Rechtsprechung
   BGH, 20.02.2018 - 3 StR 645/17   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 64 StGB
    Voraussetzungen eines Hanges zum übermäßigen Konsum von Rauschmitteln (Konsum seit längerer Zeit; Fehlen von Entzugssyndromen; Intervalle der Abstinenz; soziale Gefährdung; Neigung; Konsum von Zeit zu Zeit oder bei passender Gelegenheit; Beeinträchtigungen der Gesundheit, Arbeits- und Leistungsfähigkeit)

  • IWW
  • openjur.de
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 140



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 06.07.2018 - 1 StR 261/18  

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - und die noch bestehende

    Er setzt auch nicht voraus, dass die Rauschmittelgewöhnung auf täglichen oder häufig wiederholten Genuss zurückgeht; vielmehr kann es genügen, wenn der Täter von Zeit zu Zeit oder bei passender Gelegenheit seiner Neigung zum Rauschmittelkonsum folgt (vgl. BGH, Beschlüsse vom 17. Mai 2018 - 3 StR 166/18 Rn. 12; vom 20. Februar 2018 - 3 StR 645/17 Rn. 8, NStZ-RR 2018, 140 [nur redaktioneller Leitsatz]; vom 7. Januar 2009 - 5 StR 586/08, NStZ-RR 2009, 137 und vom 20. Februar 2018 - 3 StR 645/17 Rn. 8, NStZ-RR 2018, 140 [nur redaktioneller Leitsatz]).

    Denn es kann genügen, was hier angesichts des für den Angeklagten festgestellten Rauschmittelkonsums naheliegt, dass der Täter von Zeit zu Zeit oder bei passender Gelegenheit seiner Neigung zum Rauschmittelkonsum folgt (vgl. BGH, Beschlüsse vom 17. Mai 2018 - 3 StR 166/18 Rn. 12; vom 20. Februar 2018 - 3 StR 645/17 Rn. 8, NStZ-RR 2018, 140 [nur redaktioneller Leitsatz] und vom 7. Januar 2009 - 5 StR 586/08, NStZ-RR 2009, 137).

  • BGH, 20.06.2018 - 4 StR 187/18  

    Verwerfung der Revision als unbegründet

    Danach liegt es nahe, dass der Angeklagte einen Hang im Sinne des § 64 StGB hat, immer wieder Rauschmittel im Übermaß zu sich zu nehmen (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 20. Februar 2018 - 3 StR 645/17, NStZ-RR 2018, 140 (Ls)) und der abgeurteilten Tat ein Symptomwert für diesen Hang zukommt (vgl. hierzu BGH, Beschluss vom 17. Mai 2018 - 3 StR 166/18, Rn. 15 f. mwN).
  • BGH, 17.05.2018 - 3 StR 166/18  

    Hang zum Konsum berauschender Mittel (soziale Gefährdung oder Gefährlichkeit;

    Er setzt auch nicht voraus, dass die Rauschmittelgewöhnung auf täglichen oder häufig wiederholten Genuss zurückgeht; vielmehr kann es genügen, wenn der Täter von Zeit zu Zeit oder bei passender Gelegenheit seiner Neigung zum Rauschmittelkonsum folgt (vgl. BGH, Beschlüsse vom 7. Januar 2009 - 5 StR 586/08, NStZ-RR 2009, 137; vom 20. Februar 2018 - 3 StR 645/17, juris Rn. 8).
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