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   BGH, 20.02.2001 - 5 StR 3/01   

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https://dejure.org/2001,3067
BGH, 20.02.2001 - 5 StR 3/01 (https://dejure.org/2001,3067)
BGH, Entscheidung vom 20.02.2001 - 5 StR 3/01 (https://dejure.org/2001,3067)
BGH, Entscheidung vom 20. Februar 2001 - 5 StR 3/01 (https://dejure.org/2001,3067)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 20 StGB; § 21 StGB
    Narzißtische Persönlichkeitsstörung; Erhebliche Verminderung der Steuerungsfähigkeit; Schuldfähigkeit beeinträchtigender Affektdurchbruch bei Begehung der Tat; Schwere andere seelische Abartigkeit

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Totschlag - Versuch - Körperverletzung - Räuberische Erpressung - Rechtsfolgenausspruch - Schuldfähigkeit - Persönlichkeitsstörung - Steuerungsfähigkeit

  • RA Kotz

    Narzißtische Persönlichkeitsstörung als Schuldunfähigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 20, § 21
    Schuldminderung bei Vorliegen einer schweren anderen seelischen Abartigkeit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 21.01.2004 - 1 StR 346/03

    Beurteilung des Schweregrads einer anderen seelischen Abartigkeit (dissoziale und

    Der Tatrichter wird in einer Gesamtbetrachtung die Persönlichkeit des Angeklagten und dessen Entwicklung bewerten, wobei auch Vorgeschichte, unmittelbarer Anlaß und Ausführung der Tat sowie das Verhalten danach von Bedeutung sind (st. Rspr.; vgl. BGHSt 37, 397, 401 f.; BGH NStZ 1997, 485; BGH, BGHR StGB § 21 Seelische Abartigkeit 10, 20, 23, 36; BGH NStZ 1996, 380; BGH StraFo 2001, 249; BGH StV 2002, 17, 18; vgl. in diesem Sinne auch Venzlaff und Pfäfflin in Venzlaff/Foerster, Psychiatrische Begutachtung aaO S. 270 f.; Saß in Saß/Herpertz, Persönlichkeitsstörungen S. 177, 180).
  • BGH, 18.09.2002 - 2 StR 125/02

    Totschlag; direkter Vorsatz; bedingter Vorsatz; verminderte Schuldfähigkeit;

    Überlegtes und zielgerichtetes Handeln und erheblich verminderte Steuerungsfähigkeit (z. B. wegen einer tiefgreifenden Bewußtseinsstörung auf Grund Affekts) schließen sich somit grundsätzlich nicht aus (vgl. BGH StV 1997, 630 f.; StraFo 2001, 249 f. m. w. N.).
  • BGH, 22.08.2001 - 1 StR 316/01

    Schwere andere seelische Abartigkeit (Verneinung einer Beeinträchtigung der

    a) Wird eine schwere andere seelische Abartigkeit festgestellt, die als Beeinträchtigung der Steuerungsfähigkeit nach dem Gesetz jeweils nur dann in Betracht kommt, wenn Symptome von beträchtlichem Gewicht vorliegen, deren Folgen den Täter vergleichbar schwer stören, belasten oder einengen wie krankhafte seelische Störungen, so liegt es nahe, dieser Form der Persönlichkeitsstörung - sofern sie zu keinem Ausschluß der Schuldfähigkeit führt - die Wirkung einer von § 21 StGB geforderten erheblichen Verminderung der Schuldfähigkeit zuzurechnen (st. Rspr., vgl. nur BGHR StGB § 21 seelische Abartigkeit 10, 20, 23; BGH NStZ 1996, 380; BGH StraFo 2001, 249).

    Auch bei geplantem und geordnetem Vorgehen kann die Fähigkeit erheblich eingeschränkt sein, Anreize zu einem bestimmten Verhalten und Hemmungsvorstellungen gegeneinander abzuwägen und danach den Willensentschluß zu bilden (vgl. BGHR StGB § 21 seelische Abartigkeit 14, 25; BGH StV 2000, 17; BGH StraFo 2001, 249 m.w.N.).

  • BGH, 22.05.2019 - 2 StR 530/18

    Verminderte Schuldfähigkeit (andere seelische Abartigkeit: Voraussetzungen und

    Es ist kein "Zirkelschluss', wenn das Landgericht dem Vorliegen einer "schweren' anderen seelischen Abartigkeit einen Hinweis auf deren Erheblichkeit im Sinne von § 21 StGB entnommen hat (vgl. BGH, Beschluss vom 20. Februar 2001 - 5 StR 3/01, StraFo 2001, 249 f.).
  • BGH, 10.11.2009 - 5 StR 413/09

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (kein Vorrang der Sozialtherapie;

    Wenn danach eine schwere seelische Abartigkeit festzustellen ist und ein motivischer Zusammenhang zwischen psychischer Störung und Tatgeschehen besteht, liegt es dann aber nahe, dass sie sich in einer erheblichen Verminderung der Steuerungsfähigkeit ausgewirkt hat; auch die Planung der Taten, wie sie das Landgericht mit dem Sachverständigen "bis auf wenige Ausnahmen" feststellt (UA S. 26), spricht dann nicht ohne weiteres dagegen (vgl. BGH StraFo 2001, 249).
  • BGH, 04.12.2007 - 5 StR 398/07

    Rechtsfehlerhafter Ausschluss einer verminderten Schuldfähigkeit bei antisozialer

    Denn auch bei geplantem und geordnetem Vorgehen kann die Fähigkeit erheblich eingeschränkt sein, Anreize zu einem bestimmten Verhalten und Hemmungsvermögen gegeneinander abzuwägen und danach seinen Willensentschluss zu bilden (BGH StraFo 2001, 249).
  • BGH, 20.08.2008 - 5 StR 334/08

    Nicht hinreichend erörterte Möglichkeit der Schuldunfähigkeit bei Brandstiftung

    Abgesehen davon, dass nach den Feststellungen ein überaus überlegtes Verhalten bei Begehung der zudem motivatorisch kaum verständlichen, ganz unvernünftigen Tat nicht hervorsticht, kann selbst bei geplantem und geordnetem Vorgehen die Fähigkeit erheblich eingeschränkt sein, Anreize zu einem bestimmten Verhalten und Hemmungsvermögen gegeneinander abzuwägen und danach seinen Willensentschluss zu bilden (BGH NStZ-RR 2008, 104; BGH StraFo 2001, 249).
  • BGH, 25.07.2001 - 5 StR 301/01

    Zusammenhang zwischen Straftat und psychischem Defekt

    Angesichts des motivischen Zusammenhanges zwischen den Taten und der Persönlichkeitsstörung des Angeklagten begegnete die Verneinung einer "erheblichen" Verminderung seiner Steuerungsfähigkeit durchgreifenden Bedenken, wenn bei ihm eine "schwere" seelische Abartigkeit vorläge (vgl. BGH NStZ 1996, 380; StraFo 2001, 249).
  • BGH, 05.03.2013 - 5 StR 25/13

    Beeinträchtigung der Steuerungsfähigkeit trotz planvollem Vorgehens; Anwendung

    Es wird nicht bedacht, dass auch bei geplantem und geordnetem Vorgehen die Fähigkeit erheblich eingeschränkt sein kann, Anreize zu einem bestimmten Verhalten und Hemmungsvermögen gegeneinander abzuwägen und danach den Willensentschluss zu bilden (vgl. BGH, Beschlüsse vom 4. Dezember 2007 - 5 StR 398/07, NStZ-RR 2008, 104, und vom 20. Februar 2001 - 5 StR 3/01, StraFo 2001, 249).
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