Rechtsprechung
   BGH, 20.01.2011 - I ZR 31/09   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    Kappa

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2

  • markenmagazin:recht

    Kappa - Zur Neutralisierung klanglicher Ähnlichkeit von Marken durch Bildbestandteile ("Gemini-Logo”)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG
    Bei klanglicher Identität zweier Marken kann die Verwechslungsgefahr durch einen Bildbestandteil neutralisiert werden - unter engen Voraussetzungen

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Kappa

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenschutz: Zeichenähnlichkeit bei nach dem Klang zu bejahender Identität einander gegenüberstehender Zeichen - Kappa

  • Telemedicus

    Kappa

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2
    Kappa

  • Jurion

    Eine klangliche Identität oder Ähnlichkeit zweier Zeichen kann durch bildliche Abweichungen im Falle regelmäßigen Kaufs der gekennzeichneten Waren nur auf Sicht neutralisiert werden; Neutralisierung einer klanglichen Identität oder Ähnlichkeit zweier Zeichen durch bildliche Abweichungen im Falle regelmäßigen Kaufs der gekennzeichneten Waren nur auf Sicht

  • kanzlei.biz

    KAPPA: Klangliche Ähnlichkeit zweier Marken kann neutralisiert werden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2
    Neutralisierung einer klanglichen Identität oder Ähnlichkeit zweier Zeichen durch bildliche Abweichungen im Falle regelmäßigen Kaufs der gekennzeichneten Waren nur auf Sicht

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kappa

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Verwechslungsgefahr bei ähnlichen Markenzeichen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Markenschutz: klangliche Identität nicht allein entscheidend (Kappa)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Neutralisierung klanglicher Ähnlichkeit von Marken

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Klangliche Markenähnlichkeit

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Neutralisierung phonetischer Übereinstimmungen bei regelmäßigem Kauf auf Sicht

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Klangliche Identität nicht allein entscheidend (Kappa)

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Neutralisierung phonetischer Übereinstimmungen bei regelmäßigem Kauf auf Sicht

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr bei Marken mit gleichem Klang aber anderem Bild?

  • luther-services.com PDF, S. 2 (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr wegen klanglicher Ähnlichkeit trotz Unterschiede im Bildbestandteil zweier Marken

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Verwechslungsgefahr bei wortidentischen Wort-/Bildmarken trotz Bildunterschied

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Möglichkeit der Neutralisierung eines Gleichklangs zweier Marken durch visuelle Unterschiede

  • aid24.de (Kurzinformation)

    Trotz unterschiedlicher Logos besteht Verwechslungsgefahr bei dem Markennamen Kappa

Besprechungen u.ä.

  • heldt-zuelch.de (Entscheidungsbesprechung)

    Markenrecht: Verwechslungsgefahr bei Wort-Bildmarken

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2011, 824



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Wird zitiert von ... (103)  

  • BGH, 02.03.2017 - I ZR 30/16  

    Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke

    Für die Bejahung der Zeichenähnlichkeit reicht in der Regel bereits die Ähnlichkeit in einem dieser Wahrnehmungsbereiche aus; es genügt daher, wenn die Zeichen einander entweder im (Schrift-)Bild oder im Klang oder in der Bedeutung ähnlich sind (vgl. BGH, Urteil vom 14. Februar 2008 - I ZR 162/05, GRUR 2008, 803 Rn. 21 = WRP 2008, 1192 - HEITEC; Urteil vom 20. Januar 2011 - I ZR 31/09, GRUR 2011, 824 Rn. 26 = WRP 2011, 1157 - Kappa; BGH, GRUR 2014, 382 Rn. 25 - REAL-Chips; GRUR 2015, 1004 Rn. 22 - IPS/ISP).
  • BGH, 05.12.2012 - I ZR 85/11  

    Culinaria/Villa Culinaria

    Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Identität oder der Ähnlichkeit der Zeichen und der Identität oder der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Zeichen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 29. Mai 2008 - I ZB 54/05, GRUR 2008, 905 Rn. 12 = WRP 2008, 1349 - Pantohexal; Urteil vom 29. Juli 2009 - I ZR 102/07, GRUR 2010, 235 Rn. 15 = WRP 2010, 381 - AIDA/AIDU; Urteil vom 20. Januar 2011 - I ZR 31/09, GRUR 2011, 824 Rn. 19 = WRP 2011, 1157 - Kappa).
  • BGH, 22.01.2014 - I ZR 71/12  

    Markenverletzung: Wegfall der durch eine Markenanmeldung begründeten

    Dabei genügt für die Bejahung der Zeichenähnlichkeit regelmäßig bereits die Ähnlichkeit in einem der genannten Wahrnehmungsbereiche (vgl. BGH, Urteil vom 20. Januar 2011 - I ZR 31/09, GRUR 2011, 824 Rn. 25 f. = WRP 2011, 1157 - Kappa, mwN).
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