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   BGH, 20.02.2003 - IX ZR 81/02   

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https://dejure.org/2003,401
BGH, 20.02.2003 - IX ZR 81/02 (https://dejure.org/2003,401)
BGH, Entscheidung vom 20.02.2003 - IX ZR 81/02 (https://dejure.org/2003,401)
BGH, Entscheidung vom 20. Februar 2003 - IX ZR 81/02 (https://dejure.org/2003,401)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    4 prozentige Feststellungskostenpauschale zu Gunsten der Insolvenzmasse für sicherungshalber abgetretene Forderungen - Forderungen, die nach Insolvenzeröffnung durch direkte Leistung an den absonderungsberechtigten Gläubiger getilgt werden - Feststellungskosten und ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Feststellungs- und Verwertungskostenpauschale für im Eröffnungsverfahren eingezogene globalzedierte Forderungen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage der Abrechnung zwischen der absonderungsberechtigten Hausbank des Schuldners und dem Insolvenzverwalter über die bei diesem eingegangenen Zahlungen von Drittschuldnern

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kosten der Feststellung vor oder nach Insolvenzeröffnung getilgter, sicherungshalber abgetretener Forderungen; Voraussetzungen der Verzinsung abgetretener Forderungen; Zulässigkeit der Einziehung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Feststellungs- und Verwertungskosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    InsO §§ 171, 22, 159, 169, 170
    Keine Feststellungs- und Verwertungskostenpauschale für im Eröffnungsverfahren eingezogene globalzedierte Forderungen

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Kostenbeteiligung des Sicherungszessionars bei Einziehung durch den vorläufigen Verwalter bzw. Selbsteinziehung nach Eröffnung; Beginn und Ende der Verzinsungspflicht

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Kostenbeiträge und Ausgleichsansprüche bei Verwertung von Mobiliarsicherheiten" von RA Dr. Manfred Obermüller, original erschienen in: NZI 2003, 416 - 418.

Papierfundstellen

  • BGHZ 154, 72
  • NJW 2003, 2240
  • ZIP 2003, 632
  • NZI 2003, 259
  • WM 2003, 694
  • BB 2003, 866
  • DB 2003, 1842
  • Rpfleger 2003, 312
 
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Wird zitiert von ... (37)

  • BGH, 21.01.2010 - IX ZR 65/09

    Insolvenzeröffnungsverfahren: Einziehung einer zur Sicherheit abgetretenen

    Der vorläufige Verwalter ist (die Vorschrift des § 21 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 InsO, die im vorliegenden Fall noch nicht gilt, einmal außer Betracht gelassen) nur zur Sicherung, nicht zur Verwertung von Sicherungsgut berechtigt (vgl. BGHZ 146, 165, 172 f; 154, 72, 79; 168, 321, 330 f Rn. 22; Uhlenbruck, InsO 12. Aufl. § 170 Rn. 6).

    Die (nicht auf § 21 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 InsO beruhende) Befugnis, Forderungen des Schuldners einzuziehen, berechtigt den vorläufigen Insolvenzverwalter nicht zu Eingriffen in die Rechte absonderungsberechtigter Gläubiger (BGHZ 154, 72, 81).

    Allerdings hat der Senat vor der Einführung des § 21 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 InsO eine entsprechende Anwendung der §§ 170 ff InsO im Eröffnungsverfahren stets abgelehnt (BGHZ 154, 72, 79).

  • BGH, 22.02.2007 - IX ZR 2/06

    Rechtstellung des Sicherungsnehmers bei Einziehung vom Schuldner zur Sicherheit

    b) Dem vorläufigen Insolvenzverwalter sind Verwertungs- und Abwicklungsmaßnahmen aus eigenem Recht in der Regel nicht gestattet (BGHZ 144, 192, 199; 146, 165, 172; 154, 72, 79; BGH, Urt. v. 11. Juli 2002 - IX ZR 262/01, ZIP 2002, 1630, 1632; Urt. v. 15. Mai 2003 - IX ZR 218/02, WM 2003, 1367).

    Beide Anordnungen betreffen dagegen nicht eine etwaige Rechtsbeziehung des Schuldners zu Sicherungsnehmern (BGHZ 154, 72, 82 f).

