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   BGH, 20.01.2011 - I ZR 31/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,1596
BGH, 20.01.2011 - I ZR 31/09 (https://dejure.org/2011,1596)
BGH, Entscheidung vom 20.01.2011 - I ZR 31/09 (https://dejure.org/2011,1596)
BGH, Entscheidung vom 20. Januar 2011 - I ZR 31/09 (https://dejure.org/2011,1596)
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Volltextveröffentlichungen (21)

  • lexetius.com

    Kappa

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2

  • markenmagazin:recht

    Kappa - Zur Neutralisierung klanglicher Ähnlichkeit von Marken durch Bildbestandteile ("Gemini-Logo”)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG
    Bei klanglicher Identität zweier Marken kann die Verwechslungsgefahr durch einen Bildbestandteil neutralisiert werden - unter engen Voraussetzungen

     
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Kappa

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenschutz: Zeichenähnlichkeit bei nach dem Klang zu bejahender Identität einander gegenüberstehender Zeichen - Kappa

  • Telemedicus

    Kappa

  • Telemedicus

    Kappa

  • IWW
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Kappa

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eine klangliche Identität oder Ähnlichkeit zweier Zeichen kann durch bildliche Abweichungen im Falle regelmäßigen Kaufs der gekennzeichneten Waren nur auf Sicht neutralisiert werden; Neutralisierung einer klanglichen Identität oder Ähnlichkeit zweier Zeichen durch ...

  • kanzlei.biz

    KAPPA: Klangliche Ähnlichkeit zweier Marken kann neutralisiert werden

  • rewis.io

    Markenschutz: Zeichenähnlichkeit bei nach dem Klang zu bejahender Identität einander gegenüberstehender Zeichen - Kappa

  • ra.de
  • rewis.io

    Markenschutz: Zeichenähnlichkeit bei nach dem Klang zu bejahender Identität einander gegenüberstehender Zeichen - Kappa

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2
    Neutralisierung einer klanglichen Identität oder Ähnlichkeit zweier Zeichen durch bildliche Abweichungen im Falle regelmäßigen Kaufs der gekennzeichneten Waren nur auf Sicht

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kappa

  • datenbank.nwb.de

    Markenschutz: Zeichenähnlichkeit bei nach dem Klang zu bejahender Identität einander gegenüberstehender Zeichen - Kappa

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Verwechslungsgefahr bei ähnlichen Markenzeichen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Neutralisierung klanglicher Ähnlichkeit von Marken

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Markenschutz: klangliche Identität nicht allein entscheidend (Kappa)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Klangliche Markenähnlichkeit

     
  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Neutralisierung phonetischer Übereinstimmungen bei regelmäßigem Kauf auf Sicht

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Klangliche Identität nicht allein entscheidend (Kappa)

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Neutralisierung phonetischer Übereinstimmungen bei regelmäßigem Kauf auf Sicht

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Verwechslungsgefahr bei wortidentischen Wort-/Bildmarken trotz Bildunterschied

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Möglichkeit der Neutralisierung eines Gleichklangs zweier Marken durch visuelle Unterschiede

  • aid24.de (Kurzinformation)

    Trotz unterschiedlicher Logos besteht Verwechslungsgefahr bei dem Markennamen Kappa

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr bei Marken mit gleichem Klang aber anderem Bild?

Besprechungen u.ä.

  • heldt-zuelch.de (Entscheidungsbesprechung)

    Markenrecht: Verwechslungsgefahr bei Wort-Bildmarken

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2011, 824
 
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Wird zitiert von ... (192)

  • BGH, 05.12.2012 - I ZR 85/11

    Culinaria/Villa Culinaria

    Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Identität oder der Ähnlichkeit der Zeichen und der Identität oder der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Zeichen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr.; vgl. nur BGH…, Beschluss vom 29. Mai 2008 - I ZB 54/05, GRUR 2008, 905 Rn. 12 = WRP 2008, 1349 - Pantohexal;… Urteil vom 29. Juli 2009 - I ZR 102/07, GRUR 2010, 235 Rn. 15 = WRP 2010, 381 - AIDA/AIDU; Urteil vom 20. Januar 2011 - I ZR 31/09, GRUR 2011, 824 Rn. 19 = WRP 2011, 1157 - Kappa).
  • BGH, 12.03.2015 - I ZR 153/14

    BMW-Emblem - Markenbenutzung im Ersatzteilgeschäft: Identität zwischen einer …

    Dabei genügt für die Bejahung der Zeichenähnlichkeit regelmäßig bereits die Ähnlichkeit in einem der genannten Wahrnehmungsbereiche (vgl. BGH, Urteil vom 20. Januar 2011 - I ZR 31/09, GRUR 2011, 824 Rn. 25 f. = WRP 2011, 1157 - Kappa, mwN;… Urteil vom 22. Januar 2014 - I ZR 71/12, GRUR 2014, 382 Rn. 25 = WRP 2014, 452 - REAL-Chips).
  • BGH, 09.02.2012 - I ZR 100/10

    pjur/pure

    Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Identität oder der Ähnlichkeit der Zeichen und der Identität oder der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Zeichen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr.; vgl. nur BGH…, Beschluss vom 29. Mai 2008 - I ZB 54/05, GRUR 2008, 905 Rn. 12 = WRP 2008, 1349 - Pantohexal;… Urteil vom 29. Juli 2009 - I ZR 102/07, GRUR 2010, 235 Rn. 15 = WRP 2010, 381 - AIDA/AIDU; Urteil vom 20. Januar 2011 - I ZR 31/09, GRUR 2011, 824 Rn. 19 = WRP 2011, 1157 - Kappa).
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