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   BGH, 20.02.2018 - 2 StR 348/17   

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https://dejure.org/2018,6412
BGH, 20.02.2018 - 2 StR 348/17 (https://dejure.org/2018,6412)
BGH, Entscheidung vom 20.02.2018 - 2 StR 348/17 (https://dejure.org/2018,6412)
BGH, Entscheidung vom 20. Februar 2018 - 2 StR 348/17 (https://dejure.org/2018,6412)
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Volltextveröffentlichungen (11)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Geldstrafe - und die Entscheidung über Zahlungserleichterungen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 238
  • StV 2019, 440
 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Hamm, 06.01.2015 - 1 RVs 112/14

    Keine Anordnung von Zahlungserleichterungen bei Möglichkeit des Ansparens auf die

    Auszug aus BGH, 20.02.2018 - 2 StR 348/17
    Ein Ansparen bis zum Vollstreckungszeitpunkt kommt hier angesichts der Höhe der Geldstrafe nicht in Betracht (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 6. Januar 2015 - III-1 RVs 112/14 - zum Schonvermögen bei der Grundsicherung für Arbeitslose vgl. § 12 Abs. 2 und 3 SGB II).
  • BGH, 24.04.1990 - 5 StR 122/90

    Notwendigkeit der Entscheidung über die Ratenzahlung bei Geldstrafen

    Auszug aus BGH, 20.02.2018 - 2 StR 348/17
    Das Revisionsgericht kann die Entscheidung nicht selbst treffen, weil das Urteil keine ausreichenden Feststellungen enthält (vgl. demgegenüber BGHR StGB § 42 Zahlungserleichterungen 1; ferner MüKo-StGB/Radtke aaO Rn. 26).
  • BayObLG, 09.01.2024 - 202 StRR 101/23

    Beschränkung einer Berufung auf den Rechtsfolgenausspruch, Voraussetzungen für

    Da die Entscheidung nach § 42 StGB zwingend vorgeschrieben ist, muss sich das Urteil damit befassen, wenn die Anwendung der Vorschrift nach den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen eines Angeklagten naheliegt (vgl. BGH, Beschluss vom 20.02.2018 - 2 StR 348/17 = NStZ-RR 2018, 238 = BGHR StGB § 42 Zahlungserleichterungen 2 = StV 2019, 440).
  • BayObLG, 06.11.2023 - 204 StRR 470/23

    Entscheidung über Zahlungserleichterungen

    Da die Entscheidung nach § 42 StGB zwingend vorgeschrieben ist, muss sich das Urteil damit befassen, wenn die Anwendung der Vorschrift nach den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen eines Angeklagten naheliegt (BGH, Beschluss vom 20.02.2018 - 2 StR 348/17 -, juris).
  • BGH, 18.09.2019 - 2 StR 196/19

    Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte (Konkurrenzen: Widerstand gegen mehrere

    Das Landgericht hat es versäumt, eine Entscheidung über die Bewilligung von Zahlungserleichterungen nach § 42 StGB zu treffen (vgl. Senat, Beschluss vom 20. Februar 2018 - 2 StR 348/17, BGHR StGB § 42 Zahlungserleichterungen 2).
  • KG, 12.11.2020 - 5 Ws 192/20

    Zahlungserleichterungen im Vollstreckungsverfahren betreffend die Einziehung von

    Die Vorschrift hat zwingenden Charakter (vgl. BGH, Beschluss vom 20. Februar 2018 - 2 StR 348/17 -, juris Rn. 2; KG Berlin, Beschluss vom 28. November 2005 - [4] 1 Ss 427/05 [182/05] -, juris Rn. 3; Appl, a. a. O.; Fischer, StGB 67. Aufl., § 42 Rn. 5a, 9).
  • BGH, 19.12.2018 - 4 StR 198/18

    Treffen einer Entscheidung über die Bewilligung von Zahlungserleichterungen

    Das Landgericht hat es versäumt, eine Entscheidung über die Bewilligung von Zahlungserleichterungen nach § 42 StGB zu treffen (vgl. BGH, Beschluss vom 20. Februar 2018 - 2 StR 348/17, BGHR StGB § 42 Zahlungserleichterungen 2).
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