Rechtsprechung
   BGH, 20.02.1970 - I ZR 28/68   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1970,1874
BGH, 20.02.1970 - I ZR 28/68 (https://dejure.org/1970,1874)
BGH, Entscheidung vom 20.02.1970 - I ZR 28/68 (https://dejure.org/1970,1874)
BGH, Entscheidung vom 20. Februar 1970 - I ZR 28/68 (https://dejure.org/1970,1874)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1970,1874) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Unterlassungsanspruch wegen Verletzung eines Geschmacksmusterrechts - Als Geschmacksmuster angemeldetes und niedergelegtes Gardinenmuster - Fehlende Schutzfähigkeit mangels Eigentümlichkeit - Bekannter Formgedanke ohne eigenschöpferische Leistung - Über das Können ...

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Gardinenmuster

    § 1 GeschmMG a.F.

Papierfundstellen

  • GRUR 1970, 369
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 20.05.1974 - I ZR 136/72

    Zur hinreichenden Gestaltungshöhe des Geschmacksmusterschutzes bei Schaltern

    Wie der BGH wiederholt ausgeführt hat, ist ein Muster oder Modell eigentümlich im Sinn des § 1 Abs. 2 GeschmMG, wenn es in den für die ästhetische Wirkung maßgebenden Merkmalen als das Ergebnis einer eigenpersönlichen, form- oder farbenschöpferischen Tätigkeit erscheint, die über das Durchschnittskönnen eines mit der Kenntnis des betreffenden Fachgebiets ausgerüsteten Mustergestalters hinausgeht (BGH in GRUR 1969, 90, 95 Rüschenhaube; 1970, 369, 370 - Gardinenmuster).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht