Rechtsprechung
   BGH, 20.01.2016 - 2 StR 378/15   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 53 Abs. 1 StGB; § 55 StGB; § 105 Abs. 2 i.V.m. § 31 Abs. 2 Satz 1 JGG; § 32 JGG
    Nachträgliche Gesamtstrafenbildung (keine einheitliche Sanktionierung nach JGG bei späterer Verurteilung nach Erwachsenenstrafrecht)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 63 StGB, § ... 64 StGB, § 260 Abs. 4 Satz 2 StPO, § 55 Abs. 2 Satz 1 StGB, § 55 StGB, § 108 Abs. 3 Satz 2 JGG, § 31 Abs. 2 Satz 1 JGG, § 32 JGG, § 105 Abs. 2 JGG, § 103 Abs. 2 Satz 1 JGG, § 105 Abs. 2, §§ 31, 32 JGG, § 67d Abs. 1 Satz 1 StGB, § 72 Abs. 1 StGB, § 32 Satz 1 JGG, § 5 Abs. 3 JGG, § 67d Abs. 6 StGB, § 67a StGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 55 Abs 2 S 1 StGB, § 32 JGG, § 105 Abs 2 JGG
    Nachträgliche Bildung der Gesamtstrafe: "Abstimmung" einer Maßregelanordnung nach allgemeinem Strafrecht mit der Maßregelanordnung aus einer früheren Verurteilung durch ein Jugendgericht

  • Jurion

    Revisionsgerichtliche Nachprüfung der erklärten Erledigung der angeordneten Unterbringung des Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus; Erledigungserklärung im Rahmen einer Gesamtstrafenbildung; Einheitliche nachträgliche Sanktionierung nach Jugendgerichtsgesetz (JGG)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Revisionsgerichtliche Nachprüfung der erklärten Erledigung der angeordneten Unterbringung des Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus; Erledigungserklärung im Rahmen einer Gesamtstrafenbildung; Einheitliche nachträgliche Sanktionierung nach Jugendgerichtsgesetz ( JGG )

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Jugendstrafe, Erwachsenenstrafe - und die Gesamtstrafenbildung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2016, 683
  • StV 2016, 717



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 15.03.2017 - 2 StR 581/16  

    Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

    Dabei hat sich die Strafkammer an der bisherigen Rechtsprechung einiger Strafsenate des Bundesgerichtshofs zur Rechtslage vor der Gesetzesänderung orientiert, wonach die Voraussetzungen des § 64 Satz 2 StGB dann nicht vorliegen, wenn die Entzugsbehandlung voraussichtlich nicht innerhalb der in § 67d Abs. 1 Satz 1 StGB für die Maßregel vorgesehenen Höchstfrist von zwei Jahren zum Erfolg führen kann (vgl. BGH, Beschluss vom 15. April 2014 - 3 StR 48/14, NStZ-RR 2014, 212 mwN; Senat Urteil vom 20. Januar 2016 - 2 StR 378/15; Beschluss vom 8. August 2012 - 2 StR 279/12, NStZ-RR 2013, 7, 8; vgl. auch Fischer, StGB, 64. Aufl., § 64 Rn. 19a; dagegen: BGH, Urteil vom 10. April 2014 - 5 StR 37/14, NStZ 2014, 315 f.; zuletzt offengelassen: BGH, Urteil vom 10. April 2014 - 5 StR 37/14, NStZ 2014, 315, 316; vgl. zum Ganzen: Schneider, NStZ 2014, 617).
  • BGH, 04.05.2017 - 2 StR 570/16  

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Höchstfrist der Entzugsbehandlung;

    Dabei hat sich die Strafkammer an der bisherigen Rechtsprechung einiger Strafsenate des Bundesgerichtshofs zur Rechtslage vor der Gesetzesänderung orientiert, wonach die Voraussetzungen des § 64 Satz 2 StGB dann nicht vorliegen, wenn die Entzugsbehandlung voraussichtlich nicht innerhalb der in § 67d Abs. 1 Satz 1 StGB für die Maßregel vorgesehenen Höchstfrist von zwei Jahren zum Erfolg führen kann (vgl. BGH, Beschluss vom 15. April 2014 - 3 StR 48/14, NStZ-RR 2014, 212, 213 mwN; Senat, Urteil vom 20. Januar 2016 - 2 StR 378/15, NStZ 2016, 683, 685; Beschluss vom 8. August 2012 - 2 StR 279/12, NStZ-RR 2013, 7, 8; vgl. auch Fischer, StGB, 64. Aufl., § 64 Rn. 19a; dagegen BGH, Urteil vom 6. Februar 1996 - 5 StR 16/96; zuletzt offengelassen BGH, Urteil vom 10. April 2014 - 5 StR 37/14, NStZ 2014, 315, 316; vgl. zum Ganzen Schneider, NStZ 2014, 617).
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