    Danach unterlagen die Mietzinsforderungen gegen die Drittschuldner weiterhin dem Einziehungsrecht der Klägerin (vgl. BGHZ 154, 72, 79ff; BGH, Urt. v. 15. Mai 2003 - IX ZR 218/02, aaO S. 1368).

  • BGH, 24.01.2019 - IX ZR 110/17

    Veräußerung sicherungsübertragener und unter Eigentumsvorbehalt erworbener Ware

    Dies richtet sich allein nach der Rechtsbeziehung der Schuldnerin zur Klägerin (vgl. BGH, Urteil vom 20. Februar 2003 - IX ZR 81/02, BGHZ 154, 72, 82 f; vom 22. Februar 2007 - IX ZR 2/06, NZI 2007, 338 Rn. 13; vom 21. Januar 2010, aaO Rn. 33).

    Der vorläufige Insolvenzverwalter ist grundsätzlich zudem nur zur Sicherung, nicht zur Verwertung von Sicherungsgut berechtigt (vgl. BGH, Beschluss vom 14. Dezember 2000 - IX ZB 105/00, BGHZ 146, 165, 172 f; Urteil vom 20. Februar 2003 - IX ZR 81/02, BGHZ 154, 72, 79; Beschluss vom 13. Juli 2006 - IX ZB 104/05, BGHZ 168, 321 Rn. 22).

  • BGH, 20.11.2003 - IX ZR 259/02

    Rechtsstellung des absonderungsberechtigten Gläubigers einer Forderung

    Vorher bleiben sie im allgemeinen selbst dann einziehungsberechtigt, wenn das Insolvenzgericht einen vorläufigen Insolvenzverwalter bestellt hat (BGH, Urt. v. 20. Februar 2003 - IX ZR 81/02, WM 2003, 694, 696 f, z.V.b. in BGHZ 154, 72).

    Ob im Falle einer gerichtlichen Ermächtigung an den vorläufigen Insolvenzverwalter zur Verwertung von Gegenständen, die mit Absonderungsrechten belastet sind, ausnahmsweise etwas anderes gilt (vgl. dazu BGH, Urt. v. 20. Februar 2003, aaO), braucht der Senat nicht zu entscheiden.

    a) Allerdings ist mit Eröffnung des Insolvenzverfahrens das Einziehungs- und Verwertungsrecht an sicherungshalber abgetretenen Forderungen gemäß § 166 Abs. 2 Satz 1 InsO umfassend auf den Kläger als Insolvenzverwalter übergegangen (vgl. BGH, Urt. v. 11. Juli 2002 - IX ZR 262/01, WM 2002, 1797, 1798 ff; v. 20. Februar 2003, aaO S. 695).

    Die Beklagte, die nicht behauptet hat, ihr seien die sicherungshalber abgetretenen Forderungen vom Kläger gemäß § 170 Abs. 2 InsO zur Verwertung im eigenen Namen überlassen worden, hat folglich mit der Fortsetzung der Einziehung nach Insolvenzeröffnung objektiv rechtswidrig gehandelt und war deshalb verpflichtet, dafür die Feststellungspauschale an die Masse abzuführen (vgl. BGH, Urt. v. 20. Februar 2003, aaO), was unstreitig geschehen ist.

    Aus diesem Grunde hat der Senat der Masse den Anspruch auf die Feststellungspauschale zuerkannt (BGH, Urt. v. 20. Februar 2003, aaO).

  • BGH, 16.02.2006 - IX ZR 26/05

    Zinsansprüche der Gläubiger gegen den Insolvenzverwalter; Höhe des Zinsanspruchs

    Auf ein Verschulden des Insolvenzverwalters kommt es insoweit nicht an (BGHZ 154, 72, 86).

    Da der Zinsanspruch nach Inhalt und Funktion den Charakter einer Entschädigung hat (vgl. BGHZ 154, 72, 86 f) und zudem die Führung des Vollbeweises hinsichtlich des Fehlens einer Verwertungsverzögerung für den Insolvenzverwalter mit unverhältnismäßigen Schwierigkeiten verbunden sein kann, kommt ihm die Beweiserleichterung des § 287 ZPO zugute.

