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BGH, 20.01.2011 - IX ZA 40/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Aufhebung der Stundung bei Verschweigen des Schuldners von für das Verfahren relevanten Vermögensgegenständen und fehlender Mitteilung über unentgeltliche Übertragungen von Vermögensgegenständen auf Dritte
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Aufhebung der Stundung bei Verschweigen des Schuldners von für das Verfahren relevanten Vermögensgegenständen und fehlender Mitteilung über unentgeltliche Übertragungen von Vermögensgegenständen auf Dritte
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Ablehnung eines Kostenhilfeantrags wegen Aussichtslosigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Halle/Saale, 04.11.2009 - 59 IN 483/09
- LG Halle, 19.08.2010 - 2 T 386/09
- BGH, 20.01.2011 - IX ZA 40/10
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 08.01.2009 - IX ZB 167/08
Voraussetzungen einer Aufhebung der Stundung von Verfahrenskosten i.R.e. …
Auszug aus BGH, 20.01.2011 - IX ZA 40/10
Unrichtige Angaben im Sinne der Vorschrift liegen auch dann vor, wenn der Schuldner unvollständige Angaben macht und für die Verfahrenskostenstundung erhebliche Umstände verschweigt (BGH, Beschluss vom 8. Januar 2009 - IX ZB 167/08, ZInsO 2009, 297 Rn. 6).