    Zwar hat der Bundesgerichtshof in mehreren zu § 32 Abs. 1 Satz 3 UrhG ergangenen Entscheidungen vom 20. Januar 2011 festgestellt, dass ein Anspruch auf Einwilligung in die Vertragsänderung, durch die eine angemessene Vergütung gewährt wird, keine Geldschuld betrifft, die gemäß § 288 Abs. 1 BGB während des Verzuges zu verzinsen ist (vgl. BGH GRUR 2011, 328 Tz. 74 - Destructive Emotions; ZUM 2011, 403 Tz. 50 - Angemessene Übersetzervergütung IV, juris).
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