  • BGH, 14.12.2005 - IX ZB 256/04

    Erhöhung der Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters wegen der Bearbeitung

    Die §§ 170, 171 InsO, welche die Mehrvergütung ausgleichen sollen, die durch die Bearbeitung von Absonderungsrechten innerhalb des Insolvenzverfahrens anfällt (§ 1 Abs. 2, § 3 Abs. 1 Buchst. a InsVV), gelten vor Verfahrenseröffnung noch nicht (BGHZ 154, 72, 80 f).
  • BGH, 29.03.2007 - IX ZR 27/06

    Erstattung der Umsatzsteuer bei abgesonderter Befriedigung des

    Hinsichtlich der entgangenen Feststellungs- und Verwertungskostenpauschale fehlt es allerdings an einer objektiven Gläubigerbenachteiligung (vgl. BGHZ 154, 72, 76 f; BGH, Urt. v. 9. Oktober 2003 - IX ZR 28/03, ZIP 2003, 2370, 2372; v. 20. November 2003 - IX ZR 259/02, ZIP 2004, 42, 43; v. 23. September 2004 - IX ZR 25/03, ZIP 2005, 40).
  • BGH, 15.05.2003 - IX ZR 218/02

    Geltendmachung eines Bereicherungsanspruchs wegen mehrfacher Sicherungsabtretung

    Dem vorläufigen Insolvenzverwalter sind dagegen Verwertungs- und Abwicklungsmaßnahmen aus eigenem Recht in der Regel nicht gestattet (BGHZ 144, 192, 199; BGH, Urt. v. 11. Juli 2002 aaO S. 1632; Urt. v. 20. Februar 2003 - IX ZR 81/02, ZIP 2003, 632, 634 f).

    Danach unterlag die Werklohnforderung gegen den Drittschuldner, die im Streitfall vor der Eröffnung des Insolvenzverfahrens erfüllt worden ist, nicht dem Verwertungsrecht des Klägers, sondern der absonderungsberechtigten Bank (vgl. BGH, Urt. v. 20. Februar 2003 aaO S. 634 f).

  • BGH, 09.10.2003 - IX ZR 28/03

    Benachteiligung der Gläubiger durch Veräußerung eines sicherungsübereigneten

    Mit den §§ 170, 171 InsO soll lediglich die Mehrvergütung ausgeglichen werden, die durch die Bearbeitung von Absonderungsrechten innerhalb des Insolvenzverfahrens anfällt (BGH, Urt. v. 20. Februar 2003 - IX ZR 81/02, ZIP 2003, 632, 635, z.V.b. in BGHZ).
  • OLG Düsseldorf, 13.01.2006 - 16 U 49/05

    Zur Anfechtbarkeit der Inbesitznahme sicherungsübereigneter Gegenstände durch

    Mit den §§ 170, 171 InsO soll lediglich die Mehrvergütung ausgeglichen werden, die durch die Bearbeitung von Absonderungsrechten innerhalb des Insolvenzverfahrens anfällt (vgl. BGH, v. 20.02.2003 - IX ZR 81/02, BGHZ 154, 72, 80 f. = NJW 2003, 2240; v. 09.10.2003 - IX ZR 28/03, NJW-RR 2004, 846, 847).

    Soweit der Insolvenzverwalter auch den rechtlichen Bestand vor Insolvenzeröffnung weggefallener Sicherungsrechte zu prüfen hat, gehört dies zu seinen allgemeinen Verwaltungsaufgaben, für deren Erfüllung keine besondere Leistung an die Insolvenzmasse vorgesehen ist (vgl. BGH, v. 20.02.2003 - IX ZR 81/02, BGHZ 154, 72, 80 = NJW 2003, 2240; BGH, v. 09.10.2003 - IX ZR 28/03, NJW-RR 2004, 846, 847 f.).

    Wie der Bundesgerichtshof in den vorzitierten Entscheidungen hervorgehoben hat, soll mit den §§ 170, 171 InsO lediglich die Mehrvergütung ausgeglichen werden, die durch die Bearbeitung von Absonderungsrechten innerhalb des Insolvenzverfahrens anfällt (vgl. BGH, v. 20.02.2003 - IX ZR 81/02, BGHZ 154, 72, 80 f. = NJW 2003, 2240; v. 09.10.2003 - IX ZR 28/03, NJW-RR 2004, 846, 847; vgl. a. BGH, v. 22.07.2004 - IX ZR 270/03, NJW-RR 2005, 125).

    In diesem Fall erfüllt der Insolvenzverwalter regelmäßig nur seine durch die Regelvergütung abgegoltene allgemeine Amtspflicht (vgl. BGH, v. 20.02.2003 - IX ZR 81/02, BGHZ 154, 72, 80 = NJW 2003, 2240; BGH, v. 09.10.2003 - IX ZR 28/03, NJW-RR 2004, 846, 847 f.; Zenker, WuB VI A § 129 InsO 2.05).

  • BGH, 13.06.2006 - IX ZR 15/04

    Geltendmachung von zur Insolvenztabelle festgestellten Ansprüchen gegen die Masse

  • BGH, 17.11.2005 - IX ZR 174/04

    Verwertung eines vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens hinterlegten

  • BGH, 13.07.2006 - IX ZR 57/05

    Rechtsstellung des Sicherungseigentümers in der Insolvenz des Sicherungsgebers

  • BGH, 22.07.2004 - IX ZR 270/03

    Anfechtbarkeit einer durch den Abschluss eines Kaufvertrages geschaffenen

  • BGH, 23.04.2009 - IX ZR 65/08

    Alleinige Befugnisse des Insolvenzverwalters zur Einziehung und Verwertung der

  • BGH, 16.11.2006 - IX ZR 135/05

    Verwertung von einem Dritten zur Weitervermietung überlassenen Gegenständen durch

  • OLG Celle, 27.03.2008 - 13 U 160/07

    Verwertung abgetretener Forderungen im Insolvenzverfahren: Alleinige

  • BGH, 22.09.2005 - IX ZR 65/04

    Rechtliche Behandlung der Kosten der Verwertung durch einen vom

  • BGH, 23.09.2004 - IX ZR 25/03

    Anfechtbarkeit der Inbesitznahme sicherungsübereigneter Gegenstände durch den

  • BGH, 12.10.2006 - IX ZR 27/06

    Zurückweisung eines Prozesskostenhilfeantrags des Insolvenzverwalters für eine

  • OLG Düsseldorf, 25.08.2006 - 16 U 187/05

    Anspruchsinhaber des Rückkaufswerts einer Lebensversicherung auf den Todesfall

  • OLG Dresden, 13.10.2005 - 13 U 2364/04

    Insolvenzrechtlichen Anfechtbarkeit des "Werthaltigmachens" einer

  • OLG Stuttgart, 26.06.2012 - 6 U 45/12

    Insolvenzrecht: Anspruch des Insolvenzverwalters auf Herausgabe der

  • BGH, 03.03.2005 - BLw 34/04

    Verwerfung der Rechtsbeschwerde in Landwirtschaftssachen mangels Zulassung durch

  • OLG Dresden, 10.08.2006 - 13 U 926/06

    Zusammentreffen eines Verwertungsrechtes des Insolvenzverwalters mit dem

  • LAG Düsseldorf, 03.06.2016 - 3 Sa 27/15

    Abgetretene Lohnforderung; Einziehungsrecht des Insolvenzverwalters von

  • OLG Dresden, 26.01.2006 - 13 U 1924/05

    Abgrenzung zwischen einer (mehraktigen) Verfügung im Sinne des § 81 Abs. 1 Satz 1

  • OLG Köln, 19.10.2015 - 2 U 77/15

    Schadensersatzansprüche gegen den Insolvenzverwalter wegen unterlassenen Erwerbs

  • BGH, 26.10.2006 - BLw 15/06

    Anforderungen an die Begründung einer Divergenzrechtsbeschwerde; Verletzung des

  • LG Wuppertal, 04.03.2005 - 2 O 189/04

    Zustehung eines Verwertungsrechts bei fehlendem Besitz an Fahrzeugen zum

  • BGH, 09.06.2005 - IX ZR 266/02

    Voraussetzungen der Feststellungskostenpauschale

  • BGH, 07.10.2004 - BLw 24/04

    Darlegung eines Divergenzfalls

  • BGH, 06.10.2005 - BLw 5/05

    Beschwerdeberechtigung in Landwirtschaftssachen

  • BGH, 11.09.2003 - IX ZR 299/01

    Haftung des Insolvenzverwalters

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.11.2010 - L 11 KA 39/08

    Vertragsarztangelegenheiten

  • OLG Dresden, 30.01.2008 - 13 U 1304/07

    Bestimmen von sicherungsweise abgetretenen Forderungen nach § 130

  • OLG München, 20.12.2007 - 14 U 609/04

    Bestimmtheit der Abtretung einer Forderung im Falle einer Globalzession durch

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